März 2013


Zum Zeitgeschehen

 

Jürgen Elsässer zum neuen COMPACT 3/2013

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Großbritannien: EU-Gegner stürmen bei lokaler Wahl auf Platz zwei

Nigel Farages UKIP Partei hat bei der lokalen Eastleigh-Wahl die Stimmen der Konservativen Wechselwähler einsammeln können. Die Konservativen wurden für ihre EU-Politik abgestraft. Die Liberal Democrats wurden stärkste Kraft.

 

Bersanis Wahl zum Eurostaats-Präsidenten von Italien gerät ins Wanken

….  Strategisches Ziel der Finanzimperialisten aus Banken und deutschen Eurostaats-Parteien, die diese Republik faktisch parlamentarisch oppositionslos gemacht und die etablierte Presse gleichgeschaltet haben, ist die Erpressung Italiens zu einer Fortsetzung von Entstaatlichung, Entsouveränisierung und Ausverkauf weiter effektiv voranzutreiben. Ihr eingekaufter Hochverräter Giorgio Napolitano, nur noch ein paar Monate im Amt um als kläglicher Kollaborateur Berlins und Frankfurts bei der Zerschlagung der eigenen Demokratie zur Hand zu gehen, holte sich dafür in den letzten drei Tagen die Anweisungen aus Berlin ab.  …..

 

Wir sind alle Italien! Welle des Widerstands wächst!

Es liegt in der Natur der Sache, dass die Tyrannei eben nichts zu bieten hat außer Drangsal und Elend, und so sollte es niemanden wundern, dass die italienische Bevölkerung die brutale Sparpolitik der Troika abgewählt hat. Aber die Politik Merkels und der EU ist nicht nur in Italien gescheitert, sondern auch in Bulgarien und Slowenien, wo die Regierungen aus dem gleichen Grund gestürzt wurden, ebenso wie in Griechenland, Spanien, Portugal und Irland, wo die Verzweiflung der Bevölkerung einen Siedepunkt erreicht. Und in den USA wächst mit dem Widerstand gegen die Inflationspolitik der Federal Reserve vor allem auf Ebene der Bundesstaaten die Unterstützung für die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Gesetzes zur Trennung der Banksparten. Wenn sie die Zeichen der Zeit erkannt hätten, wären die EU-Kommission, EZB-Chef Draghi und Bundeskanzlerin Merkel nach dem Wahlergebnis in Italien zurückgetreten und hätten das Scheitern ihrer Politik eingestanden (und Steinbrück gleich mit). ….

 

„Forbes“-Liste der reichsten Menschen: 57 Deutsche sind Dollar-Milliardäre

Noch nie war die Liste der Superreichen so lang: Laut US-Magazin „Forbes“ besitzen 1426 Menschen weltweit jeweils mehr als eine Milliarde Dollar. Allein 57 Deutsche gehören dem exklusiven Club an – unter die Top Ten schaffte es in diesem Jahr aber keiner mehr von ihnen.

Grüne bekämpfen Doktortitel

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag Krista Sager hat eine Gesetzesinitiative angekündigt, die darauf abzielt, dass der Doktortitel nicht mehr in Personaldokumenten eingetragen wird. Sie will, dass »Promotionen auf ihre eigentliche Bedeutung – als Nachweis der besonderen wissenschaftlichen Qualifikation – zurückgeführt« werden.

 

Superkondensatoren mit Graphen: Die Akku-Revolution

Ein neuartiger Werkstoff könnte die nächste Ära der Akkumulatoren einläuten. Graphen ist ein einschichtiger Kohlenstoff, der ein paar sehr interessante Eigenschaften aufweist. Mit ihm könnten Akku-Probleme in Smartphones, Tablets und Elektroautos schon bald der Vergangenheit angehören.

 

 

Presse Gleichschaltung total – Ein Video spiegelt den Ernst der Lage

Die Medien sind gleichgeschaltet. Dazu bedarf es noch nicht einmal eines Zensors oder einer Überwachungsbehörde. Welche lustige Auswirkungen dies in den USA hat, zeigt folgendes Video. 1:1 übertragbar auf Deutschland und EU, auch für alle andere Themen.

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In eigener Sache: Der Heise Zeitschriften Verlag und das Leistungsschutzrecht

…. Daher ist es dem Heise Zeitschriften Verlag wichtig, dazu folgende Erklärung abzugeben: Grundsätzlich halten wir, unabhängig von allen ökonomischen, betriebswirtschaftlichen oder sonstigen Überlegungen, eines für elementar: Die Freiheit der Berichterstattung, der Verlinkung und des Zitierens, wer immer sie auch in Anspruch nimmt, darf keinesfalls gefährdet werden. Oder, um es allgemeiner zu formulieren: Wir akzeptieren keine Einschränkungen der Freiheiten und Möglichkeiten des Internet.  ….

 

EU-Proteste: ARD-Tagesschau kann nicht zählen

Nach der peinlichen Berichterstattung über die Massenproteste in Madrid gegen das Spar-Diktat der Troika im vergangenen Sommer und der danach eingeräumten Verfehlung verharmloste die beliebteste Nachrichtensendung im deutschen Fernsehen auch dieses Wochenende einen massiven Widerstand gegen das Spardiktat der EU.

 

Die Welt vor einer Eiszeit – Russische Wissenschaftler sagen voraus, dass 2014 eine kleine Eiszeit beginnen werde

Sie widerlegen die These von einer globalen Erderwärmung und bezeichnen sie als einen Marketingtrick.

 

Hollande und Erdogan haben den Ermordungsversuch von Al-Assad und al-Moallem gesponsert.

In einer Videodokumentation, Der geheime Krieg in Syrien, zeigt der Regisseur Khadr Awarkh im Detail das durch die französischen und türkischen Geheimdienste geplante Attentat von Staatspräsident Bachar Al-Assad und seinem Außenminister Walid el-Moallem. Er gibt den zwei Spionen das Wort, die in Damaskus verhaftet wurden, als das Komplott vereitelt wurde.

 

Was kann man noch essen? Ein Lebensmittelskandal nach dem nächsten!

Kaum ein Monat vergeht, ohne dass ein neuer Lebensmittelskandal wieder neu aufgedeckt wird. Bio-Eier, die keine sind, Rinderwahn, Schweinepest und auch der Skandal, dass Pferdefleisch in Gerichten enthalten ist, in denen niemand dieses Fleisch auch nur ansatzweise vermutet hätte. Welche Möglichkeiten hat der Verbraucher überhaupt, sich diesen minderwertigen Lebensmitteln zu entziehen? Und ist die Gratwanderung zwischen gutem Essen und möglichst geringem Geldaufwand dafür überhaupt realisierbar?

 

Ein Mindestlohn, von dem man leben kann?

Wie beim Bürgergeld verbergen sich auch beim Mindestlohn die unterschiedlichsten Konzepte. Nur wenige wären für die Beschäftigten eine Verbesserung. Der Mindestlohn ist in Deutschland beliebt. Das zeigte sich auf einer Bürgerkonvent genannten Wahlkampfauftaktveranstaltung der SPD in Berlin. Zu den 11 dort aufgestellten Forderungen gehörte die „Einführung eines gesetzlich geregelten Mindestlohns“ an erster Stelle. Über die Höhe schweigt man sich bei den Sozialdemokraten allerdings aus.

 

Das Schweizer Volk watscht die Manager ab

Das Schweizer Stimmvolk hat die so genannte Abzocker-Initiative angenommen – mit einem Zweidrittelmehr, was äusserst bemerkenswert ist, weil Volksinitiativen an sich meist bei Abstimmungen einen schweren Stand haben:

 

Apple ist nicht Foxconn – Wir Konsumenten sind Foxconn

….. Allgemein gilt die Annahme das Foxconn ausschließlich bzw. im nennenswerten Ausmaß nur für Apple produziert, stattdessen macht der Anteil weiterer Firmenkunden tatsächlich 54 Prozent aus. Zu diesen Kunden gehören: Amazon, Acer, Cisco, Dell, Hewlett-Packard, Intel, Microsoft, Motorola, Nintendo, Nokia, Samsung, Sony, Toshiba, Huawei; alles bekannte, international agierende Unternehmen, die jedem Konsumenten bekannt sein dürften. ….

 

Syrien: Direkte Militärintervention oder ‚Wendepunkt‘?

…. Ben Schreiner, mit dem Ohr näher an Washington, meint zu sehen, dass Obama sich einer offenen Konfrontation, resp. Intervention nähert – nachdem er im vergangenen Jahr jeden Gedanken daran verworfen hatte. Er erwäge, die ‚Rebellen‘ mit schusssicheren Westen, gepanzerten Fahrzeugen und militärischer Ausbildung zu versehen, was eine Ausweitung der bisherigen Hilfe mit ’nichttödlicher Ausrüstung‘ bedeuten würde.

 

Wirtschaftsprofessoren gründen eine neue Partei

Die „Alternative für Deutschland“ sucht ihre Existenznotwendigkeit in der Gegnerschaft zum großen Konsens der Parteien in der Euro-Politik. – Eine Gruppe von Wirtschaftsprofessoren will Merkels Wahlkampf aufmischen. Der Politik der Kanzlerin, von ihr häufig als „alternativlose Entscheidungen“ (Symptomatisch?!) propagiert, wollen sie die Gründung einer neuen Partei namens „Alternative für Deutschland“ entgegenstellen.

 

US Navy bestätigt Plasmawolke durch HAARP

Das US-Marineforschungslabor, welches an der „High-frequency Active Auroral Research Programm“(HAARP) Anlage in Gakona Alaska forscht, veröffentlicht auf ihrer Seite eine Bestätigung, dass sie erfolgreich eine beständige, künstliche, dichte, Plasmawolke in der oberen Atmosphäre erzeugt haben.

 

Webster Tarpley: Skull and Bones Blueblood John Forbes Kerry Seeks Quick Destruction of Syria

John Forbes Kerry, the current United States Secretary of State, is a blue-blooded patrician oligarch and member of the infamous Yale Skull and Bones secret society. Kerry has already signaled that he will be more aggressive and ruthless than his predecessor, Hillary Rodham Clinton, when it comes to implementing the US program of destroying the sovereign and independent nation states of the world, and replacing them with micro states, mini states, rump states, failed states, warlords, and chaos. Accordingly, Kerry wants to increase aid to the Syrian rebels, whom his own department has branded as terrorists.

 

Sarah Wagenknecht für Volksabstimmung über Banker-Boni

Das Ja der Schweizer zur Regulierung der Millionengehälter von Managern hat auch die Debatte in Deutschland neu entfacht. Während sich Politiker der Opposition und der Regierungskoalition in den Montagsausgaben der Zeitungen zustimmend äußerten, sahen Wirtschaftsexperten die geplanten Eingriffe bei den Managergehältern skeptisch. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sara Wagenknecht, forderte, „jetzt muss Deutschland handeln“.

 

GERALD CELENTE – IRAN to be the next BIG WAR in the Middle East. U.S. MILITARY should say NO! (WW3?)

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Anti-Gier-Debatte: VW-Chef findet Gehaltsdeckel unnötig

Europas bestbezahlter Vorstandschef hat eine Abneigung gegen Gehaltsdeckel. „Ich glaube nicht, dass es dafür in Deutschland Gründe gibt“, sagt Martin Winterkorn zum Volksentscheid in der Schweiz. 14,5 Millionen Euro hat der VW-Chef 2012 verdient – und sein Salär dabei selbst begrenzt.

 

Uni Bonn: Feier zur Eröffnung des Akademischen Jahres – Jahresbericht des Rektors

Aber dieses war der Uni dann doch so peinlich, dass sie diesen anachronistischen „Festzug“ lange, lange, sehr lange, zu lange, als dass es nicht auffallen würde, überlagert haben mit ein paar doch wirklich in zwei Sekunden zu lesenden Worten auf einer 20 Sekunden dauernden bildfüllenden blauen Bauchbinde. Aber wenn einem dieses dieser mittelalterliche Mummenschanz schon so unangenehm ist, dann sollte man ihn doch endlich ganz abschaffen – inklusive des vielleicht noch vorhandenen „Muffs unter den Talaren“.

 

 

Parkschützer zu Fortsetzung von Stuttgart 21: “Kanzlerin Merkel wird sich noch wundern”

“Kanzlerin Merkel wird sich noch wundern, wie ihr diese Entscheidung im beginnenden Wahlkampf auf die Füße fallen wird, denn der Protest gegen Stuttgart 21 wird weitergehen, schon am nächsten Montag mit der 164. Montagsdemo gegen S21. Und das Tunnelprojekt Stuttgart 21 wird an seinen unzähligen technischen Problemen scheitern – vom mangelhaften Brandschutz über unbeherrschbare geologische Risiken bis hin zu ungezählten Planungsfehlern.”

 

Goldener Handschlag: Ketchup-Boss soll 213 Millionen kassieren

Europa kämpft gegen hohe Managergehälter, nun wird ein besonderer Fall aus den USA bekannt: William Johnson, der Chef von Heinz Ketchup, könnte 213 Millionen Dollar erhalten, wenn er den Konzern demnächst verlässt.

