Ach Du lieber Himmel, das klingt ja fast so, als hättet Ihr für eine gute Sache einen Rechtsbruch veranstalten müssen. 

Hans-Werner Sinn: "Wann erwacht eigentlich die deutsche Öffentlichkeit aus ihrer Lethargie? Man kann das doch nicht alles so geschehen lassen!"

Bei näherem Hinsehen stellt man allerdings fest, dass die Auswahl an Steuersündern zum einen recht einseitig ausfällt und zum anderen außergewöhnlich gut in das Konzept der US-Regierung passt. So werden bisher nicht bestätigte Vorwürfe gegen das Umfeld von Wladimir Putin und die Tochter des chinesischen Ex-Präsidenten erhoben, während man unter den aufgeführten Steuersündern vergeblich nach einem einzigen US-amerikanischen Staatsbürger sucht.

Paul Craig Roberts Analysen und Artikel sind verdienstvoll. Ich weise immer wieder hier sowie auf der Seite Zum Zeitgeschehen auf sie hin - und auch dieser Artikel muss anerkennend hervorgehoben werden. Paul Craig Roberts legt den Finger sehr deutlich - das heißt auf konkrete Phänomene deutend - in die Wunden. Allerdings kranken seine Ausführungen an dem, an dem auch die allermeisten der verdienstvollen und aufklärenden Artikel der unabhängigen Medien des Internets, auf die Paul Craig Roberts hinweist, kranken.

Der Forderung liegt etwas Richtiges zugrunde. Aber ganz allgemein "den Bürgern" die Geld-Hoheit zu überlassen ist ein großer Unsinn, der sich jedoch immer wieder vor allem in den - von mir sehr geschätzten - unabhängigen Medien des Internets findet.

Viele Menschen freuen sich über den Ausgang des griechischen Referendums und halten es für einen großen Sieg des Volkes. Der Journalist Ernst Wolff, Autor des Buches „Weltmacht IWF“ äußerte sich in einem wichtigen und absolut hörenswerten Interview ganz anders: Dieses Referendum suggeriert, als ob das griechische Volk noch ein Mitspracherecht bei seinem eigenen Schicksal hat. Das hat es allerdings nicht mehr. Ich fasse das Interview mal zusammen - und verweise zusätzlich noch auf ein anderes wichtiges Interview, das Ken Jebsen mit Ernst Wolff führte.

Denn sie sind hier auf Umkreis-Online bis auf Ausnahmen auf der Hauptseite nur verstreut auf den vielen Seiten Zum Zeitgeschehen zu finden. Wenn Paul Craig Roberts sich zu den Machenschaften des amerikanischen Imperiums in der Ukraine, in Libyen, Syrien, dem Irak, zum 11. September und darüber, wie unter Aufhebung der Verfassung in den USA die Kritiker zum Schweigen gebracht werden, zu Wort meldet, muss man bedenken, dass er ja nicht irgendwer ist, sondern dass seine Worte ein besonderes politisches Gewicht haben.

Das ist doch alles nicht neu, höchstens dass die bekannten Zahlen nun „offiziell“ sein mögen. Natürlich ist dann in einem solchen Artikel nicht die einzig sinnvolle Lösung zu lesen, dass nämlich dieser gesamte sinnlose Schuldenberg, den ein wildgewordenes Bankensystem - inklusive aller wildgewordenen Groß- und Kleinanleger, die damit lange Geld verdienten - der niemals vom Steuerzahler zurückgezahlt werden kann, einfach gestrichen werden muss. Die Situation in der Welt wird immer verfahrener - und nur eins kann helfen ....

Schuld an der Misere hat – nach Schäffler – die EZB, die den Markt mit immer neuem billigen Geld versorgt. Na klar, denn die EZB übernimmt immer mehr die Rolle für Europa, die die amerikanische Notenbank FED - die ja keine amerikanische sondern ein privates Bankenkartell darstellt - für Amerika übernimmt: So wie die FED mit Quantitative Easing 1, 2 und 3 usw. mit aus dem Nichts generierten Geld ihre Banken in aller Welt versorgt und viele vor dem Zusammenbruch nach der Finanzkrise bewahrt hat, so gibt jetzt die EZB Geld aus, das nicht vorhanden ist - und bürdet die Schulden der europäischen Bevölkerung auf, die geplündert wird.

