Damit ergibt sich wieder einmal die Forderung, Wirtschaftsleben und Politik (Rechtsleben) zu trennen, wenn man nicht immer weiter eine sozialistische und auf Staatswirtschaft hinlaufende Industrie und einen den Menschen und Bürger entrechtenden diktatorischen Staat (Faschismus) bekommen will.

Darauf sagen wir – mit einer Rede, die dem gemeinsamen kreativen Schaffen von Franz-Josef Strauß und Loriot zugeschrieben wird:

Die Piraten sind zu müde und lustlos für Wahlkampf. “Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf”, erklärte Schlömer in der taz am Wochenende. Aber ob das alles nur an den Querelen mit Johannes Ponader liegt? Das glaube ich nicht. He, Ihr Piraten und Freibeuter! Ihr seid nicht krank und müsst weder zum Arzt noch zum Psychologen auf die Couch. Also setzt die Flagge: Klarmachen zum Ändern!

Die Gegenwart, mein Freund, die ist tabu! Wenn Du ein solider Mitläufer bleiben willst. Und das bist Du ja. Oder machst Du das Maul auf? Dort, wo es Konsequenzen haben könnte: im Job, in der Kneipe, am Sonntag in der Kirche, im Verein? Embedded zu leben bedeutet, alle Sinne zu verschließen. 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr, sich selber belügen. Permanent. Im Gegenzug gibt es einen fast sicheren Job, und fast so viel Cash, dass man fast aussteigen könnte. FAST. Gut, dass das Opa nicht mehr miterleben muss, wie seine Enkel zu einer Sorte Mitläufer mutiert sind, von denen der Führer nur träumen konnte. Im Dritten Reich gab es sie ja nicht, die freie Presse. Es gab sie nicht, die Alternative, über die man sich hätte informieren können. Es gab nur das Fenster zum Hof und das Wissen, dass die Nachbarn gestern Nacht irgendwie abgeholt worden sind. Es gab die Soldaten, die erzählten, was an der Front wirklich passierte. Wie es um den Endsieg wirklich stand. Nicht jeder hatte Zugang zu den Informationen. Das ist heute anders. Man muss nicht mal ins Netz, um Verdacht zu schöpfen. Es würde reichen, die Massenmedien mit ihren abgedruckten oder gesendeten Widersprüchen zu konfrontieren. Aber das ist den meisten von uns schon zu viel Arbeit. …. Die Wahrheit, Ihr da draußen, kratzt inzwischen im Wochenrhythmus ab.

„Die Regierungen sind die Feinde der Völker geworden. Das ist etwas sehr Wichtiges, und das betrifft Deutschland, das betrifft Frankreich, das betrifft die ganze NATO, und das betrifft zuvörderst die USA. Wer glaubt, dass Regierungen irgendetwas für das Volk tun, hat sich geirrt, Regierungen tun genau so viel fürs Volk, wie sie müssen, um irgendwie oben zu bleiben. Und vor der Wahl wird nochmal sozusagen alles aufgeboten, was es da gibt …. alles heiße Luft, nach der Wahl bleibt davon nichts …. Das Wichtigste ist: Jeder Bürger sollte sich angewöhnen, sich zu sagen: Die großen Medien sind nicht dazu da, um mich zu informieren – Die großen Medien sind Propagandamedien …. Die Menschen müssen sich wehren, es hilft nichts. ….“

Auf vielen Homepages wird nach den Ereignissen in Zypern vermutet, dass dies nur der Auftakt zu ähnlichen Enteignungen der Sparer in Deutschland (und natürlich Europa) ist.

hier ….

Und wie es weitergehen wird, dass nämlich in Zukunft die Sparer Europas an den Bankenrettungen beteiligt werden, das hatte ja gerade der neue Chef der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem ausgeplappert, indem er verkündet hatte, der Zypern-Deal könne durchaus als Blaupause für zukünftige Bailouts in anderen Ländern angesehen werden.