Anmerkung: Ich rechne gerade: Wieviele Milliarden Flaschen Ketchup muss die Firma Heinz produzieren und verkaufen, um von den erzielten Überschüssen diese Summe auszahlen zu können. …. Nicht zu vergessen die „Abschiedsgeschenke“ der übrigen Mitglieder (Aufsichtsräte, Vorstände, Manager, CEOs etc..) dieses Feudalsystems.

 

Bundestag beschließt «Lex Asse» – Die rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll sollen schnellstmöglich aus dem maroden Atommülllager Asse geborgen werden

Die Bergung der Fässer soll schnell vorangetrieben werden. Die Bürger befürchten, dass wegen eindringenden Wassers der Atommüll mittel- oder langfristig das Grundwasser in der Region verseuchen könnte.

 

Großbritannien erwägt Schaffung von Geheimgerichten

Geheimgerichte für die Fälle der Terror-Verdächtigen können in der nächsten Zeit in Großbritannien organisiert werden. Für diese Innovation stimmte die Mehrheit des House of Commons ab.

Britischer Außenminister William Hague weist Kabinett an, zum Irakkrieg zu schweigen

Langsam nähert sich der zehnte Jahrestag des Irakkriegs, und das britische Kabinett wurde aufgefordert, sich so lange nicht zur Rechtmäßigkeit und/oder der Invasion des Iraks selbst zu äußern, bis eine entsprechende Untersuchung abgeschlossen sei. Vor allem Abgeordnete der Liberaldemokraten regierten auf diese Anweisung mit Befremden und Ablehnung.

 

Das Ende des ärgsten Gewaltherrschers – Vor 60 Jahren starb Josef Stalin

Vor 60 Jahren, am Abend des 5. März 1953, starb Josef Stalin, der schlimmste Gewaltherrscher der Menschheitsgeschichte, dessen Regime laut Stalin-Biograf Boris Souvarien über 100 Millionen Opfer forderte.

 

Nachdem gerade wieder vor kurzem, ein Freund, den ich ansonsten auch seiner geistigen Scharfsichtigkeit wegen sehr schätze, kein “gutes Haar” an der Person David Icke ließ, fühle ich mich regelrecht verpflichtet, im Versuch, dieses falsche Bild etwas geradezurücken, einen sehr – vielleicht nicht intimen, aber sehr persönlichen Artikel von David Icke zu übersetzen.  

Ich finde es wirklich unrichtig, einen solchen Kerl als “für die Elite arbeitend und/oder Freimaurer ” einzuschätzen, der doch Jahr und Tag nichts anders getan hat, als deren Machenschaften bloßzustellen. Gerade erst jüngst, wurden Ickes Aussagen beeindruckend bestätigt, leider negativ beeindruckend. Beispielsweise, behauptete er seit 1998, daß der britische [Ex-]Premierminister Edward Heath ein Pädophiler und Kindermörder war. Tja, dies wurde ja durch den Rechtsanwalt Michael Shrimpton, einem Berater für Geheimdienste und Nationale Sicherheit, über dessen eigene Kontakte und Insiderwissen bestätigt.  ….

 

Warum gab es bis jetzt noch keine Inflation? Eine interessante Diskussion über irrwitzige Zustände zwischen Frank Meyer und Gespräch mit Stefan Riße

 

 

Christoph Hörstel: Euro-Wahnsinn als Abzocker-Modell der Finanzmafia – Euro nie als funktionierende Währung geplant

Zwanzig Milliarden US-Dollar Boni wurden jetzt an der Wallstreet für die fleißigen Finanzhaie ausgespuckt – als hätte es den Lehman-Crash 2008 nie gegeben. Inzwischen zeigt sich, dass die Euro-Völker an dieser Wahnwitz-Währung verarmen, obwohl Island ein wunderbares Gegenmodell bietet, wie Staaten aus scheinbar aussichtslosen Verschuldungslagen wieder herauskommen können – wenn sie nur wollen. Und die in furchtbaren, schwindelerregenden Höhen zu Bürgschaften und Zahlungen verdonnerten Euro-Regierungen haben nicht einmal die kleinsten, allereinfachsten Maßnahmen ergriffen, um ihren gepeinigten Steuerzahlern zumindest zu sagen, wem ihre Milliarden zugute kommen. ‚Verarmen für das Betriebsgeheimnis’ lautet die fröhliche Maxime, die unsere Regierungen uns kalt lächelnd (Schäuble!) zumuten wollen. Ausgerechnet in diesen Tagen hat Brüssel die erste Bank (Holland: Bank SNS) ohne jede Entschädigung an private Anleger pleite gehen lassen.  …..  Der Euro war nie anders geplant als gleichsam als Verschiebebahnhof eines Finanzhai-Komplotts gegen die Bevölkerungen der teilnehmenden Länder – unter lange kultivierter Mitwirkung der gesamten (korrupten) politischen Elite und der ihr dienenden Medienmafia.

 

KenFm im Gespräch mit: Christoph Hörstel zum € Desaster

„Eine Währung die man retten muss, ist keine mehr.” Dieser Ausspruch des hoch renommierten Wirtschaftswissenschaftlers Wilhem Hankel bedeutet, wenn man ihn ernst nimmt, den sicheren Tod des €. Dass der € mehr eine Instrument ist um Volkswirtschaften über Rettungsschirme „legal” zu berauben, und dieses Geld dann korrupten Banken zukommen zu lassen, pfeifen ebenfalls die Spatzen von den Dächern. Das die Politik hier mitspielt, hat mit dem Umstand zu tun, das unsere Volksvertreter durch die Bank umstellt sind von „Beratern”, die aus der Hochfinanz kommen. Allen voran von Goldman Sachs.

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Schweizer Armee in Mali im Einsatz?

Schon länger ist bekannt, die Schweizer Eliteeinheit AAD 10 ist im Ausland im Einsatz, eine Tatsache die den schweizer Bürgern verschwiegen wird.   ….  Bei der Eliteeinheit AAD 10 handelt es sich um eine Geheimarmee, die direkt dem Bunderat unterstellt ist und nicht der Armeeführung. Sie wird für verdeckte Sondereinsätze im Ausland benutzt, von denen niemand was wissen soll.   …. Laut eigenen Angaben ist die Aufgabe der Eliteeinheit „die Wahrung der Schweizer Interessen im Ausland“. Möglicherweise will der Bundesrat auch in den Kriegen der NATO mitspielen.

 

Komet PanSTARRS jetzt mit dem Auge sichtbar

Die folgende Aufnahme wurde vom Astrofotografen Luis Argerich in Buenos Aires gemacht. Es zeigt den Komet PanSTARRS am 2. März 2013 zwischen 20:15 und 21:00 Uhr über Argentinien. Luis schreibt dazu: „Während der Schweif noch kurz ist war er leicht mit dem nackten Auge zu sehen und sehr hell.“

 

Chavez Mord?

Nach dem Tod von Hugo Chavez gibt es Spekulationen über die Todesursache des venezuelanischen Staatschefs. Die Regierung hatte behauptet, dass die USA an einer Destabilisierung des Landes arbeiten würden.

 

EU rät Mitarbeitern bei Griechenland-Reise: „Fälschen Sie Ihren Lebenslauf!“

Die EU-Kommission fürchtet offenbar Attacken gegen ihre Mitarbeiter in Griechenland: In einer E-Mail rät die Kommission Mitarbeitern, die nach Griechenland geschickt werden, ihre Tätigkeit zu verheimlichen und am besten einen Fake-Lebenslauf zum Besten zu geben.

Paul Craig Roberts: Die verseuchten USA – In den USA ist alles be- und verschmutzt

Vertreter spezieller Interessen und korrupte Politiker haben die Demokratie beschmutzt. Durch gesetzliche und verfassungsrechtliche Ausnahmeregelungen wurde die Verantwort- lichkeit der Regierung ausgehebelt, und der Supreme Court (das Oberste Bundesgericht) hat den Konzernen Sonderrechte eingeräumt, damit sie zum Beispiel (mit ihren unbe- grenzten Wahlkampfspenden) die US-Wahlen manipulieren können. Die Verfassung wurde beschmutzt, weil das Bush- und das Obama-Regime sie völlig ein- seitig interpretiert und darin festgelegte klare Verbote zugunsten der Exekutive aufgehoben haben; früher war unsere Verfassung ein Schutzschild für die Menschen, heute ist sie zu einer Waffe in den Händen der Regierenden geworden.

 

 

Neugründung – Anti-Euro-Partei geißelt die Politik der Kanzlerin

Eine Gefahr für die Unionsparteien? Am 13. April will sich die konservative „Alternative für Deutschland“ gründen. Sie tritt gegen die von Bundestag und Bundesrat getragene Euro-Rettungspolitik an.

 

Sarah Wagenknecht zur Finanzierung der Rente

 

 

Durch die Nacht von Istanbul mit Anne Will und Serdar Somuncu

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Steven Wilson – The Raven that Refused to Sing

 

 

 

4,5 Mio. Hartz IV-Bezieher

Von den 4,5 Millionen Hartz-IV-Empfängern in Deutschland erhalten 1,08 Millionen Personen das Arbeitslosengeld II seit der Einführung in Jahre 2005.

 

Italien – Der wahre Beppe Grillo – nicht der aus den Medien – Jetzt ist den Politikern das Lachen vergangen

Hier kommt ein außerordentliches Video – ein Interview mit Beppe Grillo, das vom schwedischen Fernsehen vor den Wahlen gemacht wurde. Keine Angst, die Untertitel sind auf deutsch und deutlich lesbar. Vor den Wahlen hat man Beppe Grillo verlacht und verhöhnt, ihn einen Phantasten, genannt, einen Hampelmann, der nur wirres Zeug redet. Jetzt, nach den Wahlen ist den Politikern das Lachen vergangen.

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Brüderle spekuliert über Euro-Austritt Italiens

Die Euro-Zone ohne Italien? FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle hält diesen Schritt für denkbar. Es könne sein, „dass sie rausgehen“, sagte Brüderle im ZDF. Die Alternative könne nur sein, dass das Krisenland „drastische Maßnahmen“ ergreife. Rainer Brüderle: „Wenn sie das nicht wollen, müssen sie die Konsequenzen ziehen.“

 

Widerstand im US-Senat gegen CIA-Chef Brennan – ein wichtiger Schritt zur Verteidigung der Verfassung

…. Es ging allen Senatoren um die fundamentale Frage, ob der Präsident der Vereinigten Staaten nach der Verfassung berechtigt sei, auf dem Territorium der Vereinigten Staaten ohne irgendein Gerichtsverfahren gezielt amerikanische Staatsbürger töten zu lassen.

 

Volk ohne Rückgrat? – Trotz Unzufriedenheit über Berliner EU-Politik erhebt sich kein Widerstand

Deutscher Michel: Schläfst du noch oder träumst du schon? Misswirtschaft auf politischer Ebene hat keine politischen Folgen. Die Politik und Euro-Rettung der deutschen Regierung nötigt den Deutschen immer mehr ab, doch weder finanzielle Lasten noch Demokratiedefizite erzeugen Gegenwehr.

Anmerkung: Wenn das der Spiegel schriebe und nicht die Preußische Allgemeine Zeitung, dann könnte man meinen, die Regierenden sehnen sich den Widerstand herbei.

 

Geschönte Arbeitslosenzahlen und die Wahrheit dahinter

Wie immer werden die Arbeitslosenzahlen massiv geschönt. Laut offizieller Lesart waren im Februar 2013 rund 3,156 Millionen Menschen erwerbslos. Trotz einer Zunahme von offiziell 18.000 zusätzlichen Erwerbslosen seit Januar 2013 seien die Zahlen „robust“. Doch wie in jedem Monat werden nicht alle Menschen in die Statistik aufgenommen, die ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind. Seit Jahren trickst die Bundesregierung bei den Arbeitsmarktzahlen. ….. Wie werden die Zahlen manipuliert?

 

Der ungewöhnliche Tod des Hugo Chavez

Unter lateinamerikanischen Staatoberhäuptern scheinen Krebserkrankungen zum Alltag zu gehören. Auf keinem anderen Kontinent der Welt ist eine derart signifikante Häufung krebskranker Regenten nachweisbar.

 

 

Dire Straits – Calling Elvis

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Hat Medienmogul Murdoch Nigel Farage eingefangen?

Es läuft immer das gleiche Spiel was den Erhalt des Status Quo betrifft. Kaum sieht es aus wie wenn eine neue Partei erfolgreich bei den Wahlen ist und damit das Gleichgewicht stört, „kümmert“ sich die Elite um den Emporkömmling und umgarnt die Parteiführung mit dem Ziel der Kontrolle oder sogar der Zerstörung. So geschehen mit den Piraten in Deutschland, wo nach den ersten Wahlerfolgen Henry Kissinger den Parteivorsitzenden traf. Siehe „Piraten-Chef trifft Henry Kissinger„. Wo sind die Piraten heute? Vergiftet, völlig zerstritten und in der Versenkung verschwunden. Das gleiche läuft jetzt in England ab. Die Ukip oder UK Independence Party hat bei den Zwischenwahlen in Eastleigh sogar die Tories und Labor geschlagen. Sie wird immer beliebter in der Bevölkerung mit ihrem Programm gegen die EU und für die Souveränität der britischen Insel. Was ist jetzt passiert? Der Parteiführer der Ukip Nigel Farage hatte ein geheimes Abendessen mit dem Medienmogul Rupert Murdoch bei ihm zu Hause. Hat die Macht ihn eingefangen?