Die Kreditklemme, in der viele - vor allem kleinere - Unternehmen sich befinden, da Ihnen die „notleidenden Banken" nach der Finanzkrise keine Kredite mehr geben - oder nur unter hohen Zinsen und Auflagen - ist bekannt. Der österreichische Unternehmer Heini Staudinger, der im Waldviertel Österreichs Qualitäts-Schuhe hergestellt, kam vielleicht aus diesem Grunde auf die Idee, sich nicht mehr von den Banken Geld für sein Unternehmen zu besorgen.

So weit müsse man zwar nicht gehen, meinte Herr Tichy, Chefredakteur der WirtschaftsWoche, der so etwas selber ja niemals sagen oder schreiben würde, jedenfalls nicht „so“ dermaßen „weit“, Gottbewahre, aber „die letzten liberalen Ultras“ eben, und der Journalist Herr Tichy hat doch eine Informationspflicht gegenüber den geneigten Lesern seines Blattes. So ist diese zynische Bemerkung doch aufs Papier oder in die PC-Tasten des Herrn Tichy geflutscht. Aber jedenfalls ist er gegen die „kontinuierliche Ausdehnung des Sozialstaats unter allen Parteien“. Er ist dagegen, dass „weiter Geld für fragwürdige Hilfen verschleudert“ wird.

Diejenigen, die glauben, sie könnten sich die Zipfelmütze über die Augen und Ohren ziehen und abwarten - egal ob mit oder ohne zu Hause gebunkerten Wasserfiltern, Sturmfeuerzeugen, Notfallrationen und einer Armbrust zur Selbstverteidigung - werden bitter enttäuscht werden. Es muss endlich aufgewacht werden im Auenland.

Tja, so einfach ist das: per Dekret und Erlass vom Finanzministerium, also von oberster Stelle des Rechtsstaates aus, würde dann einfach der in der Lebensversicherung vertraglich vereinbarte Garantiezins ausgesetzt, das heißt, es würde ein Vertragsbruch genehmigt. Und das ist es (unter anderem), was Max Otte und Dirk Müller meinten, als sie in Interviews von der Enteignung des Mittelstandes, die sich jetzt vollzieht sprachen sowie von den Raubzügen der Spekulanten. Die Menschen, die noch Geld haben, werden sich eben von dem Gedanken verabschieden müssen, dass „ihr Geld arbeitet“ und immer mehr wird, so dass man über eine Rente oder sonstige Versicherung sein Leben im Alter sichern kann. Mit diesen Finanzspielchen füttert man in der Tat, wie Sarah Wagenknecht sagt, nur die Finanzhaie - und die melden jetzt Konkurs an.

Wir sparen auf Kosten der Bürger. Griechenland wird kaputtsaniert. Die niedrigen Zinsen nutzen nur den großen Finanzmarktakteuren, der Bürger mit seinen Spareinlagen hat davon nichts. Über den stattfindenen Verteilungskampf und negative Realzinsen, über die gewollte schleichende Enteignung der Bürger.

Hier zum Video eine schriftliche Zusammenfassung des Interviews mit Prof. Schachtschneider zur Souveränität Deutschlands. Dieses ist hochaktuell, denn gerade eben hatte sich der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, mal wieder zu Wort gemeldet: "Die Länder müssen Souveränität abgeben."