Das ist doch alles nicht neu, höchstens dass die bekannten Zahlen nun „offiziell“ sein mögen. Natürlich ist dann in einem solchen Artikel nicht die einzig sinnvolle Lösung zu lesen, dass nämlich dieser gesamte sinnlose Schuldenberg, den ein wildgewordenes Bankensystem – inklusive aller wildgewordenen Groß- und Kleinanleger, die damit lange Geld verdienten – der niemals vom Steuerzahler zurückgezahlt werden kann, einfach gestrichen werden muss. Die Situation in der Welt wird immer verfahrener – und nur eins kann helfen ….

Gesundheit darf keine Ware sein – so titelte vorgestern die Zeitschrift Hintergrund zu den desolaten Zuständen und Kürzungen innerhalb des deutschen Gesundheitssystems. Verdi liegt natürlich genau richtig: Gesundheit darf keine Ware sein! Genauso wie die menschliche Arbeitskraft keine Ware sein darf, genauso wenig darf die Gesundheit eine Ware sein, genauso wenig auf das Gesundheitswesen als Ware betrachtet werden und nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrieben werden. Denn bei der Gesundheit des Menschen handelt es sich um eine Menschenrecht.

Schuld an der Misere hat – nach Schäffler – die EZB, die den Markt mit immer neuem billigen Geld versorgt. Na klar, denn die EZB übernimmt immer mehr die Rolle für Europa, die die amerikanische Notenbank FED – die ja keine amerikanische sondern ein privates Bankenkartell darstellt – für Amerika übernimmt: So wie die FED mit Quantitative Easing 1, 2 und 3 usw. mit aus dem Nichts generierten Geld ihre Banken in aller Welt versorgt und viele vor dem Zusammenbruch nach der Finanzkrise bewahrt hat, so gibt jetzt die EZB Geld aus, das nicht vorhanden ist – und bürdet die Schulden der europäischen Bevölkerung auf, die geplündert wird.

Mit Recht prangert Jens Romba die Lüge des sogenannten „Fachkräftemangels“ an. Abschließend schreibt er: „Dementsprechend bleibt jetzt nur noch, Wirtschaft, Industrie, Arbeitgeber und Politik dringend aufzufordern, die Wahrheit zu Gunsten eines ehrlichen Dialoges einzugestehen.“ Aber dies wird natürlich nicht eintreten, denn an der Wahrheit ist man dort nicht interessiert. Nicht umsonst haben sich Politik und Wirtschaft seit langem verbunden, um zum Beispiel durch den sogenannten Fachkräftemangel in die Lage versetzt zu werden, billigere Arbeitskräfte – als die einheimischen es sind – ins Land zu holen. Das Problem liegt eben in der unheilvollen Verbindung von Politik und Wirtschaft. ….

Die deutschen Autobauer hatten 2011 ein sehr gutes Jahr und schütteten daher in 2012 hohe Prämien an ihre Mitarbeiter aus. Leider vergaß die Süddeutsche zu berichten, dass die bei VW Angestellten Leiharbeiter diese Prämie nicht erhielten. Sie musste sich von Leser-Kommentaren auf diesen Sachverhalt aufmerksam machen lassen. Wäre es dann nicht ein Gebot der Fairness, Menschen, die zwar nicht die Sicherheit des Arbeitsplatzes wie Tarifangestellte haben, jedoch gleiche Arbeit verrichten, wenigstens eine gleiche Vergütung zu gewähren? Und wo bleibt die früher gerühmte Solidarität der festangestellten Arbeiterschaft bei diesem Skandal nicht nur einer einer ungleichen Lohnzahlung sondern auch ungerechten weil vorenthaltenen Prämienausschüttung?

Aber dass diese „hundert Wissenschaftler, Gewerkschafter und Politiker“ Illusionisten sind, zeigt ihre Aussage, Arbeitskraft für eine Ware zu halten. Das ist ja gerade der Punkt, dass menschliche Arbeitskraft keine Ware ist und niemals als solche betrachtet und auf dem „Arbeits-Markt“ wie Vieh und Kaffee gehandelt werden darf.