 

Prof. Schachtschneider – Der Rechtsstaat ist am Ende

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EU plant totale Zensur des Internets

Die EU plant die totale Kontrolle des Internets mit einschneidenden Zensurmaßnahmen für unliebsame Inhalte. Was der unbescholtene Bürger niemals für möglich gehalten hätte, wird mit Projekt „Clean IT” in großer Selbstverständlichkeit realisiert.

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Portugal: Militärputsch gegen die Euro-Diktatur? – Soldaten- und Offizierskonferenz in Lissabon ruft zum Widerstand auf

…. Am späten Mittwoch wurde in der Hauptstadt Lissabon per Akklamation ein Schreiben verabschiedet, dass im Rahmen des Protests vor dem Regierungspalast São Bento dem Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho übergeben werden soll. “Das Land ist in Gefahr”, sagte der Präsident der Offiziersvereinigung (AOFA) auf der Versammlung.

 

Grundsätzliches und Pragmatisches zur Zinsfrage

Mit dem heutigen längeren Artikel zum Zins werde ich mir auf den ersten Blick keine Freunde machen. Weder bei einigen Kollegen hier im GS-Blog, noch bei den vielen absoluten (und meist planwirtschaftlich-totalitären) Zinsgegnern jeder Couleur, noch bei den naiven und mythengläubigen „Josephspfennig“-Jüngern, noch bei anderen Freigeldfans, Monetativisten und u.U. noch nicht einmal in allen „österreichisch“-liberalen Kreisen. Zudem ist die Zins(rechtfertigungs)diskussion natürlich eigentlich keine (bloggeeignete) aktuelle, sondern eine Jahrtausenddebatte, die wie kaum eine andere unversöhnlich-ideologisch aufgeladen ist. Warum also heute trotzdem ein Artikel dazu?

 

Per Volksentscheid hat die Schweiz am vergangenen Wochenende entschieden, dass in Zukunft die Aktionäre über Gehälter und Boni entscheiden, Antrittszahlungen oder Abfindung werden ganz verboten

Per Volksentscheid hat die Schweiz am vergangenen Wochenende entgegen dem erklärten Willen ihrer Regierung und einer millionenschweren Kampagne der Schweizer Aktienkonzerne und Banken entschieden, dass in Zukunft die Aktionäre über Gehälter und Boni entscheiden, Antrittszahlungen oder Abfindung werden ganz verboten. Eine Zuwiderhandlung kann sogar eine Gefängnisstrafe zur Folge haben. Möglich wurde dieser Schritt durch die direkte Demokratie in der Schweiz, die dem Volk sehr viel mehr Einflussnahme zugesteht als in Deutschland.

 

Umfrage: Mehrheit der Österreicher wünscht Diktatur in ihrem Land

Etwas mehr als 60 Prozent der Österreicher wünschen eine Diktatur in ihrem Land. Davon zeugen die Ergebnisse einer Umfrage, die jüngst vom Linzer Marktinstitut im Auftrag der Tageszeitung „Der Standard“ durchgeführt wurde.

Anmerkung: Gemäß der Umfrage wünschen sich 61 Prozent der Befragten einen „starken Mann“ an der Spitze Österreichs. Das muss selbstverständlich nichts heißen, denn starke Persönlichkeiten braucht es überall. Wenn die Befragten damit aber meinten, „einen starken Führer zu haben, der sich nicht um ein Parlament und um Wahlen kümmern muss“, wie dies in einer Studie aus 2008 zu entnehmen war, dann sollte dieses Demokratieunverständnis im deutschsprachigen (österreichischen) Ausland auch bei uns die Alarmglocken schrillen lassen.

 

Bitcoin auf Rekordhoch – Es geht um die Befreiung vom Finanzmonopol der globalen Elite!

Wenn man mit Technologie-Insidern in letzter Zeit spricht, dann ist das beliebteste Thema bei jeder Unterhaltung das elektronische Geld Bitcoin. Tatsächlich hat die alternative Währung seit Jahresbeginn ein phänomenalen Wertzuwachs erfahren, ist von 13 Dollar auf aktuell 47 Dollar in den letzten drei Monate gestiegen. Was am meisten an Bitcoins fasziniert ist der „Werterhalt“ der ausserhalb der Kontrolle der Zentralbanken abläuft, die alle in einem Wettlauf sich befinden, wer noch mehr und schneller seine Währung abwerten kann. Dann kommt dazu, die Transaktionen laufen unsichtbar für die neugierigen Augen der Behörden ab, man kann Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufen, ohne Spuren zu hinterlassen.

 

Juncker: EU Kriegsgefahr

Juncker will Merkel unterstützen und spricht von Kriegsgefahr in Europa. Die Ursachen für die sich zuspitzenden Spannungen nennt er jedoch nicht: der Euro und die Brüsseler Bürokratie.

 

Umfrage: Jeder Vierte kann sich Wahl einer Anti-Euro-Partei vorstellen

In Deutschland kann sich jeder Vierte vorstellen, bei der Bundestagswahl eine Partei zu wählen, die sich für einen Austritt aus dem Euro stark macht. Das ergab eine Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin “Focus”.

 

EINE JOBCENTER-MITARBEITERIN KÄMPFT GEGEN HARTZ IV – „Friedlich und konstruktiv gegen diese gewollte Abhängigkeit im System von Hartz IV und deren Umsetzung“

Offenbar sehr zum Missfallen ihres Arbeitgebers engagiert sich Frau Inge Hannemann, Jobcenter-Mitarbeiterin aus Hamburg, mit ihrem Blog gegen Sanktionen und Ungerechtigkeiten im Hartz IV-System. Sie tritt öffentlich bei Veranstaltungen auf, weigert sich Strafen gegen ihre „Kunden“ auszusprechen und solidarisiert sich aktiv mit Betroffenen. Am Freitag sollte eine Anhörung seitens des Arbeitgebers stattfinden. Dazu hatte die Behörde kurzfristig eingeladen und dann überraschenderweise ebenso wieder schnell ausgeladen. Was ist passiert? Wir haben bei Frau Hannemann direkt nachgefragt:

Angriff auf die Reste des Sozialstaats – Lockerung des Kündigungsschutzes, die Rente mit 70 und eine höhere Beteiligung an den Gesundheitskosten

Es ist erstaunlich, mit welcher Wucht eine gesteuerte PR-Kampagne der von den Arbeitgebern finanzierten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) mal wieder eingeschlagen hat. Da heißt es bei Spiegel Online, “Top-Ökonomen beklagen Reformstau in Deutschland” und die Tagesschau-Redaktion fragt dümmlich “Kommt jetzt die “Agenda 2020”? Zehn Jahre Agenda 2010 locken die Voodoo-Ökonomen erneut hinter dem Ofen hervor. Gemeinsam blasen sie zum Angriff auf die Reste des Sozialstaats.

 

Regierung will Euro-»Rettung« ohne Bundestag – Demokratie kann ja so lästig sein

Demokratie kann ja so lästig sein – das merken die Regierenden immer wieder. Auch das Kabinett unter Kanzlerin Merkel würde – vor allem wenn es um die Euro-»Rettung« geht – den Bundestag als Kontrollorgan gerne los sein, scheint es. Anders ist es nicht zu erklären, dass zur Zeit überlegt wird, mit einem Trick das Mitbestimmungsrecht des Deutschen Bundestages auszuhebeln.

 

Der Euro ist volkswirtschaftliche Schadensmaximierung und zerstört Europa: Die Bestsellerautoren Marc Friedrich und Matthias Weik zu  ihrem Buch “Der Größte Raubzug der Geschichte”

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Nigel Farage trifft Medienzar Rupert Murdoch – Nur ein Machtwechsel an der Themse oder Putsch der Bankenelite in London gegen Südeuropa?

Wie der Independent berichtet, hat sich der EU-Abgeordnete und UKIP-Parteichef Nigel Farage mit dem Medienzar Rupert Murdoch in dessen Haus zum Dinner getroffen. Wurden dabei neue politische Wege der City of London für Britannien erörtert?

 

Syrien – Absichten und Hintergründe enthüllt

Faisal al-Hamad wird Ärger bekommen, wenn er ihn nicht schon hat. Das Mitglied des Generalsekretariats der kuwaitischen Nationalpartei lüftete das Geheimnis um die wahren Absichten hinter dem Überfall auf Syrien

 

Wasser ist kein Menschenrecht, finden CDU-CSU-FDP ganz offen – Die SPD verhindert durch geschlossene Enthaltung die Mehrheit für die Ja-Stimmen

Die warten bis sie dem Volk das Geschäft mit dem Wasser als soziale Notwendigkeit verkaufen können.

 

Euro-Ausstieg: Hoffnungsschimmer für die deutsche Politik

Seit dem 11. März hat Deutschland eine erstzunehmende Anti-Euro-Partei. Klangvolle Namen der alternativen Wirtschaftsszene werfen sich für die junge Partei in die Bresche: Prof. Joachim Starbatty beispielsweise oder Beatrix von Storch. Besonderer Hoffnungsträger aber ist der Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke.

 

„Es geht auch ohne den Euro!“- Bernd Lucke bei Maybrit Illner

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Vor rund 150 Jahren wurden die Impressionisten vom akademischen Kunstbetrieb als „wahnsinnig“ beschimpft

Heute sind sie hochgeschätzt und ihre Werke werden weltweit zu horrenden Preisen verkauft. Gestützt auf Briefe der Hauptvertreter des Impressionismus veranschaulicht die Dokumentation die ungeheure Begeisterung für eine anfänglich verkannte Kunstrichtung.

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Prof. Bocker- Staatsbankrott – Hyperinflation – Krieg

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Kabalen-Juncker warnt vor Krieg in Europa – Der Plan dafür dürfte schon in den Schubladen liegen

Wer zwischen den Zeilen lesen kann, weiß, dass uns durch das Orakel-Medium Juncker von den Bankstern Krieg angedroht wird. Die “Dämonen” schlafen aber nicht, wie Juncker sagt, sondern sitzen in der City of London und arbeiten heftig an der Ausrottung der Menschheit. Der Plan für den europäischen Krieg dürfte schon in den Schubladen liegen.

 

Juncker: EU Kriegsgefahr

Juncker will Merkel unterstützen und spricht von Kriegsgefahr in Europa. Die Ursachen für die sich zuspitzenden Spannungen nennt er jedoch nicht: der Euro und die Brüsseler Bürokratie.

 

Ein „politisch zu brisantes“ Geheimnis: Italiener sind doppelt so vermögend wie die Deutschen

….. Was die Österreichische Nationalbank herausfand, war nicht besonders schön. Das beträchtliche österreichische Vermögen ist sehr ungleich verteilt. Die reichsten 5% besitzen fast die Hälfte des gesamten österreichischen Vermögens. Ihr mittleres Vermögen lag bei EUR 1,7 Millionen in Form verschiedener Vermögenswerte. Die untersten 50% besitzen nur 4% des landesweiten Vermögens. 83% von ihnen leben in Mietwohnungen. Ihr mittleres Vermögen lag bei mageren EUR 11.000 und bestand in der Regel aus einem Auto und einem Sparbuch. Das ist die Hälfte aller Österreicher! Und 10% von ihnen verfügen über ein Nettovermögen von weniger als EUR 1.000. ….. Deutschlands Daten dürften den österreichischen ähneln – aber die Bundesbank behandelt den Bericht wie ein Geheimnis.  ….

 

Als US-Soldaten auf fliehende Kinder schossen

Die Veteranen Kerry und Hagel sitzen in Obamas Kabinett, und es erscheint ein Buch zum Vietnamkrieg mit entsetzlichen Details. These: Gräueltaten an Zivilisten waren die Regel – nicht die Ausnahme.

 

40 Mal mehr Fehl- und Totgeburten nach Grippeimpfungen während der Schwangerschaft

Seit Jahren behaupten die US-Gesundheitsbehörden Centers for Disease Control and Prevention (CDC), der kombinierte Grippeimpfstoff, der während der pandemischen Grippesaison 2009 zum ersten Mal zum Einsatz kam, sei völlig sicher und für schwangere Frauen sogar zu empfehlen. Doch eine neue Studie, die jetzt in der Zeitschrift Human and Environmental Toxicology (HET) veröffentlicht wurde, zeigt, dass die massenhafte Verabreichung des nicht getesteten Dual-Impfstoffs, der den quecksilberhaltigen Zusatzstoff Thimerosal enthält, bei Schwangeren zu über 40 Mal mehr Fehl- und Totgeburten geführt hat (exakt betrug der Zuwachs 4250 Prozent).

 

 

Alternative für Deutschland: Großveranstaltung mit 1200 Leuten!

Bitte kein Foulspiel gegen einen sehr guten Ansatz!! Jetzt ist Fairness und Einheit am Wichtigsten! – Wow, das haut rein! 1.200 Leute bei der Auftaktveranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) in Oberursel! Es gibt derzeit keine politische Kraft, die in kürzester Zeit so viele Leute in Bewegung setzen kann – und zwar für eine sehr begrüßenswerte Sache: Die Abschaffung des Euro! Der Parteiname “Alternative für Deutschland” ist auch schön, weil er der “Alternativlosigkeit”-Propaganda offensiv entgegentritt und eine klare Orientierung auf mehr nationale Souveränität ausstrahlt. Das ist für den Anfang MEHR als genug!