Boehringers Artikel bestätigt ein weiteres Mal die Beugung des Rechts beziehungsweise den Verlust des Rechtsstaates durch die Regierung sowie die dazugehörigen Cliquen. Mit Blick auf dieses Demokratiedefizit sind einige Anmerkungen aufschlussreich, die Dirk Müller auf einer Podiumsdiskussion vom 20. Sept. 2012 in der Universität Freiburg zum Thema „Geld, Wachstum, Verschuldung, Finanzchaos - wer blickt noch durch?" machte. Dazu hier ein paar Vorschläge, wie es doch noch positiv weitergehen könnte.

Diese Eurorettungspolitik, die in diesen drei Verträgen niedergelegt ist, setzt eine rechtswidrige Politik fort. Schon die Einführung des Euro war mit dem Grundgesetz unvereinbar. Nun ist der Euro gescheitert. Die Konsequenz müsste sein, das Abenteuer Währungsunion zu beenden. Aber wir müssen davon ausgehen, dass die politische Klasse diese Eurorettung bis zum bitteren Ende fortführen will. Denn man will den Europäischen Bundesstaat erzwingen. Die Umwandlung der Währungs- in eine Schuldenunion wird zum wirtschaftlichen Niedergang aller Beteiligten führen. Aber wir müssen hier alles tun, um das Unheil abzuwehren. Den Mund aufmachen, seine Meinung sagen, nicht immer nur daran denken, Karriere zu machen, wie komme ich persönlich weiter, sondern wie kommt das Land weiter. Es muss zurückgefunden werden zu einem Europa der selbständigen Völker. Wir brauchen diese europäische Fahne mit den zwölf Sternen in Europa nicht.

Viele fragen sich, wie es in dieser schwierigen Situation der europäischen Krise weitergehen könnte. Hier ein Beitrag dazu des griechischen Komponisten Mikis Theodorakis. Theodorakis schlägt „die Schaffung einer einheitlichen Front des Widerstands der Völker Europas“ vor und begründet dies in ausgezeichneter Weise. Auch zeichnet er präzise die Konsequenzen für den Fall eines Versagens in diesem notwendigen Widerstand: „Wenn ein Volk nicht alle seine Kräfte ohne jede Ausnahme dem Wirbelsturm der Kräfte der Globalisierung entgegensetzt, ist es verloren. Denn der Angriff, dessen Waffe das Geld ist, ist viel heftiger und effizienter als jede Form von polizeilicher oder militärischer Gewalt. Er ist ein Angriff auf den Bürger in seiner Gesamtheit. Nicht nur auf die Unversehrtheit seines Körpers sondern auch auf jene seines Geistes und seiner Seele.“

Monitor berichtete vor einer Weile über die Proteste der Menschen in Frankfurt gegen die Rettung der Banken und die Rettungspolitik der Parteien. In dem an sich verdienstvollen Bericht, der kurzgefasst die Ursachen und Auswirkungen der Finanz- und Eurokrise beschrieb, breitete dann leider auch noch Prof. Ulrich Beck, Professor der Soziologie und Gastprofessor an der London School of Economics, seinen gutgelaunten Unsinn aus. Seine Ansichten sind symptomatisch für die herrschenden Illusionen, die den Blick für die eigentlichen Ursachen der sozialen Probleme vernebeln.

Vor kurzem veröffentlichte ifo-Chef Prof. Sinn zusammen mit ihn unterstützenden Ökonomen einen Aufruf gegen die Eurorettungspolitik der Regierung und der Kanzlerin. Dazu erschien dann in der Zeitschrift Cicero ein kritischer Artikel, der unter dem Motto beziehungsweise der Überschrift „PETITIONSWAHN: Unterschreiben Sie hier! - Ständig und überall soll man seinen Namen unter irgendwelche Listen setzen“ den Sinn dieser Petitions- und Unterschriftenaktionen kritisierte. Über die satirischen und sonstigen Qualitäten des Artikels wird man geteilter Meinung sein können. Die Kernfrage nach dem Sinn dieser Unterschriftenaktionen ist aber berechtigt.

