Schlagwort Neue Demokratie –

Warum dieses merkwürdige Theater von Björn Höcke (AfD) zum „Denkmal der Schande“ in Berlin?

Als kürzlich Björn Höcke (AfD) in seiner Rede auch auf dieses, wie er es nannte „Denkmal der Schande“ in Berlin einging, fragte ich mich, was das denn nun wieder sollte. Gibt es denn für eine Partei in dieser Zeit wirklich nichts Interessanteres und Wichtigeres, als sich mit solchen missverständlichen Themen auf ganz dünnes Eis zu begeben und politischen Selbstmord zu begehen?  

Gute und aufklärende Analyse der Verhältnisse in der Welt

Dass ich mit Christoph Hörstels Lösungsansatz, dass wir neue Parteien brauchen, natürlich vor allem die Deutsche Mitte, nicht einverstanden bin, das wissen diejenigen, die schon länger Umkreis-Online lesen. Sicher, natürlich wäre es nett, wenn wir im Bundestag Parteien und Parlamentarier hätten, die die putschende Bundeskanzlerin an den Ohren ziehen würden. Haben wir aber nicht. Kommen muss etwas anderes.

Heiko Maas in Zwickau

Immer wieder lese ich in den unabhängigen Medien des Internets anerkennende Worte für das Verhalten, das die Teilnehmer einer Kundgebung Justizminister Heiko Maas in Zwickau entgegengebracht haben. Ich bin nicht deren Ansicht.

Jürgen Elsässer und Ken Jebsen: Wir kommen mit dem Parteiensystem nicht mehr weiter

Vorgestern wurde eine sehr interessante Diskussion zwischen Jürgen Elsässer und Ken Jebsen veröffentlicht. Sie entzündete sich über mögliche Wege, sich dem Krakengriff der amerikanischen Spionagedienste (und der deutschen Regierung und Politikern, die mit diesen kooperieren) zu entziehen. Letztlich entwickelte sich die Diskussion aber zu einem Bekenntnis der beiden Journalisten, dass wir mit dem Parteiensystem als solchem nicht mehr weiter kommen und dass wir völlig neue Wege einer Erneuerung aus dem Volke und für das Volk suchen müssen. Ein Gespräch über politische, soziale und gesellschaftliche Verhältnisse, das Beachtung verdient. Ich habe einige Punkte daraus zusammengefasst.

EU-Beamte: Tausende verdienen mehr als Merkel – Die EU und ihre feudale Kaste von Höflingen, die nicht für besondere Leistungen ihr hohes Gehalt bezieht, sondern dafür, dass sie undurchsichtigen Kreisen die politischen Steigbügel hält

Es mag ja sein, dass der Job für die EU-Parlamentarier in Brüssel derart anstrengend und frustrierend ist (man darf als Parlamentarier noch nicht einmal Gesetzvorschläge einbringen sondern darf nur die Vorschläge der EU-Kommission abnicken) und unangenehm (immer wieder muss man sich die Tiraden des EU-Parlamentariers Nigel Farage anhören). Offenbar geht es nicht um Fähigkeiten sondern um Zugehörigkeit und Willfährigkeit zu einer feudalen Kaste von EU-Höflingen und Kleptokraten, die nicht für besondere Leistungen ihr hohes Gehalt bezieht, sondern schlichtweg dafür, dass sie undurchsichtigen Kreisen die politischen Steigbügel hält.

Deutsche verlieren Vertrauen in Merkels Regierung – Aber es darf nicht wieder alten Wein in neuen Schläuchen geben

Der Spiegel meldete gerade ein "Vernichtendes Umfrage-Ergebnis - Deutsche verlieren Vertrauen in Merkels Regierung". Und nach der Bestandsaufnahme des Schadens weiter: "Unbeschadet scheint neben Finanzminister Wolfgang Schäuble nur Kanzlerin Merkel: Trotz leichter Verluste bewerten 67 Prozent der Befragten ihre Arbeit als "eher gut"." Was von dieser Umfrage beziehungsweise vom mentalen Zustand der Befragten zu halten ist, bemerkte trocken ein Kommentator ....