 

USA, England und andere Europa-Staaten fliegen tausende Tonnen Waffen zur Zerstörung Syriens ein

Offiziell halten Europa und die USA an der Behauptung fest, dass sie den Terroristen „nur nicht-tödliche“ Ausrüstung zukommen lassen. Doch am 9. März schrieb Richard Spencer, Nahost-Korrespondent, dass sie alle zusammen heimlich von Kroatien aus und hauptsächlich via Jordanien tausende Tonnen Waffen nach Syrien einschleusen und das schon seit November vorigen Jahres. Dabei stützt er sich auf eine kroatische Zeitung.

 

Die EU im Jahr 2013: Wirtschaftlich bankrott wird sie politisch zur Diktatur

…. «Die EU will die aktuelle Krise nützen, um den europäischen Parlamentarismus zu reformieren. Die nationalen Parlamente mögen den Staaten nutzen, für die EU sind sie eher lästig. Daher will die EU-Kommission, dass künftig alle wichtigen Budgetentscheidungen nicht mehr in den Staaten getroffen werden, sondern vom EU-Parlament.» Das schrieben die «Deutschen Wirtschafts Nachrich …..  Lernt die Welt denn gar nichts? Stockt niemandem der Atem, wenn sich die EU heute rühmt, die Wirtschaft mit der Rüstung auf Vordermann zu trimmen? Und wenn das Monstrum in Brüssel seit 2010 die von Jean Monnet vorgegebene Methode praktiziert, eine Krise dazu zu nutzen, die Souveränität der Nationalstaaten weiter abzubauen und weitere Schritte hin zu einer EU-Diktatur zu tun? ….

 

Diese Gruppe von Konzernen, bestehend aus Banken, Industrie, Rohstoff und Energie, stellen die wirkliche Macht dar, welche die Politiker auswählen, finanzieren und einsetzen

…. Die Aufgabe der Regierungen und Parlamente ist es die Interessen dieser antidemokratischen Elite zu vertreten und umzusetzen. Die westliche Gesellschaft ist eine Scheindemokratie, tatsächlich ist es eine Konzerndiktatur. Die Konzerne und dessen Besitzer haben das Sagen, spinnen im Hintergrund die Fäden. Wie ist es sonst möglich, dass Billionen an Steuergeldern den Banken gegeben wurde? Warum bekommen sie laufend Geld und werden gerettet, aber der Normalbürger muss den Gürtel enger schnallen und für die Staatsaufgaben ist kein Geld da?

 

Hillary Clinton admits the CFR gives the Orders

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Bundesweite Massendemo gegen GEZ am 23.März

Endlich ist es so weit! Am 23. März 2013 finden in mehreren deutschen Städten Demos für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und gegen die GEZ (heute „Beitragsservice“ verniedlicht genannt) statt. Deutscher Frühling gegen GEZ! Schluss mit der TV-Steuer.

 

Spiegel stern Focus: Absturz

Desaster-Woche für Spiegel, stern und Focus. Heftwoche 6/2013: Der schwächste Spiegel seit Start der IVW-Heftauflagenmessung Mitte der 1990er-Jahre, der zweitschwächste stern in dieser langen Zeit und der schwächste Focus aller bisherigen Zeiten.

 

Ärger über die Kanzlerin: Wirtschaft empört über Merkels Vorstoß zu Managergehältern

Zwischen der Industrie und Schwarz-Gelb bahnt sich ein heftiger Konflikt an: Die Wirtschaft reagiert empört auf den Vorstoß der Kanzlerin, Managergehälter neu zu regeln. BDI-Präsident Grillo geißelt Merkels Pläne als „Wahlkampf-Schnellschuss“ und wirft ihr vor, die eigene Politik zu konterkarieren.

Paul Craig Roberts: Hugo Chavez war kein Feind Amerikas. Er war ein Feind der Herrschaft Washingtons über andere Länder, ein Feind von Washingtons Allianz mit herschenden Cliquen, welche die Völker bestehlen

Am 5. März 2013 starb Hugo Chavez, Präsident von Venezuela und Weltführer gegen den Imperialismus. Die Washingtoner Imperialisten und ihre Medien und Huren in den Denkfabriken gaben schadenfrohe Seufzer der Erleichterung von sich, wie auch die gehirngewaschene Bevölkerung der Vereinigten Staaten von Amerika. Ein „Feind Amerikas“ war gegangen.

Chavez war kein Feind Amerikas. Er war ein Feind der Herrschaft Washingtons über andere Länder, ein Feind von Washingtons Allianz mit herschenden Cliquen, welche die Völker bestehlen, die sie niederzwingen und ihnen den Lebensunterhalt vorenthalten. Er war ein Feind der Ungerechtigkeit Washingtons, der Washingtoner Außenpolitik auf der Grundlage von Lügen und militärischer Aggression, von Bomben und Einmärschen.

Washington ist nicht Amerika. Washington ist die Stadt Satans.

Chavez war ein Freund von Wahrheit und Gerechtigkeit, und das machte ihn unbeliebt in der gesamten Welt des Westens, wo jeder politische Führer Wahrheit und Gerechtigkeit als düstere Drohungen erachtet.

Chavez war ein weltweit geachteter Führer. Im Gegensatz zu den Politikern der Vereinigten Staaten von Amerika wurde Chavez in der gesamten nichtwestlichen Welt respektiert. Er wurde geehrt mit Ehrendoktoraten aus China, Russland, Brasilien und anderen Ländern, aber nicht aus Harvard, Yale, Cambridge und Oxford.

Chavez war ein Wunder. Er war ein Wunder, weil er sich nicht den Vereinigten Staaten von Amerika und der venezolanischen Oberklasse verkaufte. Hätte er sich verkauft, hätte er sehr reich werden können aus den Erdöleinnahmen, wie die saudische Königsfamilie, und er wäre von den Vereinigten Staaten von Amerika so geehrt worden, wie Washington alle seine Marionetten ehrt: mit Einladungen ins Weiße Haus. Er hätte sein Leben lang Diktator sein können, so lange er Washington diente.

Jede von Washingtons Marionetten, von Asien über Europa und den Mittleren Osten, wartet besorgt auf die Einladung, die Washingtons Anerkennung ihrer Dienste für die globale imperialistische Macht demonstriert, welche noch immer Japan und Deutschland 68 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg besetzt und Südkorea 60 Jahre nach Ende des Koreakrieges, und Soldaten und Militärbasen in vielen anderen „souveränen“ Ländern stationiert hat.

Politisch wäre es für Chavez einfach gewesen, sich zu verkaufen. Alles, was er zu tun gehabt hätte, war mit seiner populistischen Rhetorik weiterzumachen, seine Gefolgsleute in der Armee zu befördern, der Unterschicht mehr Vorteile zukommen zu lassen, als deren Angehörige jemals früher erfahren haben, und den Rest der Einkünfte aus dem Erdöl mit den korrupten Eliten Venezuelas zu teilen.

Aber Chavez war ein richtiger Mann, wie Raffael Correa, der dreimal gewählte Präsident von Ecuador, der gegen die Vereinigten Staaten von Amerika aufstand und dem verfolgten Julian Assange Asyl gewährte, und Evo Morales, der erste indigene Präsident Boliviens seit der Kolonisierung durch die Spanier. Die Mehrheit der Venezolaner erkannte, dass Chavez ein richtiger Mann war. Sie wählte ihn für vier Amtsperioden zum Präsidenten und hätte ihn weiterhin gewählt, so lange er lebte. Washington hasst nichts mehr als einen richtigen Menschen, der nicht gekauft werden kann.

Je mehr die korrupten Politiker des Westens und ihre Medienhuren Chavez dämonisierten, desto mehr liebten ihn die Menschen in Venezuela. Sie verstanden perfekt, dass einer, der von Washington verdammt wurde, ein Gottesgeschenk für die Welt war.  ….

 

US-Gefängnisse: Profit, Profit, mehr Knackis erwünscht!

Einst hatten Gefängnisse in den USA einen sozialen Auftrag: Kriminelle zu verwahren, psychologisch zu begutachten und falls möglich, diese zu resozialisieren. Heute erfindet man immer verrücktere Gesetze und kriminalisiert die halbe Bevölkerung. Dadurch sitzen immer mehr Menschen in staatlichen und privaten Gefängnissen, wo die Häftlinge in ihren Exkrementen hausen und für 1 Dollar pro Tag für große Unternehmen schuften.

 

Managergehälter: Endlich mal eine liberale Reform

Lasst die Aktionäre über die Managergehälter entscheiden, nicht die Aufsichtsräte: Mit diesem Reformvorschlag nach Schweizer Vorbild könnte Angela Merkel ein kleines liberales Reformkunststück gelingen – mehr Gerechtigkeit ohne mehr Regulierung.

Anmerkung: Der Spiegel feiert großen Unsinn als Reform. Aber es steht etwas ganz anderes an: s. dazu hier, und zum Beispiel hier:

Zum Thema Leiharbeit und Werkverträge – Der kleine Mann (der Tarifbeschäftigte) hat längst den ganz kleinen Mann (den Leiharbeitersklaven) unter sich

 

 

Sozialrichter Jürgen Borchert: „Warum die Agenda 2010 als Erfolg begriffen wird, ist mir ein Rätsel“

Die Agenda 2010 hat Deutschland verändert, Ökonomen sagen: zum Guten. Doch sie hat Millionen Menschen vom normalen Leben ausgeschlossen. Hat die Bundesrepublik überhaupt noch eine Soziale Marktwirtschaft? Wir haben Jürgen Borchert gefragt, der beim Verfassungsgericht eine Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze durchsetzte.

 

Britain and France ‚will arm Syrian rebels even without EU support‘

Britain and France are prepared to arm Syrian rebels even without unanimous EU support, French Foreign Minister Laurent Fabius said on Thursday.

 

Moskau und London beenden Eiszeit

Nach den diplomatischen Irritationen der vergangenen Jahre haben der britischen Außenminister William Hague und Verteidigungsminister Philip Hammond erstmals mit ihren russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und Sergej Schoigu ein Treffen im „2+2“-Format abgehalten, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

 

Parallelwährungen als Ausweg aus der Eurokrise?

Bernd Lucke ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg. Er will mit der Partei „Alternative für Deutschland“ zur Bundestagswahl antreten. Im Interview mit FreieWelt.net sprach Lucke über Parallelwährungen als möglichen Ausweg aus der Euro-Krise.

 

Zehn Jahre „Agenda 2010“ – „Beifall nur von den Nichtbetroffenen“

Vor zehn Jahren stellte Bundeskanzler Schröder die Agenda 2010 vor. Seitdem spalten die Reformen das Land. Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit, doch viele Menschen können von ihren Löhnen nicht leben. Der ehemalige SPD-Politiker und Finanzminister Oskar Lafontaine, später Spitzenmann der Partei „Die Linke“, im Morgenecho-Interview über Gewinner und Verlierer der Reform.

 

Die Grünen wollen die Hartz-IV-Regeln lockern. Demnach sollen Sanktionen für unwillige Langzeitarbeitslose ausgesetzt werden, bis die Vermittlung in den Job-Centern verbessert wird.

Die SPD reagiert auf den Vorschlag verärgert – und rätselt über die Motive.

 

Deutschlands Eliten aus Wirtschaft und Staat haben allen Grund, das zehnjährige Jubiläum ihrer Agenda 2010 zu feiern – Für die Lohnabhängigen ist es hingegen der Jahrestag einer historischen Niederlage

„Wer sich vorm Arbeiten drückt, muss mit Sanktionen rechnen.“ Altkanzler Gerhard Schröder durfte anlässlich des zehnten Jahrestages der Agenda 2010 in der BILD-Zeitung nochmals die wichtigste Parole von sich geben, mit der seine Koalitionsregierung aus SPD und Grünen den größten Sozialkahlschlag in der Geschichte der Bundesrepublik gegen eine breite Oppositionsbewegung durchsetzte. Im Deutschen Bundestag mussten die Sozialdemokraten mitsamt ihren Juniorpartnern aus der Partei der „Grünen“ hingegen keinen Widerstand fürchten, da die Agenda von der CDU wie der FDP unterstützt wurde.

 

Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle sagte seine Festrede bei der diesjährigen Verleihung des Theodor-Heuß-Preises an Daniel Cohn-Bendit ab

Die Begründung war, das Cohn-Bandit sich in “nicht unproblematischer Weise zur Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern” geäußert habe. Der Vorwurf wiegt schwer, jedoch ist das noch eine sehr blumige Umschreibung, wenn man sich die Texte des Grünen-Politikers ansieht.

 

Umfrage zu Syrien: ARD-Zuschauer glauben dem Propagandamüll nicht mehr

Ist das nicht herrlich? Die zwangsfinanzierte Gehirnwäsche-Anstalt ARD macht ein Umfrage über die Bewaffung der vom Westen eingeschleusten Terroristen in Syrien. Das Zwischenergebnis sehen Sie unten. Die Frage ist nun, wann die Umfrage im Orkus verschwindet.

 

Die öffentliche-rechtlich zwangsfinanzierte Propaganda-Show „tagesschau“ diffamiert mit geschickter Rethorik die „Alternative für Deutschland“

Die Vereinigung sei „rechtspopulistisch“. Die Angst vor Euro und EU unbegründet.

