Schlagwort Wahlen –

Krieg Amerika gegen den Iran?

Gerade scheint Donald Trump dem Iran tatsächlich den Krieg erklärt zu haben. Der Krieg wird sich aber auf einem anderen Gebiet abspielen. Und der läuft bereits.

Interessante Studie

Ich gehe mal davon aus, dass man sich das Geld von den schwer schuftenden Steuerzahlern wieder zurückholen wird. 

Warum dieses merkwürdige Theater von Björn Höcke (AfD) zum „Denkmal der Schande“ in Berlin?

Als kürzlich Björn Höcke (AfD) in seiner Rede auch auf dieses, wie er es nannte „Denkmal der Schande“ in Berlin einging, fragte ich mich, was das denn nun wieder sollte. Gibt es denn für eine Partei in dieser Zeit wirklich nichts Interessanteres und Wichtigeres, als sich mit solchen missverständlichen Themen auf ganz dünnes Eis zu begeben und politischen Selbstmord zu begehen?  

Gute und aufklärende Analyse der Verhältnisse in der Welt

Dass ich mit Christoph Hörstels Lösungsansatz, dass wir neue Parteien brauchen, natürlich vor allem die Deutsche Mitte, nicht einverstanden bin, das wissen diejenigen, die schon länger Umkreis-Online lesen. Sicher, natürlich wäre es nett, wenn wir im Bundestag Parteien und Parlamentarier hätten, die die putschende Bundeskanzlerin an den Ohren ziehen würden. Haben wir aber nicht. Kommen muss etwas anderes.

In den Vereinigten Staaten von Amerika nehmen weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten an den Wahlen teil 

Ok, aber soll man denn die anderen 60 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung tragen? - Auch die anderen Ausführungen dieses Freidenker-Autors, die begründen wollen - und das ausgerechnet auch noch unter dem Aufhänger der Panama Papers - dass sämtliche Steuern, die ein Staat eintreibt, nichts anderes als Diebstahls seien, sind doch nur als Unsinn zu bezeichnen.

Entmündigung per Wahl – Noch nicht einmal ein Wahlboykott oder die Abgabe einer ungültigen Stimme kann etwas ausrichten – Wirkungsvoll wäre nur etwas anderes

Natürlich hat der Artikel recht, wenn er sagen will, dass der Wähler mit seiner Wahl und seinen Kreuzchen, die er auf dem Wahlzettel tätigt - und gezwungen ist, sich mit dieser Geste als politischer Analphabet darzustellen - für vier weitere Jahre sein Gehirn abgibt. Aber wenn der Leser nun zum Schluss käme, aufgrund der Verderbtheit des politischen Systems einfach nicht zur Wahl zu gehen, wäre dies nicht die richtige Entscheidung.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider über Europa, ESM und mögliche Entwicklungen – Mit was müssen die Bürger rechnen? – Wie können wir uns schützen?

Diese Eurorettungspolitik, die in diesen drei Verträgen niedergelegt ist, setzt eine rechtswidrige Politik fort. Schon die Einführung des Euro war mit dem Grundgesetz unvereinbar. Nun ist der Euro gescheitert. Die Konsequenz müsste sein, das Abenteuer Währungsunion zu beenden. Aber wir müssen davon ausgehen, dass die politische Klasse diese Eurorettung bis zum bitteren Ende fortführen will. Denn man will den Europäischen Bundesstaat erzwingen. Die Umwandlung der Währungs- in eine Schuldenunion wird zum wirtschaftlichen Niedergang aller Beteiligten führen. Aber wir müssen hier alles tun, um das Unheil abzuwehren. Den Mund aufmachen, seine Meinung sagen, nicht immer nur daran denken, Karriere zu machen, wie komme ich persönlich weiter, sondern wie kommt das Land weiter. Es muss zurückgefunden werden zu einem Europa der selbständigen Völker. Wir brauchen diese europäische Fahne mit den zwölf Sternen in Europa nicht.

Ist eine Volksabstimmung gegen den ESM der richtige Weg? – Das im Grundgesetz verankerte Recht auf Widerstand des Volkes ist erfüllt – Unsere marode und abgehalfterte parlamentarische Demokratie muss reformiert werden

Viele verdienstvolle Initiativen kämpfen gegen die Machenschaften fast aller unserer Politiker - fast aller Parteien - zur Einführung des Europäischen Stabilitäts-Mechanismus (ESM) beziehungsweise gegen die Installierung der Vereinigten Staaten von Europa. Ich fürchte jedoch, diese Initiativen für eine Volksabstimmung gegen den ESM (beziehungsweise gegen die Vereinigten Staaten von Europa) unterschätzen die Stimmung des Volkes. Und im Grunde steht eine grundsätzliche Reform dieser sogenannten parlamentarischen Demokratie an - die ja längst keine mehr ist.