Ja, es gibt sie, diese Direktoren und Mitarbeiter des Jobcenters (nicht nur im Harz), die alle Empfänger von Arbeitslosengeld 2 (Hartz 4) für faule Schmarotzer halten. Es ist eine merkwürdige Haltung zur menschlichen Arbeit, die sich in diesen Einstellungen bei diesen Menschen ausdrückt, nämlich der Glaube, es sei doch völlig egal, was man tut, wohin die menschliche Arbeitskraft fließt. Diese Haltung fragt nicht nach dem Menschen, nach dem, was dieser sich als Fähigkeiten in dieses Leben mitgebracht hat. Und sie fragt nicht nach den Zielen, die er in diesem seinem Leben sich vorgenommen hat zu verwirklichen – wie dieser in obigem Artikel erwähnte Ingenieur, der ein kleines Unternehmen aufbaute, das aber zeitweilig in Schwierigkeiten geriet.

der Februar ….

Es mag ja sein, dass der Job für die EU-Parlamentarier in Brüssel derart anstrengend und frustrierend ist (man darf als Parlamentarier noch nicht einmal Gesetzvorschläge einbringen sondern darf nur die Vorschläge der EU-Kommission abnicken) und unangenehm (immer wieder muss man sich die Tiraden des EU-Parlamentariers Nigel Farage anhören). Offenbar geht es nicht um Fähigkeiten sondern um Zugehörigkeit und Willfährigkeit zu einer feudalen Kaste von EU-Höflingen und Kleptokraten, die nicht für besondere Leistungen ihr hohes Gehalt bezieht, sondern schlichtweg dafür, dass sie undurchsichtigen Kreisen die politischen Steigbügel hält.

Was die Linke sowie alle sozialdemokratischen, grünen und sonstigen Klüngelgruppen der deutschen Einheitspartei CDUCSUSPDGRÜNEFDP in dieser Diskussion um Spitzensteuersätze vergessen, ist folgendes: Nicht dem Staat stehen die Einkommen der Reichen zu, deren man mit einer solchen Steuer habhaft werden will, sondern allen Arbeitenden innerhalb einer Firma, die dieses Einkommen erwirtschaftet haben. Die Frage ist aber, wie dieser Firmengewinn innerhalb der Mitarbeiter (und nicht innerhalb des Staates) verteilt wird. …. Denn man übersieht dabei, dass eine solche Gesetzgebung den Arbeiter wiederum bestehlen würde. Hat bis dahin der Unternehmer die Geringverdiener bestohlen, so bestiehlt nun der Staat mit seinem Spitzensteuersatz die Arbeiter – und tut nichts, um deren Verhältnisse zu ändern!

“Unsere Justiz braucht mehr Unabhängigkeit” – Unter diesem Thema schrieben Deutschland-Radio und Prof. Peter-Alexis Albrecht heute: “Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut.” Wer das sagt? Das Grundgesetz in Artikel 92. … Soweit der von historischer Erfahrung getragene Verfassungstext. Und die Wirklichkeit? Wahre Unabhängigkeit ist der Dritten Gewalt in unserer Rechtsordnung noch nicht zuteil geworden. Gewiss, niemand schreibt unseren Richtern ihre Urteile vor. Aber die unsichtbaren Gestaltungs- und Prägekräfte der gesellschaftlichen Realitäten haben den Hauptaspekt der Gewaltenteilung, nämlich deren gegenseitige Kontrolle immer mehr abgeschliffen.” Albrechts Kritik verdient Beachtung, seine Anmerkungen bestätigen die Sorgen und Befürchtungen Vieler, die sich um die Freiheit der Menschen in Deutschland Sorgen machen.

Die Kreditklemme, in der viele – vor allem kleinere – Unternehmen sich befinden, da Ihnen die „notleidenden Banken” nach der Finanzkrise keine Kredite mehr geben – oder nur unter hohen Zinsen und Auflagen – ist bekannt. Der österreichische Unternehmer Heini Staudinger, der im Waldviertel Österreichs Qualitäts-Schuhe hergestellt, kam vielleicht aus diesem Grunde auf die Idee, sich nicht mehr von den Banken Geld für sein Unternehmen zu besorgen.