 

Saudi-Arabien: Nicht genügend Scharfrichter – Hinrichtung per Köpfen mit dem Schwert kann durch Erschießen ersetzt werden

Saudi-Arabien ist ein traditionell guter Partner Deutschlands. Da fliegt Merkel schon mal selber hin – mit der ganzen Wirtschaftselite im Schlepptau. Wenn es um den heißen Krieg in Libyen und Syrien geht, da hält Deutschland sich im Hinter- oder besser Untergrund und schult im Geheimen die Verschwörer gegen Syrien. Der Geheimdienstchef Prinz Turki Al Faisal Al Saud, der in Davos zugab, dass Saudi-Arabien Kriegswaffen gegen Syrien liefert, ist dafür hofierter Podiums-Gast der „Sicherheits-Konferenz“ in München. Die Bundesrepublik und das Königreich Saudi-Arabien gehören zu den „Freunden Syriens“. In dieser Gruppe nehmen USA, Großbritannien, Frankreich, Katar und Saudi-Arabien die zentralen Positionen ein und setzen sich gemeinsam mit der NATO für die „Einhaltung der Menschenrechte“ in Syrien ein. Ein Witz natürlich: „Demokratie und Menschenrechte“ aus dem Munde von NATO-Kriegern, Drohnen-Killern, Geheimgefängnis-Wärtern und nahöstlichen Monarchen?! Der deutsche Mainstream läßt einfach unter den Tisch fallen, was dem säkularen Syrien von solchen traditionell guten „Freuden“ und „Menschenrechtlern“ blüht. ….

 

Ein Finanzdiktator für Detroit

Am Donnerstag wurde in Detroit ein Notstandsmanager ernannt. Detroit ist damit die größte Stadt, die je in der Geschichte der USA vom Staat übernommen wurde. Der neue Manager ist der Konkursanwalt Kevin Orr. Er wird beträchtliche Vollmachten und eine wichtige Aufgabe haben: er soll einen brutalen Angriff auf die Arbeitsplätze und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse führen.  ….. Die „Sanierung“ von Detroit ist ein Euphemismus für eine Politik der Brandrodung – den Abbau von Arbeitsplätzen, die Senkung von Löhnen und Renten, die Zerschlagung von Sozialleistungen – vom Abwassersystem und der Feuerwehr bis hin zum Gesundheits- und Bildungswesen – und die Verhökerung städtischen Eigentums an private Banker und Spekulanten. Die gleichen gesellschaftlichen Kräfte, die für den derzeitigen Zustand der Stadt verantwortlich sind, nutzen die selbst verursachte Krise, um ihre Plünderung öffentlicher Ressourcen und die Umverteilung von unten nach oben noch zu verschärfen.  …..

 

Nigel Farage vor dem EU-Parlament: Euro ist eine einzige Katastrophe; Eurozone wird auseinanderbrechen

Nun, die Luft hier in diesem Parlament ist heute Morgen wieder voller Leugnungen. Seit unserem letzten Treffen hat es ein bedeutendes politisches Ereignis gegeben, und keiner von Ihnen hat es erwähnt. In Italien wurde gewählt und 55% der Wähler stimmten für euroskeptische politische Parteien, ja die Bewegung von Herrn Grillo konnte sogar 26% der Stimmen erringen. Es ist heutzutage ziemlich schwer zu sagen, wer in der europäischen Politik die Komödianten sind.   …..  weitere Übersetzung hier ….

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Warum wollen Sie zurück zur D-Mark, Herr Lucke?

Der Volkswirtschaftler Bernd Lucke steht an der Spitze einer neuen Partei, die sich als politische „Alternative für Deutschland“ sieht. Er will raus aus dem Euro, obwohl er sagt, mit der D-Mark geriete die gesamte deutsche Wirtschaft enorm unter Druck, die Einkommensituation würde sich verschlechtern, die der Exporte ebenfalls.

 

Christoph Hörstel zu den Machenschaften im öffentlich-rechtlichen Mediensystem und in unseren Mainstreammedien

Hörstel: „Also, eine Tatsache im öffentlich-rechtlichen System, und inzwischen auch in unseren Mainstreammedien, ist nur das, was vom Kanzleramt gewünscht ist, vom Chefredakteur befohlen wird und was auf der Linie Washingtons liegt.  ……  Nur wenn man Fakten geflissentlich übersieht, kommt man zu der Sorte Berichterstattung, die wir heute im öffentlich-rechtlichen Fernsehen haben. Wenn Sie als junger Redakteur erkennen lassen, dass Sie sich für Tatsachen interessieren und dass Sie möglicherweise sogar besser informiert sind als Ihr Chef, was die tatsächliche Faktenlage angeht, dann werden sie nicht mehr befördert. Also solche Leute drückt das System zur Seite, und wenn sie nicht aufhören zu arbeiten, dann drückt es sie auch raus. Sie kommen gar nicht nach oben. Sollten Sie als Chefredakteur sozusagen plötzlich die Wahrheit entdecken durch irgendeinen Anlass, und sollten sie anfangen zu versuchen, ehrlich zu arbeiten, dann wird man Sie zunächst absetzen und dann wird man auch versuchen, Sie aus dem System herauszubefördern, denn das System hat eine hohe innere Geschlossenheit und es hat auch Pfründe, also ganz gute Gehälter zu verteilen.  …..

 

Die Iden des März für Cäsar Obama? Was man in Europa über Amerika wissen sollte

Während die Genossen der führenden Parteien in Europa immer noch sowohl wirtschafts- wie außenpolitisch im großen und ganzen brav ihren Regierungen und Parteiführungen hinterhertrotten, und die Medien versuchen, die Bevölkerung mit Berichten über Glamourevents, Fußballspiele oder irgendwelche Scheindebatten von den wirklich wichtigen Fragen abzulenken, formiert sich in den USA zunehmend Widerstand gegen Präsident Obama und seine Politik – und zwar auf einer überparteilichen Basis.    ….  Die erste aufsehenerregende Aktion dieser Gruppe war der 13-stündige Filibuster von Senator Rand Paul am 6. März. Pauls Aktion, die von etlichen Senatoren unterstützt wurde und – mit Erfolg – darauf abzielte, die Regierung zu dem Eingeständnis zu zwingen, daß der Präsident nicht befugt ist, Amerikaner auf amerikanischem Boden, die nicht an Kampfhandlungen beteiligt sind, durch Kampfdrohnen töten zu lassen, hat ein breites Medienecho ausgelöst (in den USA, aber leider nicht in Europa).  ….

 

Salafisten und NSU – dieselbe Ceska, derselbe Geheimdienst?

Letzte Woche nahm ein Sondereinatzkommando ein Auto mit Salafisten hoch, die eine Bombe dabeihatten, mit der sie den Chef von Pro-NRW hochsprengen wollten, vielleicht mitsamt Familie.  ….. Nun aber der Hammer: In der Wohnung eines der Festgenommenen, eines deutschen Konvertiten aus Bonn, wurde eine Ceska 83 (7.65 mm) sichergestellt. Das ist derselbe Waffentyp (nicht dieselbe Waffe) wie der bei den “Dönermorden” – die Waffe wurde in der Brandruine des NSU-Trios sichergestellt. Man könnte meinen, dieser Waffentypus kommt häufig vor. Aber das ist nicht so! Diese Ceska  wurde vor den “Dönermorden” nirgendwo sonst in Europa je bei einer Straftat benutzt! “Die Waffe ist eine Botschaft”, sagt der Chefermittler der Soko-Bosporus nach dem 9. Dönermord 2006. “Sie soll andere einschüchtern.” Warum haben die Salafisten denselben Waffentyp? ….

 

Merkel & Co.: Politik gegen die Sparer und Arbeitnehmer in Deutschland und der EU

An und für sich ist es kaum zu glauben, was sich da die Taugenichtse der Bundesregierung, bestehend aus UNION und FDP, da leisten. Während die neoliberalen Glaubenskrieger noch vor Jahren bei Beginn der Finanzkrise sich vor das deutsche Publikum stellten und beschworen, dass die “kleinen Sparer” und Kontoinhaber geschützt werden, wollen jetzt die neoliberalen Banditen den einfachen Bürger in Zypern schröpfen.

 

„Nie waren die Individuen so wenig verantwortlich für ihre Arbeitslosigkeit wie heute.“ (Der Vorsitzende Richter am Landessozialgericht Darmstadt, Jürgen Borchert) ….

…. gab der Rhein Neckar Zeitung (RNZ) am 16. März 2013 ein Interview. Auf die Frage “Was ist falsch am Leitsatz “Fördern und Fordern”? antwortete er wie folgt:

“Er suggeriert, dass Arbeitslosigkeit vor allem eine Folge individuellen Versagens sei. Das mag in Einzelfällen vielleicht stimmen, gilt für Millionen Arbeitslose aber sicher nicht und für die Zeit nach den Maastricht-Verträgen am allerwenigsten. Mit diesen Verträgen wurde nämlich die Währungs-, Geld- und Zinspolitik und damit die wichtigsten Instrumente zum Schutz des Arbeitsmarkts abmontiert und an Brüssel und die Europäische Zentralbank abgegeben.   ….  Eine nationale Arbeitsmarktpolitik, die Steuer- und Geldpolitik aufeinander abstimmt, ist so nicht mehr möglich. Und in Europa ist nichts Vergleichbares eingerichtet worden. Seitdem kann das total mobile Finanzkapital mit den Arbeitnehmern in Europa Hase und Igel spielen. Nie waren die Individuen so wenig verantwortlich für ihre Arbeitslosigkeit wie heute. Dass man nun ihre „Eigenverantwortung“ so betont, macht die Hartz-Reformen in meinen Augen infam.”

 

Die Signale häufen sich: Das Bargeldverbot kommt

Wenn der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler in seinem neuesten Blog-Eintrag vor der Abschaffung des Bargeldes in Deutschland warnt (die Internet-Plattform Abgeordneten-Check.de berichtete), sollten bei allen freiheitlich denkenden Bürgern die Alarmglocken schrillen. Sein Hinweis darauf, dass »Bargeld ein Stück gedruckter Freiheit« ist, dürfte nicht von ungefähr kommen.

 

Zypern-Rettung: Sind die Ersparnisse der Deutschen jetzt noch sicher?

Bisher gab es in Europa den Glauben, dass zumindest 100.000 Euro auf der Bank sicher sind. Doch der Tabubruch in Zypern zeigt: Die Einlagensicherung gilt nicht uneingeschränkt.

 

“Operation Nsu” – Compact-Spezial – KenFM im Gespräch mit Jürgen Elsässer

Die Mordserie der NSU ist die größte seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland – und im Laufe ihrer Aufklärung kommen immer größere Pannen ans Tageslicht. Die Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz ist dabei die bekannteste. Die Verfassungsschützer der einzelnen Länder sind tief in die Affäre verstrickt, über das gesamte Ausmaß lässt sich bisher nur spekulieren.  …..

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Das Sparbuch-Sicherungs-Versprechen! .. reloaded

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück sprechen eine Staatsgarantie für sämtliche Gelder deutscher Sparer aus.

 

Nun ist es offiziell: Der Granatangriff auf die Türkei war inszeniert! – Sender Gleiwitz lässt grüßen

Eine Kurzmeldung in der Zeitschrift „Der Soldat“, die als Sprachrohr des österreichischen Verteidigungsministeriums gilt, lässt im wahrsten Sinn des Wortes eine Bombe platzen: NATO-Staaten bzw. die mit ihnen im syrischen Bürgerkrieg verbündeten Kräfte haben offensichtlich selbst jenen mörderischen Feuerüberfall im Oktober 2012 inszeniert, der als Begründung für die Stationierung von deutschen, US-amerikanischen und holländischen Patriot-Raketen in der Türkei an der Grenze zu Syrien diente.

 

So führte George W. Bush die Welt in die Irre

Auf diesen Krieg ist niemand mehr stolz: Vor zehn Jahren griffen die USA den Irak an. Die von der Bush-Regierung vorgelegten Gründe erwiesen sich als falsch.

Anmerkung: So ein Unsinn: Gibt es denn irgendeinen Krieg, auf den man stolz sein könnte?

Paul Craig Roberts: Irak nach zehn Jahren

Heute vor zehn Jahren marschierte das Bush-Regime in den Irak ein. Es ist bekannt, dass die Rechtfertigung für diese Invasion ein Paket von Lügen war, fabriziert vom neokonservativen Bush-Regime, um die Vereinten Nationen und das amerikanische Volk zu täuschen. Der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, General Colin Powell, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass er vom Bush-Regime benützt wurde, um die UNO mit gefälschtem Geheimdienstmaterial zu täuschen, von dem Bush und Blair wussten, dass es gefälscht war. Die jämmerlichen Medienhuren haben sich beim amerikanischen Volk jedenfalls nicht dafür entschuldigt, dass sie dem korrupten Bush-Regime als Propaganda- und Lügenministerium gedient haben. Es ist schwer zu unterscheiden, wer am meisten zu verachten ist, das korrupte Bush-Regime, die Medienhuren, die es ermöglicht haben, oder das korrupte Obama-Regime, das sich weigert, das Bush-Regime wegen dessen eindeutiger Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, Verbrechen gegen kodifiziertes Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verfolgen.  …..