Am 29. Juni stimmte der Bundestag - wie zu erwarten war - mit einer weit über die Maßen erfüllten Zwei-Drittel-Mehrheit für den ESM und den Fiskalpakt. Mit der unseligen Entscheidung unserer mehrheitlich unfähigen Parlamentarier werden wir nun immer weiter die Etablierung einen Staat bekommen, den Viele als Unrechts-Staat ansehen. Wir befinden uns also in einer misslichen Situation. Auf der einen Seite wird Deutschland von entweder lügenden, wahnsinnigen oder schlichtweg dummen Parlamentariern an die internationalen Finanzkleptokraten verhökert. Auf der anderen Seite ist ein Recht zum Widerstand nicht gegeben und wird - Dank unserem Grundgesetz - wohl nie gegeben sein. Was also kann in dieser aussichtslos erscheinenden Situation vielleicht doch noch getan werden? Hans Olaf Henkels Vorschlag einer außerparlamentarischen Opposition geht in die richtige Richtung.

Die Eurokrise spitzt sich weiter zu und wird immer absurder. Nun muss nach Griechenland auch Spanien gerettet werden (vorerst schlappe 100 Md. Euro), da steht plötzlich auch Belgien mit seiner bankrotten Dexia-Bank da und benötigt 90 Md. Euro. Dabei wurden längst in den letzten Jahren und Wochen für diese Finanz- und Eurokrise, die aber eigentlich eine Bankenkrise ist, so viele Lösungen von den verschiedensten Stellen präsentiert (s. dazu auch hier auf Umkreis-Online). Aber stattdessen reiten die Regierenden Europas den Karren mit einer Sturheit und Verbissenheit immer weiter in den Dreck, die an Wahnsinn denken lassen. Und in der Tat sprach Nigel Farage, dieser redemächtige und brillante Europarlamentarier und Euro-Skeptiker - einer solchen europäischen Idee, wie sie in Brüssel betrieben wird - kürzlich gerade diesen Punkt an.

Ich mache hier auf Umkreis-Online niemals Werbung für Parteien, sondern weise auf mir besonders verdienstvoll erscheinende individuelle Leistungen hin (s. dazu auch Zum Zeitgeschehen). Eine solche stellt dieser fundierte, ruhige und klare Film der BÜSO zur drohenden EU-Diktatur aufgrund der Installierung des ESM dar (über das Engagement der BÜSO für die Kernkraft kann ich wie - viele andere auch - allerdings nur den Kopf schütteln). Viele Menschen wollen keine Stellung zu diesem unser aller Leben bedrohenden ESM und den Fiskalpakt beziehen, weil sie sich dazu nicht kompetent fühlen. Dieser Film verhilft zu einer Einsicht. Er zeigt zudem, was die Politiker Europas und Deutschlands seit langem als Europäische Union (mit dem Ziel der Vereinigten Staaten von Europa) betreiben, um die Souveränität und Selbständigkeit der Völker zu beseitigen. Aufklärenden Informationen wie diesen ist eine weite Verbreitung zu wünschen, denn unsere Politiker (fast) aller Couleur haben natürlich kein Interesse daran. Und eine fruchtbare Lösung (nicht nur der im Film) angesprochenen Probleme wird nicht durch den bestehenden Parlamentarismus erfolgen, sondern durch Menschen, die sich aus individueller Erkenntnis zusammenschließen werden.

Am 31. Mai berichtete Dirk Müller im Deutschen Anleger Fernsehen über den Bankrun der Griechen, die aus Angst vor einer bevorstehenden Rückkehr zur Drachme ihre Konten räumen und die Gelder in die Schweiz transferieren. Spanien wird aus seinen Problemen (Rezession, Rekordarbeitslosigkeit) nicht herauskommen, denn dort wird die gleiche falsche Medizin verabreicht, die man den Griechen zu schlucken gab: Sparmaßnahmen! So wird auch Spanien in den Abgrund geführt. Der spanische Staat übernimmt sich vollkommen mit der Rettung seiner Banken, die sind das eigentliche Problem, und daraus wird ein Problem für den gesamten Staat.