Hier meine deutsche Synchronisierung des Interviews:

Am 26. Jan 2013 berichtete Webster Tarpley in seiner Sendung World Crisis Radio über die Entwicklungen hin zu einer Einführung einer Finanztransaktionssteuer in den USA und Europa. Es ist bemerkenswert, was sich dort lange und zäh hinter den Kulissen abgespielt hat und jetzt möglicherweise Wirklichkeit wird, und dass diese Idee einer Besteuerung von Finanztransaktionen mittlerweile in der europäischen Politik offenbar viele Anhänger gefunden hat. Es wäre zu hoffen, dass eine solche Steuer von möglichst vielen ausländischen Regierungen auf die Umsätze an den illusionären Finanzmärkten eingeführt würde, denn dieses würde in der Tat erstens Geld in die Kassen spülen – nicht der „Not leidenden Banken“ sondern der Not leidenden Menschen in Europa, sofern es für diese verwendet würde.

Dass der Spiegel das größte deutsche Propagandaorgan der EU-Diktatur und der Neuen Weltordnung ist, dürfte denen, die ein wenig hinter die Kulissen des deutschen Blätterwaldes sehen, klar sein. Durch obige Formulierung wird dies mal wieder bestätigt. Auf wessen Seite „Der Spiegel“ steht in dieser Angelegenheit, zeigt seine Formulierung, dass es sich um einen „Widerstand gegen mehr Wettbewerb“ handelt. Nein, es handelt sich in diesem Kampf gegen nicht um einen „Widerstand gegen mehr Wettbewerb“ sondern um einen Kampf gegen ein krebsartig wucherndes Wirtschaftsleben, das alle Bereiche des menschlichen Lebens zur Ware machen will.

Gerade eben schrieb die Seite Newsrrom.de – Nachrichten für Journalisten, “Journalismus ist nicht mehr erstrebenswert”. Aber die Gründe, die dann genannt werden, betreffen doch wieder nur egoistische Motive (keine Einkommens- und Zukunftschancen). Dass der ganze heutige Journalismus aber mit der Suche nach Wahrheit und Aufklärung der Menschen nichts mehr zu tun hat, sondern immer mehr nur noch ein korrupter Haufen ist, der dazu von höchsten Regierungsmitgliedern zum Lügen, Schweigen und Mitmachen verdonnert wird, das wird nicht gesagt. Aber Christoph Hörstel sagt es! Hier:

Christoph Hörstel ist ein ausgemachter Kenner des Nahen und Mittleren Ostens und versteht wie nur wenige die komplexen Zusammenhänge in den Regionen, die uns Tag und Nacht in den Nachrichten als Krisenherde verkauft werden. KenFM versucht, dieses für die meisten chaotische Puzzle zu einem logischen Bild zusammenzusetzen. Der Autor, Journalist und Regierungsberater Christoph Hörstel steht dabei Rede und Antwort, und unterscheidet sich vor allem durch seine klaren und schonungslosen Analysen. Bei Christoph Hörstel wird die sonst so trockene Außenpolitik zu einem spannenden Krimi.

Gerade eben warnte Gesine Schwan, die 2009 gegen Horst Köhler für das Amt der Bundespräsidentin kandidierte, in der FAZ vor schwerwiegenden demokratischen Defiziten in der Konstitution der EU.

“Die Spanier haben für ihre Politiker nur noch Verachtung übrig: Sie decken korrupte Organisationen und haben ihre Moral verkauft. Das ist kein guter Befund für die Demokratie.” – Was schreiben die DWN da? Hat denn irgend jemand mit einem gesunden Menschenverstand einen guten Befund für die Demokratie erwartet? Wenn Ihr Spanier also das Vertrauen in die Politiker verloren habt, dann gründet das politische System neu! Zum Parlamentarismusbankrott s. hier und zu grundlegend neuen Perspektiven hier! Ansonsten wird nichts helfen. Aber in Deutschland ist es nicht anders: ….

Jean Claude Juncker hat sich vom Europäischen Parlament als Chef der Eurogruppe verabschiedet. Offenbar hat der ESM für ihn nicht wie politisches Viagra gewirkt. Juncker sagte, er wolle für kein europäischen Amt mehr zur Verfügung stehen, denn: „Die Macht hat all ihre erotische Dimension verloren, die man sich vorstellen kann.“

Der Konflikt begann vor 20 Monaten, und mittlerweile sind 104.000 Flüchtlinge aus Syrien geflohen. Die Türkei beherbergt ein Viertel dieser Menschen. Auf beiden Seiten sind insgesamt 40.000 Menschen umgekommen. Und kein Ende dieser Auseinandersetzungen ist in Sicht. Gerade heute hat der Generalsekretär der NATO Anders Fogh Rasmussen angekündigt, dass die NATO Raketenabwehrsysteme entlang der türkischen Grenze zu Syrien stationieren wird. Ist dies also der Beginn eines neuen militärischen Engagements im mittleren Osten?