 

Vereinigten Staaten von Europa: Wolfgang Schäuble – Der gefährlichste Mann Europas: „Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“

Die Banken Zwangs-Abgabe in Zypern war kein Betriebsunfall. Sie ist der erste Baustein in dem Plan, wie Europa künftig regiert werden soll. Autoritär, ideologisch und undemokratisch. Das Vorbild für den finanz-technischen Teil zur Lösung der Schuldenkrise ist die deutsche Wiedervereinigung. Der Architekt des Plans: Wolfgang Schäuble. Das verheißt nichts Gutes.

 

Dirk Müller – Zypern und Zwangsenteignung

Kaum wollte man sich schon der fortlaufend gepredigten Illusion hingeben, die Eurokrise sei für immer hinter uns, meldet sie sich mit einem wahren Paukenschlag zurück. Eines der kleinsten und entlegensten Euroländer wurde von den gemeinsamen Rettern nun dazu gedrängt, rund sechs der anvisierten knapp 20 Milliarden Euro möglichst „gerecht” von den Einlegern des zypriotischen Finanzwesens einzusammeln — und das gewaltsam.

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Arm und reich – Wie geteilt ist Deutschland?

Auch über die Entstehung des Niedriglohnsektors durch Hartz 1 – 4, von dem die Menschen nicht leben können.

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Studie: Hersteller setzen auf schnellen Verschleiß bei Elektrogeräten

Viele Verbraucher haben es geahnt, jetzt könnte eine Studie den Beweis liefern: Hersteller bauen demnach Schwachstellen bei Elektrogeräten ein, damit diese schneller kaputtgehen. Leidtragende sind die Kunden und die Umwelt.

 

Datenschützer warnt vor Geldkarten mit Funkchips

Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert hat alle bisherigen Versuche seiner Behörde, den Einsatz von Funktechnik in EC- und Kreditkarten datenschutzkonform zu gestalten, als „frustrierend“ bezeichnet. „Es werden bundesweit Karten ausgegeben, die problematisch und damit nicht im Ansatz zukunftssicher sind“, klagte der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichts seiner Behörde für 2011 bis 2013 am Dienstag. Die verwendeten Chips könnten „mit einfachen Mitteln ausgelesen werden“ und böten keinen ausreichenden Schutz vor Missbrauch.

 

Hartz IV zwang Tausende in die Armutsfalle – Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Dieser “Geburtstag” muss doch gefeiert werden – zumindest wenn es nach den sogenannten Erfindern der größten Sozialreform (ein anderer Name für Sozialabbau!) geht: Sowohl Altkanzler Schröder als auch sein früherer Arbeitsminister Müntefering übertrafen sich förmlich mit Eigenlob – das ja bekanntlich “stinkt”! Die Wahrheit über Hartz IV ist eine andere. Die Reform zwang Tausende in die Armutsfalle und war zusammen mit der Deregulierung des Finanzsektors Teil eines dramatischen Politikwechsels zu Lasten der Gering- und Normalverdiener.

 

Ein Jahr Gauck: Der überschätzte Präsident

Gauck hatte es bei seinem Amtsantritt relativ leicht. Bis auf die Linkspartei wurde er von allen Parteien unterstützt und die Medien waren begeistert. Die hohen Erwartungen, die nicht ohne sein Zutun geweckt worden sind, sind jedenfalls nicht erfüllt worden. Gemessen an der anfänglichen Begeisterung ist Ernüchterung eingetreten. Nach seinem ersten Amtsjahr ist nicht viel in Erinnerung haften geblieben. Es waren eher Fehltritte, die auffielen, als dass er ein Thema gesetzt hätte. Bisher war er eher ein Sprecher des Mainstreams, als der gesamten Gesellschaft. Mit seinen ständigen Aufrufen zu „Freiheit, Verantwortung und Toleranz“ geht er über die gesellschaftliche Wirklichkeit hinweg und beschönigt sie und ergreift Partei für den herrschenden politischen Kurs.

 

Nun, „wenn es ernst wird, dann müssen wir eben lügen“, lautet der legendäre Rat des langjährigen Chefs der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker

Und was der kann, das kann die Tagesschau schon lange, nein, sogar noch viel besser. Neulich verlas Nachrichtensprecher Thorsten Schröder diese Meldung: „Japan gedenkt heute der Opfer der verheerenden Erdbeben- und Tsunamikatastrophe vor zwei Jahren. Ein Erdbeben der Stärke neun hatte damals den Nordosten des Landes erschüttert und eine bis zu 20 Meter hohe Tsunamiwelle ausgelöst. In der Folge kam es zu einem Reaktorunfall im Kernkraftwerk Fukushima. Dabei kamen ungefähr 16000 Menschen ums Leben.“ Wobei kamen 16000 Menschen ums Leben? Laut der Meldung doch wohl bei der Reaktorkatastrophe, oder? Eben nicht, infolge des Unfalls kam bislang kein einziger Mensch ums Leben. Alle 16000 starben beim Erdbeben und vor allem beim Tsunami.

 

Abschied von Rompuy und Ashton: Wähnt sich EU-Junta am Ziel?

Nigel Farage wird vermutlich schon den Tränen nah sein, sein Lieblings-Anti-Sympath verlässt das Parkett in Brüssel.   …. Van Rompuy gibt seinen Rückzug aus der Politik bekannt und Catherine Ashton gilt als aussichtsloser Kandidat.  ….  Nigel Farage brachte es am 24.02.2010 im EU-Parlament recht ordentlich auf den Punkt. Die meisten Leser werden dieses Video sehr wahrscheinlich kennen.

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Syrien: Aus Drehbuch mach Krieg

Das uns lange bekannte Drehbuch der Psychologischen Kriegsführung, einen heißen offenen NATO-Krieg gegen Syrien zu rechtfertigen wird abgespult; nachdem alle Versuche, das libysche Szenario in der UNO durchzudrücken gescheitert sind. Nun werden nach Fahrplan weitere Versuche unternommen.

Versuch 1 „Flugverbots-Zone“

Händeringend sucht der Westen, die seit zwei Jahren erfolglosen wie grausamen „Rebellen“ durch einen Luftkrieg a la libyscher „Flugverbotszone“ zu substituieren und Syrien zu besetzen. Deshalb wird die US-Lüge verbreitet, Syrien habe – merken! – aus der Luft den Libanon angegriffen. Das riecht nach Flugverbotszone! Verzweifelte Versuche, aus einem Furz einen Donnerschlag zu kreieren: Für die USA „eine signifikante Eskalation“. Wenn die Türkei hingegen nachweislich in den Nordirak einmarschiert und nachweislich Menschen umbringt, schweigen diese „Spezial-Völkerrechtler“. Verletzungen des libanesischen Luftraumes durch Israel werden ebenso totgeschwiegen. Bei Reuters hat Syrien übrigens „nichtbewohntes Gebiet an der Grenze zum Libanon beschossen. Hinweise auf Opfer gebe es nicht, … Die Maschinen hätten in der Nähe der Stadt Arsal im Bekaa-Tal vier Raketen abgefeuert.“

Versuch 2 „Waffenlieferung“

„EU liefert Waffen für Breivik“ – ein Unding? Wieso? Die EU streitet sich sogar über die Aufhebung des Waffenembargos für die internationalen Extremisten in Syrien. Allen voran wollen die USA-Pfadfinder Großbritannien und Frankreich Waffen an die weit überwiegend islamistischen Milizen liefern, die so gut wie gar nichts mit einer Freien Syrischen Armee mehr zu tun haben. Die terroristischen Bombenattentate in Syrien, die hunderte vor allem zivile Menschenleben gefordert haben, werden bagatellisiert, sonst könnten die Menschen im Westen ja ihre Regierung für verrückt erklären, wenn sie wie Frankreichs Hollande z. B. diesen Bombenlegern auch noch Waffen liefern. Aber tote Syrer sind ja auch keine New Yorker oder Londoner. Aus den täglichen Namenslisten der getöteten Rebellen/Terroristen geht hervor: Der Anteil der ausländischen darunter bewegt sich zwischen 30% und 70%, mit steigender  Tendenz; vor allem im Norden überwiegen die Ausländer. …..

 

KenFM: Christoph Hörstel – Es geht in Zypern nicht um die lächerlichen Peanuts der Privatkonten. Es geht um GAS!

Hinter den Kulissen, sprich vor der Küste Zyperns, geht es in Wahrheit um gigantische Gasvorkommen, die alle Welt haben will. Gas für die nächsten 100 Jahre.   …..  Russland will sich vor der eigenen Haustür nicht das Geschäft durch einen US-Konzern wegschnappen lassen.  …..   Es geht in Zypern nicht um die lächerlichen Peanuts der Privatkonten.

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NATURE BY NUMBERS

NATURE BY NUMBERS from Cristóbal Vila on Vimeo.

 

 

Tagesschau diffamiert Anti-Euro Partei AfD als rechtsextrem

Auf der Website der „Tagesschau“ wird die neue Partei „Alternative für Deutschland“ in die Nähe der rechtsextremen Szene gerückt. Der Beitrag ist ein Schurkenstück. Wenn solche Denunziationen zur Norm werden, ist die deutsche Demokratie wirklich am Ende.

 

Wie sicher sind die Sparguthaben der Deutschen wirklich?

Die Lage  in Zypern gibt Anlass, noch einmal an die Garantie-Erklärung für deutsche Sparguthaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihres damaligen Finanzministers Peer Steinbrück zu erinnern. Wie sicher sind deutsche Sparguthaben wirklich?

 

SPIEGEL zensiert Überschrift

Die Existenz des Euros darf offenbar in den Medien nicht in Frage gesgtellt werden. Ein neuerliches Beispiel für nachträgliche Zensur liefert „DER SPIEGEL“.  In der Online-Ausgabe wurde die Überschrift „Der Euro wird zerbrechen“ durch eine harmlosere Variante ausgetauscht.

 

GEZ – Kampagne ruft zu Massenprotest gegen Rundfunkgebühren auf

“Schluss mit der TV-Steuer”: Eine Internetkampagne ruft zu Massenprotesten am Wochenende gegen den neuen Rundfunkbeitrag auf. Bürger wenden sich mit Hunderten Petitionen an die Parlamente.

 

Pentagon: 49 Mio. Dollar für neuen Guantanamo-Knast

Im US-Militärgefängnis in Guanatanamo Bay soll ein neues Gebäude für “besondere Gefangene” gebaut werden. Kostenpunkt: 49 Millionen Dollar. Im Jahr 2008 hatte Obama in seinem Wahlkampf die Schließung der Anlage angekündigt.

 

Bankchef: Gigantische Vermögensenteignung; Zypern ist erst der Anfang

Die Katze ist aus dem Sack: Laut Lars Seier Christensen, dem Chef der Saxo Bank, ist das Euro-Projekt komplett gescheitert. Die Enteignungsbestrebungen der europäischen Politiker werden sich künftig weiter intensivieren. Anleger und Sparer sollten sich besser die Frage stellen, über wen die Räuberbande als nächstes herfallen will.

 

Will the Earths Magnetic Fields Shift?

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Nach Fukushima-Schwindel: FDP fordert Rücktritt von Grünen-Chefin Roth

Schon gehört? Die FDP forderte den Rücktritt von Grünen-Chefin Claudia Roth. Grund war ihr Versuch, die 16.000 Toten der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe von Japan in Atomopfer umzuwidmen und auf diese Weise Parteipolitik zu betreiben.

 

Freie Wähler – Hubert Aiwanger fürchtet die Alternative für Deutschland nicht

Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, sieht die die “Alternative für Deutschland” (AfD) als Parteigründung “auf der grünen Wiese”. Die Gefahr, dass sie von Trittbrettfahrer geflutet werde, sei groß. Und: Sie habe kein Ohr für den Bürger vor Ort.

Anmerkung: Die Freien Wähler wollen den Euro behalten, der „Euro muss eine Qualitätswährung werden“, Länder wie Griechenland, Zypern oder Spanien, deren Wirtschaftsleistung nicht zum Euro passt, sollen aus dem Euro austreten. Merkwürdigerweise orientiert sich Aiwanger am politisch realisierbaren, und dazu gehört für ihn die Idee eines „starken Nordeuro und einen schwächeren Südeuro“ nicht.

 

Die bessere Lösung – In Schweden beschloss man seinerzeit, Sozialsysteme wie Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung und Rentenversicherung nicht aus Lohnnebenkosten zu finanzieren, sondern aus Steuergeldern

Jeder, vom Zeitungsausträger bis zum Konzernleiter, zahlt in Schweden in die Sozialsysteme ein. Daher liegt in Schweden der Steuersatz deutlich höher als in Deutschland. Dafür sind die sozialen Sicherungssysteme jedoch um ein vielfaches stabiler, als bei uns, was der Wirtschaft des Landes sehr zugute kommt. So bringen schwedische Arbeitslose sehr viel mehr Geld in den dortigen Binnenmarkt ein. Mit anderen Worten: Sie erhalten deutlich mehr Geld als in Deutschland, können daher deutlich mehr kaufen als hier bei uns und stärken so das heimische Brutosozialprodukt, während deutsche Arbeitslose es eher aushöhlen, da sie sich mit Tafeln und Containern, also mit Essensresten, über Wasser halten müssen.