Der Euro als Spaltpilz Europas. - Wie kann ein Kollaps Europas vermieden werden? Schuldenschnitt, höhere Steuern, Sonderabgabe für Immobilienbesitzer, Inflation? Zu den Vereinigten Staaten von Europa. - Über das Desinteresse Amerikas an einem starken Europa. - Läuft ein Wirtschaftskrieg? - Über die Banken, die sich ihre Gesetze selbst schreiben. - Credit Defaults Swaps sind gefährlich. - Wenn schon Bankenrettungen, dann auch deren Verstaatlichung und Schließung deren Zockerabteilungen. - Für die Einführung eines Trennbankensystems. - Es gibt zwei Möglichkeiten, um an den momentanen Schwierigkeiten in Europa vorbeizukommen.

Während des Nato-Gipfels in Chicago werfen ehemalige Soldaten der US-Armee ihre in den verschiedenen Kriegen erhaltenen Medaillen in Richtung des Tagungsortes. Bewegend sind ihre offenen Worte dazu (der Clip ist mit deutschen Untertiteln), in denen ihre Kriegs-Erlebnisse anklingen, ihr Mitleid mit den Menschen im Irak und Afghanistan, und bewegend ist auch die Verwandlung der Soldaten, die einst voller Vertrauen in ihren Staat und im Glauben an die Rechtmäßigkeit ihrer Einsätze ihrem Land dienten.

Ich habe hier auf Umkreis-Online immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass die Finanzkrise keine Schuldenkrise ist sondern durch die Banken (über unseriöseste beziehungsweise kriminelle Spekulationen mit Credit Default Swaps und Derivaten) erzeugt wurde. Wenn nun selbst Peer Steinbrück dies im Fernsehen zugibt, dann könnte dies ein Zeichen sein, dass sich diese Einsicht politisch und hoffentlich auch in der Gesellschaft beginnt durchzusetzen. Aber dann sollten auch die Konsequenzen an diesem Problempunkt ansetzen, das heißt, anstatt dass diese Banken ganze Volkswirtschaften und deren Völker in den Abgrund reißen, sollte man diese Banken in die Insolvenz gehen lassen.

Nun ist das Thema ganz offen auf oberster Ebene der Politik angekommen: Banken, die sich verspekulieren, müssen wie jedes andere Unternehmen auch in die Insolvenz gehen, die Vorherrschaft der Banken muss gebrochen werden, die notwendigen Geschäftsbanken müssen von den Investmentbanken getrennt werden (Einführung eines Glass-Steagall-Gesetzes), Trennung von echten Schulden von Spekulationsschulden.

Prof. Max Otte bringt es in den Deutschen Mittelstands Nachrichten auf den Punkt. Was sich auf dem globalen Finanzsektor abspielt, ist ein „Wirtschaftskrieg, das haben unsere vertrottelten Politiker und unsere Öffentlichkeit gar nicht richtig begriffen.“

Im Zusammenhang mit der Finanzkrise werden in der letzten Zeit markige Worte einer Kriegsrhetorik fallengelassen – und von den sie umschwärmenden Medien bedenkenlos und unkritisch weiterverbreitet. Von „Bazooka“, „Feuerkraft“, „Flächenbrand“ und „Brandmauern“ ist die Rede. Sie sollen offenbar schon mal vorbereiten auf das, was kommen soll. Aber auch europäische Staatsmänner klingen diesbezüglich sehr ernst. Von Vorwürfen des Hasses und einem möglichen Krieg in Europa ist die Rede.

Wie beschrieben handelt es sich bei der Finanzkrise nicht um einen „Unfall“ sondern um einen minutiös, langfristig und zynisch geplanten Anschlag des anglo-amerikanischen Finanzsystems auf Europa und die Welt. Um zu entschiedenen Gegenmaßnahmen abseits irgendwelcher Europa-Illusionen kommen zu können, muss man wissen, wie dieser Angriff durchgeführt wurde. Hier daher einige Hinweise zu den Hintergründen der Finanzkrise.