So weit müsse man zwar nicht gehen, meinte Herr Tichy, Chefredakteur der WirtschaftsWoche, der so etwas selber ja niemals sagen oder schreiben würde, jedenfalls nicht „so“ dermaßen „weit“, Gottbewahre, aber „die letzten liberalen Ultras“ eben, und der Journalist Herr Tichy hat doch eine Informationspflicht gegenüber den geneigten Lesern seines Blattes. So ist diese zynische Bemerkung doch aufs Papier oder in die PC-Tasten des Herrn Tichy geflutscht. Aber jedenfalls ist er gegen die „kontinuierliche Ausdehnung des Sozialstaats unter allen Parteien“. Er ist dagegen, dass „weiter Geld für fragwürdige Hilfen verschleudert“ wird.

Der Dezember ….

Natürlich hat der Artikel recht, wenn er sagen will, dass der Wähler mit seiner Wahl und seinen Kreuzchen, die er auf dem Wahlzettel tätigt – und gezwungen ist, sich mit dieser Geste als politischer Analphabet darzustellen – für vier weitere Jahre sein Gehirn abgibt. Aber wenn der Leser nun zum Schluss käme, aufgrund der Verderbtheit des politischen Systems einfach nicht zur Wahl zu gehen, wäre dies nicht die richtige Entscheidung.

Die Funktionäre der EU-Diktatur haben sehr wohl den Wissensstand der heutigen Naturwissenschaft zur Kenntnis genommen, dass der „Unterschied zwischen den Seelen der Menschen und der höheren Tiere“ als „nur ein gradueller und kein prinzipieller“ angesehen wird und – werden danach handeln, das heißt: So wie Vieh geschlachtet und ausgenommen werden darf, ohne dass die Kripo anrücken muss, werden auch die Seelenverwandten von Kuh, Schwein, Huhn und Pute ihrer adäquaten Bestimmung im EU-Fleischwolf für höher organisierte Materie zugeführt werden. Soll dieses vermieden werden, muss die heutige erkenntnistheoretisch veraltete Wissenschaft reformiert werden, so dass sie die Grundlage einer im wirklichen Sinne menschlichen sozialen Gemeinschaft der Völker Europas sein kann.

Nein, wir fordern mehr Demokratie, indem das Europäische Parlament aufgelöst und alle von ihm gewählten Kommissionen – natürlich mit Ausnahme von Nigel Farage und seinen Verbündeten – dahin geschickt werden, wohin sie aufgrund ihrer Leistungen für Europa gehören: in den Knast oder ins Altersheim!

Diejenigen, die glauben, sie könnten sich die Zipfelmütze über die Augen und Ohren ziehen und abwarten – egal ob mit oder ohne zu Hause gebunkerten Wasserfiltern, Sturmfeuerzeugen, Notfallrationen und einer Armbrust zur Selbstverteidigung – werden bitter enttäuscht werden. Es muss endlich aufgewacht werden im Auenland.

Der Spiegel meldete gerade ein “Vernichtendes Umfrage-Ergebnis – Deutsche verlieren Vertrauen in Merkels Regierung”. Und nach der Bestandsaufnahme des Schadens weiter: “Unbeschadet scheint neben Finanzminister Wolfgang Schäuble nur Kanzlerin Merkel: Trotz leichter Verluste bewerten 67 Prozent der Befragten ihre Arbeit als “eher gut”.” Was von dieser Umfrage beziehungsweise vom mentalen Zustand der Befragten zu halten ist, bemerkte trocken ein Kommentator ….