 

US Army-Captain: Regierung wappnet sich für Krieg gegen die eigenen Bürger

Ein pensionierter Captain der US-Army veröffentlichte auf Facebook einen Brief an den Senator von Texas, worin er seine große Besorgnis über die massive Aufrüstung von Homeland Security äußerte mit dem Verdacht, dass sich die US-Regierung auf einen Krieg gegen die eigenen Bürger vorbereitet.

 

Das Hausblatt des deutschen Bionade-Bürgertums, die taz, verleumdet den Protest gegen die Homo-Ehe

Über eine Million Menschen protestierten am Wochenende in Paris gegen die Einführung der Homo-Ehe in Frankreich. Und was sagt das Hausblatt des deutschen Bionade-Bürgertums, die taz, dazu? Sie verleumdet diese Meinungsäußerung, »diese hauptsächlich rechtsextreme und von katholischen Fundamentalisten getragene Mobilisierung«, als drohte der Untergang des linken Weltbildes.

 

Was brauchen wir wirklich für ein gutes Leben?

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Die Banken-Zwangs-Abgabe in Zypern war kein Betriebsunfall – Sie ist der erste Baustein in dem Plan, wie Europa künftig regiert werden soll

Autoritär, ideologisch und undemokratisch. Das Vorbild für den finanz-technischen Teil zur Lösung der Schuldenkrise ist die deutsche Wiedervereinigung. Der Architekt des Plans: Wolfgang Schäuble. Das verheißt nichts Gutes.

Anmerkung: Na klar doch! Und wie es weitergehen wird, dass nämlich in Zukunft die Sparer Europas an den Bankenrettungen beteiligt werden, das hatte ja gerade der neue Chef der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem ausgeplappert, indem er verkündet hatte, der Zypern-Deal könne durchaus als Blaupause für zukünftige Bailouts in anderen Ländern angesehen werden. Ökonomen und Journalisten in der ganzen Welt kritisierten ihn dafür scharf und meinten:

„ Dijsselbloem, denke dran, dass unbedachtes Gerede Menschenleben kostet …. und es ist wirklich an der Zeit, dass es Dich Deinen Job kostet.“

Wer nicht glaubt, was Dijsselbloem ausplauderte, kann sich hier eines besseren belehren lassen:

Absturz der Bankia-Aktie – Spaniens Anleger werden an Verlusten der Banken beteiligt

Auch in Spanien müssen die Sparer für einen Teil der Bankensanierung aufkommen. Besonders betroffen sind Bankia-Aktionäre. Auch bei anderen Banken kommen die Kleinsparer schwer unter die Räder.

Anmerkung: Und der britische EU-Abgeordnete Nigel Farage meint:

“Diebstahl ist das neue Modell zum Erhalt des Euro”

und empfiehlt britischen Auswanderern, ihr Geld von spanischen Konten abzuziehen. Die zyprische „Blaupause“ wird also Kreise ziehen, und man scheint es geradezu auf eine Krise und einen Aufstand der Menschen anzulegen. Schäuble wird in dem obigen Artikel ja weiter zitiert, er sehe die Unruhe an den Märkten „nicht als Hindernis, sondern als Notwendigkeit“ auf dem Wege zu einer europäischen Union (das heißt den Vereinigten Staaten von Europa): „Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“ Dementsprechend darf man sich auf weitere „Betriebsunfälle“ einstellen, wenn dieser Politikerkaste nicht Einhalt geboten wird. Immer mehr Menschen sehen das auch so, s. dazu hier:

In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap für die Quandt-Stiftung sprechen 76 Prozent der Befragten den im Bundestag vertretenen Parteien ihr Misstrauen aus

Eine Mehrheit von 52 Prozent misstraut auch dem Bundestag. Als Konsequenz fordern 63 Prozent mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.

Anmerkung: Ob diese beachtlichen Mehrheiten bei der nächsten Bundestagswahl alle wieder in die bekannten Pawlowschen Bundestagswahlreflexe zurückfallen und – wie immer – Altbekanntem und lange Verbrauchtem ihre Stimme geben werden? Jedenfalls ist Bewegung in die erstarrte Parteienlandschaft der Republik gekommen:

Alternative für Deutschland – Was die AfD für die anderen Parteien so gefährlich macht

Da kommt eine politische Kraft, die sich nicht mehr ans Schweigekartell hält, sondern sagt, was auf der Straße gesprochen wird.   ….  die Partei, die sich schlicht die „Alternative für Deutschland“ nennt. Sie präsentiert sich als Gegenentwurf zu CDU,CSU,FDP,SPD, Grüne und Linke. Dabei widerspricht sie ihnen vor allem in einem Punkt: Sie will raus aus dem Euro und zurück zu D-Mark.

 

China und Brasilien nabeln sich vom Dollar ab

Fast die Hälfte ihres bilateralen Handels wollen sie künftig in den eigenen Währungen Yuan und Real abrechnen.

 

Spanische LaRouche-Bewegung: Zyperns Schicksal steht ganz Europa bevor – Glass-Steagall jetzt!

Die spanische LaRouche-Bewegung veröffentlichte am 25.März eine Erklärung mit dem Titel: „Zypern macht klar: raus aus dem Euro und jetzt Glass-Steagall – oder unsere Konten werden von bankrotten Banken geplündert.“

 

Zehn Jahre Agenda 2010: Miese Arbeit – „billig wie Dreck“

…. Immer mehr Menschen arbeiten in zerstückelten, atomisierten Beschäftigungsverhältnissen. Das Proletariat wurde zunehmend zum Prekariat. Mini-Jobber gibt es in der heutigen Form erst seit 2003, die fünf Millionen ausschließlich geringfügig Beschäftigten werden in der Arbeitsstatistik als Vollbeschäftigte erfasst. Selbst Ein- Euro-Jobs werden so mitgezählt. Die Zahl der in Teilzeit arbeitenden Frauen und Männer hat sich in den vergangenen 15 Jahren auf 8,7 Millionen verdoppelt. Arbeitslose wurden mit staatlichen Mitteln in Ich-AGs gedrängt; seit dem Jahr 2000 gibt es 800.000 Solo-Selbständige mehr – Durchschnittsverdienst 13 Euro die Stunde. Die Leiharbeit hat sich seit 2003 von 328.000 auf über 900.000 verdreifacht. Immer mehr Beschäftigte werden zu Lückenbüßern, die Arbeitenden zum total flexibilisierten „Anhängsel der Maschine“ (Marx). Hartz IV, das Herzstück der Agenda 2010, zwingt Arbeitssuchende in prekäre Beschäftigungsverhältnisse, nötigt ihnen jede Arbeit als zumutbar auf. Mit der Folge, dass immer mehr Billig-Jobs entstehen und der Niedriglohnsektor sich signifikant ausweitet. Vier Millionen Menschen arbeiten für einen Bruttoverdienst von weniger als sieben Euro, mehr als ein Fünftel aller Beschäftigten arbeitet im Niedriglohnbereich: zehn Euro und weniger. Arbeit wurde „billig wie Dreck“, wie es der Soziologe Horst Afheldt bereits vor mehr als einem Jahrzehnt prophezeite. Immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit, ihren Hungerlöhnen nicht mehr leben. ….

 

Schweden schafft das Bargeld ab – Schwedische Banken stellen den Bargelddienst in den Filialen ein

Kreditkarten sollen das Zahlen sicherer machen. Kritiker werfen ein, dass vor allem die Banken profitieren. Kunden würden zudem für den Handel völlig berechenbar.

 

BANK-GUTHABEN: Bankenkreise: „Die Einlagensicherung ist null und nichtig“

Nach dem Haircut in Zypern stellen sich nicht nur die kleinen Sparer die Frage, wie sicher ihr Konto ist. Auch die Banken wollen nicht länger in eine Versicherung einzahlen, wenn der Staat am Ende trotzdem die Bank-Guthaben nach Gutsherrenart enteignet.

 

2013: Das Jahr der Riesenkometen?

Dieses Jahr kann sich zu einem ganz besonderen Kometenjahr entwickeln. Schon jetzt hat sich Komet Pan-STARRS ausreichend entwickelt und weit in die nördliche Hemisphäre hinein bewegt, um auch von unseren Breiten gut sichtbar zu sein. Zwei weitere Kometen sind im Anflug: Komet Lemmon zur Mitte des Jahres und Komet ISON, der sich im November und Dezember sogar zu einem der hellsten Kometen der letzten Jahrhunderte entwickeln kann.

 

ALG II – Abschied von der Menschenwürde

In der Mitte ein Schreibtisch. Dahinter sitzt die Fallberaterin und davor – der Fall. Eine geeignete Beschreibung, denn wer immer auf diesem Stuhl zu sitzen kommt, hat bereits einen tiefen Fall hinter sich. Vieles wurde dem Fall bereits vermittelt. Perspektivlosigkeit, Hoffnungslosigkeit und Mutlosigkeit, gekonnt kombiniert mit einer massiven Ichreduzierung. Nur eines wurde dem Fall nie vermittelt, ein anständiger Arbeitsplatz. Allenfalls ein Job, ein Minijob für ein paar Münzen, ein 1 Euro- Job oder ein 400 Euro- Job. Eine ordentliche Festanstellung sieht anders aus. Und die Fallberaterin? Sie ist genauso chancenlos wie ihr Fall, denn sie soll vermitteln, was es nicht gibt – anständig bezahlte Arbeit. Eine einzelne aus diesen Heerscharen von Fallberatern- und Managern hat nun die Nase voll. Sie tritt an die Öffentlichkeit und redet. Sie erzählt von der Situation hinter den verschlossenen Türen der Jobcenter, oder war es nicht die ARGE, bzw. das Arbeitsamt? Viele Namen für ein und dieselbe Sache, nämlich für das fast komplette Versagen unserer sozialen Sicherungssysteme, unserer Gewerkschaften und unserer Arbeitsmarktpolitik.   ….

 

NSU-Morde: Zschäpe war’s nicht

Am 17. April beginnt der Prozess gegen Beate Zschäpe vor dem OLG München. Die Mainstream-Medien ventilieren heiße Luft, wer auf der Pressetribüne Platz nehmen darf, ob die türkischen Medien auch dabei sind… Die harten Infos zu Prozessbeginn liest man dagegen in COMPACT-Magazin.   ….  Zschäpe war’s nicht aus: COMPACT 4/2013 Am 17. April soll der Prozess gegen die einzige Überlebende des NSU-Trios beginnen. Mit ihr steht die Falsche vor Gericht. Man sollte eher die Staatsschützer in ihrem Umfeld anklagen.   …..

 

Al Gore fleht die Öffentlichkeit an: “Es ist Zeit für eine CO2-Steuer”

Ein bereits begonnener 30-jähriger Kältezyklus auf der Erde? Nicht für die Klimasekte. Das Geschäftsmodell – Betrug und Diebstahl- lässt es schlicht und einfach nicht zu! Auch die bereits bereits begonnene Abkühlung des Kimas verbunden mit der ernsthaften Gefahr einer neuen Kleinen Eiszeit interpretieren die Herrschaften der Klimasekte als Klima-Erwärmung. Al Gore fleht die Öffentlichkeit an: “Es ist Zeit für eine CO2-Steuer.”  …..  Der Artikel stellt fest, dass die Einführung einer CO2-Steuer eine “bedauerliche Notwendigkeit” sei, “weniger bedauerlich als andere.” Wenn die Bürger nur verstanden hätten, wie notwendig eine CO2-Steuer sei, würden sie schon “begeistert” sein.  ….

 

Der Ökonom Heiner Flassbeck sieht als Anhänger einer Währungsunion nicht, wie diese gerettet werden kann

„Die Vorgehensweise der Politik hat von Anfang an nicht funktioniert, und das ist wohl nicht mehr hinzubekommen. Insofern wäre die einzige vernünftige Lösung, den Euroraum in zwei Teile zu spalten.“

 

Webster Tarpley: Italian Reactionary Demagogue Beppe Grillo Exposed as Tool of State Department, Goldman Sachs

It has been about a month since the Italian elections, and no new government has been formed to replace the hated IMF austerity regime of economics professor and Goldman Sachs consultant Mario Monti

 

Adolf Hitler — Agent der anglo-amerikanischen Freimaurerei und des Zionismus

Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler deutscher Reichskanzler. Als er zur Machtübernahme schritt, war er umgeben von vier starken Ratgebern und ihren Geldgebern. Hinter ihm ging Henry Ford, neben ihm Hjalmar Schacht und Rabbi Leo Baeck, und vor ihm Franz von Papen. Betrachtet man diese vier Ratgeber näher, ergibt sich ein interessantes Bild.

 

Nigel Farage: „Holt Euer Geld von der Bank…“

Nur der Gutgläubige geht sorgenfrei in das lange Osterwochenende und denkt dass sich die Ereignisse in Zypern in naher Zukunft in Luft auflösen werden. Tatsache ist, dass der einzige EU-Rebell und Chef der britischen Liberalen im Europa-Parlament, Nigel Farage, vor einigen Tagen dazu aufgerufen hat: „Holt Euer Geld von der Bank, so lange ihr noch könnt.“   …..  In einem Interview auf Russia Today sprach er davon, dass selbst er in seinen verwegensten Gedanken es nicht für möglich gehalten hatte, dass die EU den Leuten in der Krise das Geld einfach „stehlen“ würden. Ferner sagte er, es sei sinnlos in der Eurozone zu investieren, da sie von Leuten regiert werde, die die Prinzipien von Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht achten. Selbst das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten in Russland warnte kürzlich davor, Geld weiterhin in westlichen Banken zu belassen.  ….