Gerade einmal eine Woche sei die Hebelung des Euro-Rettungsfonds EFSF auf über eine Billion Euro alt, schon reiche die Summe nicht mehr: „Jetzt sollen die Goldreserven der Bundesbank verzockt werden“, sagt der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler im Handelsblatt. Die Seite LarouchePAC liefert mit Blick auf die Finanzkrise in Europa und der Welt und die Angriffe der britischen Finanzoligarchie interessante Analysen und Presseberichte. Und Webster Tarpleys leidenschaftlicher Aufruf, die Spekulation, die Banken und nicht die Griechen zu bekämpfen benennt in einer Zeit, in der die Politik keine guten Ideen mehr hat, eine der absolut notwendigen Maßnahmen für eine zukunftsfähige Wirtschaft und für ein Überleben eines freien Europas.

Wer glaubt, die Finanzkrise sei ein bedauerlicher Unfall eines Finanzsystems gewesen, das es vielleicht ein wenig übertrieben hatte, der irrt. Anfang Oktober 2011 schrieb Webster Tarpley, um was es sich eigentlich bei der seit vier Jahren dauernden Finanzkrise handelt, nämlich um einen Krieg der anglo-amerikanischen Finanzeliten gegen Europa.

Am 15. Oktober 2011 fuhren wir zur Demonstration vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt. Bereits davor gab es dazu hinsichtlich der Undifferenziertheit der politischen Forderungen kritische Stimmen.

Im Juni 2011 sprach der Autor Rolf Hochhuth in der Sendung von Harald Schmidt von dem großen Verhängnis der EU, „die nämlich zugunsten der Wirtschaft den Einzelnen immer mehr entrechtet“. Hochhuth sprach von der „Generation ihrer Kinder, meiner Enkel, wenn die nicht eine soziale Revolution lostreten ....,“ und meinte pessimistisch: „Das kann nur auf einem gewaltsamen Wege revidiert werden, durch eine Revolution, und nicht durch parlamentarische freundliche Beschlüsse, die immer liebenswürdig sind und niemals etwas bringen..“ In der Tat sprechen viele Zeichen für diese von Hochhuth genannten Revolutionen. Aber dennoch gibt es die Möglichkeit eines friedlichen sozialen Neuanfangs.

Mit Blick auf die ernste Krise, in der die Welt sich befindet, stehen einige Notoperationen für die verunglückten Gesellschaftssysteme an, um das Schlimmste für die Menschen zu verhindern. Und es ist nicht so, dass dazu keine fruchtbaren Vorschläge gemacht wurden und werden - zwar nicht von der Regierung, aber von Stellen, die offenbar mit mehr Durchblick auf die Lage sehen. Hier eine kleine Auswahl.

Am 24. Sept. 2011 hielt Webster Tarpley auf World Crisis Radio eine wichtige Rede zur problematischen Finanzsituation in der Welt. Er machte mit Blick auf Europa bedeutende Vorschläge, was zu tun (beziehungsweise was nicht zu tun) wäre. Hier Auszüge aus seiner Ansprache.

Als Anfang Mai 2010 (auch mit Krediten des IWF) der 750 Milliarden Euro teure EU-Rettungsschirm für den angeschlagenen Euro beschlossen wurde, bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diesen als alternativlos: "Wir schützen das Geld der Menschen in Deutschland", sagte sie im Kanzleramt in Berlin. Das Paket sei notwendig, um die „Zukunft des Euro zu sichern" (WELT Online, 10 Mai 2010). Prof. Clemens Fuest (Berater von Finanzminister Wolfgang Schäuble) gab eine ganz andere Sicht der Motive: „Wir retten mit dem Paket und den EZB-Maßnahmen nicht nur Griechenland vor der Pleite, sondern vor allem unsere eigenen Banken. Deutsche und französische Institute besitzen griechische Anleihen in Höhe von über 30 Milliarden Euro. Die müssten sie abschreiben, wenn Athen zahlungsunfähig würde.“