Tja, so einfach ist das: per Dekret und Erlass vom Finanzministerium, also von oberster Stelle des Rechtsstaates aus, würde dann einfach der in der Lebensversicherung vertraglich vereinbarte Garantiezins ausgesetzt, das heißt, es würde ein Vertragsbruch genehmigt. Und das ist es (unter anderem), was Max Otte und Dirk Müller meinten, als sie in Interviews von der Enteignung des Mittelstandes, die sich jetzt vollzieht sprachen sowie von den Raubzügen der Spekulanten. Die Menschen, die noch Geld haben, werden sich eben von dem Gedanken verabschieden müssen, dass „ihr Geld arbeitet“ und immer mehr wird, so dass man über eine Rente oder sonstige Versicherung sein Leben im Alter sichern kann. Mit diesen Finanzspielchen füttert man in der Tat, wie Sarah Wagenknecht sagt, nur die Finanzhaie – und die melden jetzt Konkurs an.

Mittlerweile sind die Grünen also eine Partei „mit konservativen Botschaften“ geworden und haben sogar „eine Kirchenfrau an ihre Spitze gewählt“. Was es hier also gibt, ist „alter Wein in neuen Schläuchen“. Statt einem „C“ gibt es nun ein „Ö“ – für die, die partout nicht CDU/CSU wählen wollen. Es handelt sich um eine sicher wohlkalkulierte Umschichtung in der Parteienlandschaft für diejenigen, die immer noch nicht den äußeren Anstrich vom Doseninhalt unterscheiden können. Bekanntermaßen nahm ja Jürgen Trittin, der bei einem Sieg von Rot/Grün bei der nächsten Bundestagswahl Finanzminister werden soll, an der 60. Bilderberg-Konferenz in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia teil.

Wenn also ein Obama jetzt wieder Präsident ist, dann heißt das, jetzt ist Truppe A der Dienstleisterbetrieb.

Wir sparen auf Kosten der Bürger. Griechenland wird kaputtsaniert. Die niedrigen Zinsen nutzen nur den großen Finanzmarktakteuren, der Bürger mit seinen Spareinlagen hat davon nichts. Über den stattfindenen Verteilungskampf und negative Realzinsen, über die gewollte schleichende Enteignung der Bürger.

Prof. H.-J. Selenz: „Sigmar Gabriels überaus lukrativer Ausflug in die Wirtschaft, simultan zu seiner Tätigkeit als Oppositionsführer im Landtag in Hannover, ist bis heute juristisch noch immer nicht aufgearbeitet. In diesem Zusammenhang belog er nicht nur den Landtagspräsidenten, sondern auch die Pressekammer in Hamburg. Diese sogar mit einer falschen eidesstattlichen Erklärung. Solange unsere Staatsanwälte an der Polit-Leine hängen, können sich unsere Politiker fast alles erlauben.“

Immer weniger Fernsehzuschauer verfolgen die propagandistischen Hauptnachrichtensendungen im deutschen Fernsehen, und große und bekannte Zeitungen machen dicht. Leider gehen aber nicht nur die “Schafsmedien” ein. Offensichtlich gibt „der Markt“ einen guten Journalismus nicht her, kann ihn nicht finanzieren, auch wenn dieser lebensentscheidend für die demokratische Zukunft dieser Gesellschaft ist. Zur Frage einer neuen Finanzierung machte sich Robert Misik einige bemerkenswerte Gedanken, die durchaus Bedeutung über den journalistischen Kultur-Bereich hinaus haben.

Hier zum Video eine schriftliche Zusammenfassung des Interviews mit Prof. Schachtschneider zur Souveränität Deutschlands. Dieses ist hochaktuell, denn gerade eben hatte sich der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, mal wieder zu Wort gemeldet: “Die Länder müssen Souveränität abgeben.”

Boehringers Artikel bestätigt ein weiteres Mal die Beugung des Rechts beziehungsweise den Verlust des Rechtsstaates durch die Regierung sowie die dazugehörigen Cliquen. Mit Blick auf dieses Demokratiedefizit sind einige Anmerkungen aufschlussreich, die Dirk Müller auf einer Podiumsdiskussion vom 20. Sept. 2012 in der Universität Freiburg zum Thema „Geld, Wachstum, Verschuldung, Finanzchaos – wer blickt noch durch?” machte. Dazu hier ein paar Vorschläge, wie es doch noch positiv weitergehen könnte.