 

Gericht bremst Wasser-Privatisierung in Katalonien aus

Das große Projekt, das dazu dienen sollte, die tiefen Löcher in den öffentlichen Kassen zu stopfen, ist soeben vom Gericht ausgebremst worden.  Artur Mas, der Regierungschef von Katalonien, wollte mit Gewalt die Wasserversorgung von Barcelona, Aguas Ter-Llobregat (ATLL), privatisieren.

 

Zypern: Laiki-Kunden über 100.000 Euro verlieren 80 Prozent

Anleger mit mehr als 100.000 Euro auf den Konten von Zyperns zweitgrößter Bank Laiki (Cyprus Popular Bank) dürfen sich wahrscheinlich von 80 Prozent ihrer Einlagen verabschieden, wie der Finanzminister des Landes, Michalis Sarris, im TV ankündigte.

 

Neues Gesetz: Googlemail Überwachung in Echtzeit

Durch eine Gesetzesänderung im “Electronic Communications Privacy Act” der USA,  hat die US-Bundespolizei FBI nun die Möglichkeit- einer kompletten Überwachung verschiedenster Google-Dienste.

 

Die Jobcenterfalle – Eine Insiderin packt aus

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Impressionen aus Zypern: Der Bankrun, der keiner sein durfte

Die weltweiten Gottspieler ließen auch auf Zypern keine klassische Bankeninsolvenz zu Lasten der Eigentümer zu. Sie hatten diesmal ja auch einen direkten Interventionsweg vom Brüsseler Olymp zum zypriotischen Olympos. Der Euro als Nobelpreis-würdiges Friedensprojekt und als „größte Errungenschaft der Menschheit“ (Jamie Dimon, JP Morgan) durfte natürlich nicht an einer winzigen –wenn auch strategisch wichtigen– Insel im Mittelmeer scheitern.

 

Arbeitsmarkt: BA-Chef Weise rechnet mit starker Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien

Ab 2014 soll für Bulgarien und Rumänien die volle Freizügigkeit innerhalb der EU gelten. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass dann zwischen 100.000 und 180.000 Zuwanderer aus diesen Ländern jedes Jahr nach Deutschland kommen.

 

Nixon hat Watergate gewonnen – Barack Obamas Präsidentschaft ist genau das, was sein umstrittener Vorgänger wollte

Diesen Monat sprach ich bei einer Veranstaltung zum Andenken an den 40. Jahrestag des Watergate-Skandals mit einigen von dessen Überlebenden im National Press Club. Während sich ein großer Teil der Diskussion um den historischen Konflikt mit Präsident Nixon drehte, beschäftigte mich eine andere Frage: Wer hat eigentlich gewonnen? Von einseitigen militärischen Aktionen bis zu Überwachung ohne gerichtliche Genehmigung, also den grundlegenden Elementen der im Raum stehenden Präsidentenanklage – schmerzliche Tatsache ist, dass Barack Obama der Präsident ist, der Nixon immer sein wollte.

Vor vier Jahrzehnten wurde Nixon in seinem Bestreben eingebremst, eine „imperiale Präsidentschaft” zu schaffen mit unilateralen Befugnissen und Privilegien. 2013 übt Obama genau diese Macht offen und ohne ernsthafte Opposition aus. Der Erfolg Obamas bei der Erreichung von Nixon vorenthaltenen Machtbefugnissen ist eine seiner – wenn auch schändlichsten – Leistungen. Sehen wir uns einige Beispiele an:

Überwachung ohne gerichtliche Anordnung

Nixons Einsatz von unbefugter Überwachung führte zur Schaffung eines Sondergerichts, genannt Foreign Intelligence Surveillance Court (FISA – Gericht zur Überwachung ausländischer Geheimdienste). Es stellte sich jedoch heraus, dass diese Reform eher der Form nach wirkte als inhaltlich. Das geheime Gericht machte aus „wahrscheinlicher Fall“ einen bedeutungslosen Standard, was so gut wie jede Überwachung ermöglichte, die die Regierung wünschte. Von hunderttausenden Ansuchen über die Jahrzehnte hinweg wurden nur einige wenige nicht genehmigt.

Vergangenen Monat machte der Supreme Court allen noch verbliebenen Illusionen über FISA ein Ende, als er sich an die Seite der Obama-Administration stellte mit einem Urteil, nach dem potenzielle Ziele einer derartigen Überwachung Beweise dafür vorzulegen hätten, dass gegen sie spioniert werde, sogar wenn die Regierung derartige Beweise für geheim erklärt hatte. Das ist nur das letzte von Dutzenden von Gerichtsverfahren, welche die Regierung blockiert hat, während die Überwachung exponentiell ansteigt.

Unilaterale militärische Aktion

Nixons Anklage beinhaltete den Vorwurf, dass er die alleinige Autorität des Kongresses missachtet habe, Krieg zu erklären, indem er in Kambodscha einmarschierte. Anlässlich der libyschen „Mission“ gab Obama bekannt, dass nur er die alleinige Befugnis habe zu entscheiden, was ein „Krieg“ ist, und dass, solange er das als etwas anderes bezeichnete, keine Zustimmung oder auch nur Rücksprache mit dem Kongress erforderlich sei. Er fuhr einfach fort, die Hauptstadt eines Landes zu bombardieren, Militäreinheiten zu zerstören und über eine Milliarde Dollars auszugeben zur Unterstützung einer Seite in einem Bürgerkrieg.

Kill-Listen

Nixon ordnete einen Einbruch an, um Beweise gegen Daniel Ellsberg zu finden, der der Presse die berühmten Pentagon Papers übergeben hatte, und versuchte danach, ihn einzusperren. Ellsberg erfuhr später von einer geheimen Verschwörung der „Klempner“ des Weißen Hauses, ihn durch einen physischen Angriff „außer Gefecht zu setzen.“ Das war eine schockierende Enthüllung. Allerdings ist das nichts gegen die Anmaßung des Rechts durch Obama, jeden Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika ohne Anklage umzubringen, von einer Verurteilung gar nicht zu reden, nur aufgrund seiner eigenen Macht. Ein vor kurzem durchgesickertes Memorandunm besagt, dass der Präsident ein Recht hat, einen Bürger zu töten, sogar wenn er nicht über „eindeutige Beweise über einen speziellen Angriff“ verfügt, der geplant wird.

Vorgehen gegen Whistleblowers

Nixon war bekannt für seine Attacken gegen Whistleblowers. Er benutzte den Espionage Act (Spionage-Gesetz) aus dem Jaht 1917, um eines der seltenen Strafverfahren gegen Ellsberg zustandezubringen. Nixon wurde verteufelt, weil er das Recht missbrauchte. Obama hat doppelt so viele derartige Verfolgungen zustandegebracht wie alle vorhergehenden Präsidenten zusammen. Während sie es ablehnt, jemanden wegen Folter anzuklagen, hat die Obama-Administration den ehemaligen CIA-Beamten John Kiriakou verfolgt, weil er das Folterprogramm der Öffentlichkeit bekannt gegeben hat.

Weitere nixoneske Züge tragen Obamas übermäßiger Gebrauch der Geheimhaltungsgesetze und die Vorenthaltung von Material vor dem Kongress. Sogar fehlende Tonbänder gibt es. Im Folterskandal gaben CIA-Vertreter zu, Tonbänder zerstört zu haben, von denen sie befürchteten, sie könnten gegen sie in Strafverfahren verwendet werden. Auch bei Nixon gab es fehlende Tonaufzeichnungen, aber Rose Mary Woods behauptete, sie habe diese aus Versehen gelöscht, im Gegensatz zu den derzeitigen Regierungsvertretern, die offen die absichtliche Zerstörung zugeben.

Obama hat sich nicht nur offen die Machtbefugnisse angeeignet, welche die Grundlage für Nixons Impeachment bildeten, sondern er hat auch zustandegebracht, dass ihn viele dafür lieben. Mehr als jede andere Figur in der Geschichte war Obama eine Katastrophe für die Bürgerrechtsbewegung der Vereinigten Staaten von Amerika. Dadurch, dass er aus der Demokratischen Partei kommt und eine Kultposition einnimmt, hat Obama die Bewegung mitten auseinandergerissen. Viele Demokraten und progressive Aktivisten sehen sich selbst außerstande, gegen Obama wegen der autoritären Befugnisse, die er sich angeeignet hat, Widerstand zu leisten. Es geht nicht einfach um einen Fall, in dem sich eine Persönlichkeit über Prinzipien erhebt, es ist ein Personenkult.

Lange nach Watergate hat sich nicht nur das Präsidentenamt geändert. Wir haben uns geändert. Wir haben uns gewöhnt an Elemente eines Sicherheitsstaates wie massive Überwachung und exekutive Autorität ohne gerichtliche Aufsicht. Wir haben zu guter Letzt eine Frage beantwortet, die Benjamin Franklin offen ließ, nachdem eine Frau Powel ihn nach dem Verfassungskonvent fragte: „Nun Doktor, was haben wir bekommen – eine Republik oder eine Monarchie?“ Seine ernüchternde Antwort: „Eine Republik, wenn ihr sie erhalten könnt.”

Wir scheinen der Republik überdrüssig geworden zu sein und haben diese verscherbelt für Versprechen von Sicherheit seitens einer strahlenden politischen Persönlichkeit. Irgendwo muss sich Nixon wohl wundern, wie das alles so einfach gehen konnte.

Anmerkung: Der Autor dieses Artikels, Jonathan Turley, ist Professor für Öffentliches Recht an der George Washington-Universität

 

EZB bestätigt: Die Bank-Guthaben in Europa sind nicht sicher

Der niederländische EZB-Mann Klaas Knot bestätigt: Die Enteignung von privaten Bank-Guthaben wird künftig Teil der „europäischen Liquidierungs-Politik sein“. Die EZB will, dass die Banken ihre Bilanzen in Ordnung bringen. Der einfache Sparer sollte sich nun gut überlegen, wie viel Geld er auf welcher Bank belassen will.

 

NSU-Prozess: Die Wahrheit über den »Sitzplatz-Skandal«

Preisfrage: Wie nennt man das, wenn türkische Journalisten die Akkreditierung zu einem Prozess verpennen? Nachlässigkeit? Achtlosigkeit? Schlamperei? Keineswegs. Sondern das ist natürlich Rassismus. Und zwar von Seiten des deutschen Gerichts. Genau so wird das jetzt beim Verfahren gegen das angebliche NSU-Mitglied Beate Zschäpe und andere in München dargestellt. Nachdem es sämtliche türkischen Medien versäumt hatten, sich rechtzeitig für das Verfahren anzumelden, müssen natürlich die üblen Deutschen schuld sein…

 

Marktkapitalisierung: Bitcoin knackt Milliarden-Grenze

Die virtuelle Währung Bitcoin hat bei ihrem Höhenflug einen neuen Gipfel erreicht: Die Marktkapitalisierung (Menge der Bitcoins mal Wechselkurs) überstieg am Donnerstag erstmals die Marke von einer Milliarde US-Dollar, am heutigen Freitag lag sie kurzzeitig wieder darunter. Zur Stunde wird die Währung bei der wichtigsten Bitcoin-Börse Mt. Gox mit rund 94 US-Dollar beziehungsweise 72 Euro gehandelt.

 

Personalabbau bei Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsagentur streicht 10.000 Stellen

Die Bundesagentur will bis 2016 eine Milliarde Euro an Verwaltungskosten einsparen. Bis Ende 2013 will die Behörde fast jede zehnte Stelle streichen.

 

USA: Kluft zwischen Arm und Reich immer größer

Die USA sehen sich selbst als “middle-class country”, doch hat das mit der Realität längst nicht mehr viel zu tun: Während die unteren 90 Prozent der US-Bürger inflationsbereinigt nur 59 Dollar pro Jahr mehr verdienen als 1966, konnten die oberen 10 Prozent um 116’071 Dollar zulegen.

 

Schweden: Bargeldverbot

Schwedische Banken stellen den Bargelddienst in den Filialen ein. Kreditkarten sollen das Zahlen sicherer machen. Mit großem Propagandaaufwand wird der bargeldlose Verkehr schmackhaft gemacht. Schweden dient als Vorreiter des totalen bargeldlosen Überwachungsstaates.

 

Interview mit Bernd Lucke von Alternative für Deutschland: „Wir sind die Opposition gegen den verkrusteten Politikbetrieb …“

… Wir wollen das Euro-Währungsgebiet auflösen und entweder zu nationalen Währungen zurückkehren oder nur noch kleinere Währungsverbünde von Volkswirtschaften mit gleicher Wettbewerbsfähigkeit haben.“ – Die Kritik an der Euro-Rettung ist das Herzstück der neuen Partei. Aber auch der Frust über gebrochene Wahlversprechen treibt die Partei an, wie Gründungsvorstandsmitglied Bernd Lucke in der PAZ erklärt.

 

 


März 2013 wurde am 05.03.2013 unter veröffentlicht.

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