Diese Eurorettungspolitik, die in diesen drei Verträgen niedergelegt ist, setzt eine rechtswidrige Politik fort. Schon die Einführung des Euro war mit dem Grundgesetz unvereinbar. Nun ist der Euro gescheitert. Die Konsequenz müsste sein, das Abenteuer Währungsunion zu beenden. Aber wir müssen davon ausgehen, dass die politische Klasse diese Eurorettung bis zum bitteren Ende fortführen will. Denn man will den Europäischen Bundesstaat erzwingen. Die Umwandlung der Währungs- in eine Schuldenunion wird zum wirtschaftlichen Niedergang aller Beteiligten führen. Aber wir müssen hier alles tun, um das Unheil abzuwehren. Den Mund aufmachen, seine Meinung sagen, nicht immer nur daran denken, Karriere zu machen, wie komme ich persönlich weiter, sondern wie kommt das Land weiter. Es muss zurückgefunden werden zu einem Europa der selbständigen Völker. Wir brauchen diese europäische Fahne mit den zwölf Sternen in Europa nicht.

Viele fragen sich, wie es in dieser schwierigen Situation der europäischen Krise weitergehen könnte. Hier ein Beitrag dazu des griechischen Komponisten Mikis Theodorakis. Theodorakis schlägt „die Schaffung einer einheitlichen Front des Widerstands der Völker Europas“ vor und begründet dies in ausgezeichneter Weise. Auch zeichnet er präzise die Konsequenzen für den Fall eines Versagens in diesem notwendigen Widerstand: „Wenn ein Volk nicht alle seine Kräfte ohne jede Ausnahme dem Wirbelsturm der Kräfte der Globalisierung entgegensetzt, ist es verloren. Denn der Angriff, dessen Waffe das Geld ist, ist viel heftiger und effizienter als jede Form von polizeilicher oder militärischer Gewalt. Er ist ein Angriff auf den Bürger in seiner Gesamtheit. Nicht nur auf die Unversehrtheit seines Körpers sondern auch auf jene seines Geistes und seiner Seele.“

Prof. Hans-Joachim Selenz war Vorstand bei der Preussag AG. Er sollte eine gefälschte Bilanz unterschreiben. Als er dies verweigert, wird er entlassen. Dazu kritisiert Prof. Selenz die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte. Das Rechtsleben ist heute unfrei, weil die mit der Wirtschaft verfilzte Politik es am Gängelband hat und damit das Recht beugen kann. Wir haben also keinen freien und selbstständigen Rechtsstaat sondern ein politisches System, das von der Wirtschaft auf deren eigene Bedürfnisse hin passend gemacht wird. Wer wirklich die schädlichen Auswüchse der Wirtschaft begrenzen und wer wieder einen funktionierenden Rechtsstaat will, muss daher die Trennung von Wirtschaftsleben und Rechtsleben fordern.

Monitor berichtete vor einer Weile über die Proteste der Menschen in Frankfurt gegen die Rettung der Banken und die Rettungspolitik der Parteien. In dem an sich verdienstvollen Bericht, der kurzgefasst die Ursachen und Auswirkungen der Finanz- und Eurokrise beschrieb, breitete dann leider auch noch Prof. Ulrich Beck, Professor der Soziologie und Gastprofessor an der London School of Economics, seinen gutgelaunten Unsinn aus. Seine Ansichten sind symptomatisch für die herrschenden Illusionen, die den Blick für die eigentlichen Ursachen der sozialen Probleme vernebeln.

Jürgen Elsässer berichtet zu den Morden und Hintergründen des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU), zu den Vertuschungen der Regierung, zum ESM als Mittel der Enteignung des Volks- und Privatvermögens und zur Klage gegen den ESM beim Bundesverfassungsgericht, zur NATO als Aggressionsbündnis der USA, was mittlerweile von ehemaligen Staatssekretären zugegeben wird, zum Syrienkonflikt und zum Souveränitätskongress von COMPACT am 24. November etc..

Prof. Michael Vogt, Historiker, Kommunikations-Wissenschaftler, unabhängiger Filmemacher und Internet-TV-Moderator berichtet über die systematischen Lügen der Mainstream-Medien, der Politik und der Wissenschaft.

Hier die deutsche Übersetzung des Clips.
Dieser Beitrag David Ickes ist ausgesprochen verdienstvoll. Er fasst zusammen, was man sich ansonsten mühselig aus vielen Stellen zusammensuchen muss und gibt einen guten Einblick in die Hintergründe des politischen Geschehens in der Welt. David Icke erweist sich auch mit dieser Rede als ein beachtenswerter Kämpfer für die Freiheit der Menschen.

Nun, vor ungefähr einer Woche hörten wir von Hillary Clinton, dass Syrien Opfer eines katastrophalen Anschlages werden würde, der zur völligen Zerstörung des syrischen Staates führen würde. Nun sehen wir die pro-NATO-Kräfte, die NATO-Todesschwadronen, wie sie dieses ausführen. Ich betone dabei die Rolle der NATO und in der Tat auch der CIA. Wir wissen aus der heutigen Presse hier – und das Wall Street Journal erinnert uns ebenfalls daran – dass die CIA die Kommunikation und die Koordination für die so genannte freie syrische Armee betreibt, für die Todesschwadronen. ….

Vor kurzem veröffentlichte ifo-Chef Prof. Sinn zusammen mit ihn unterstützenden Ökonomen einen Aufruf gegen die Eurorettungspolitik der Regierung und der Kanzlerin. Dazu erschien dann in der Zeitschrift Cicero ein kritischer Artikel, der unter dem Motto beziehungsweise der Überschrift „PETITIONSWAHN: Unterschreiben Sie hier! – Ständig und überall soll man seinen Namen unter irgendwelche Listen setzen“ den Sinn dieser Petitions- und Unterschriftenaktionen kritisierte. Über die satirischen und sonstigen Qualitäten des Artikels wird man geteilter Meinung sein können. Die Kernfrage nach dem Sinn dieser Unterschriftenaktionen ist aber berechtigt.

Das Deutsche Anlegerfernsehen interviewte Prof. Hankel zum Stand der Klage gegen den ESM beim Bundesverfassungsgericht. In dem Gespräch sagte Hankel, er sei enttäuscht über die Qualität unserer politischen Führung: „Was ich dort gehört habe von Abgeordneten des deutschen Bundestages ist eigentlich beschämend.“ Kommen muss daher etwas völlig Neues.

Der bekannte Autor Paul Craig Roberts, ehemaliger stellvertretender US-Finanzminister und Freiheitskämpfer, erinnert zu diesem nationalen Feiertag Amerikas in einem verdienstvollen Artikel an die Ungerechtigkeiten, die Amerika seit vielen Jahren in der Welt begeht, und die zu diesem Tag der Phrasen und der „heißen Luft“ wohl kaum in den vielen Reden erwähnt werden.

Am 29. Juni stimmte der Bundestag – wie zu erwarten war – mit einer weit über die Maßen erfüllten Zwei-Drittel-Mehrheit für den ESM und den Fiskalpakt. Mit der unseligen Entscheidung unserer mehrheitlich unfähigen Parlamentarier werden wir nun immer weiter die Etablierung einen Staat bekommen, den Viele als Unrechts-Staat ansehen. Wir befinden uns also in einer misslichen Situation. Auf der einen Seite wird Deutschland von entweder lügenden, wahnsinnigen oder schlichtweg dummen Parlamentariern an die internationalen Finanzkleptokraten verhökert. Auf der anderen Seite ist ein Recht zum Widerstand nicht gegeben und wird – Dank unserem Grundgesetz – wohl nie gegeben sein. Was also kann in dieser aussichtslos erscheinenden Situation vielleicht doch noch getan werden? Hans Olaf Henkels Vorschlag einer außerparlamentarischen Opposition geht in die richtige Richtung.

Jürgen Elsässer sprach neulich einmal aus, was sicher viele Journalisten und Blogger vor allem der unabhängigen Medien etc. beschäftigt: “Liebe Leser: Ich bitte Euch herzlich, bevor Ihr wieder über Vergangenes, Prinzipielles und weit Abgelegenes diskutiert – könnt Ihr Euch bitte mal dieser aktuellen Frage widmen? Diese Frage ist nämlich keine rein griechische, sondern wird auch auf Spanien, Portugal und irgendwann auch auf Deutschland zukommen: Wie man in einer akuten Zusammenbruchskrise das Land rettet…”.

Die Frage ist, ob diese Aktion wirklich etwas in unserem maroden Parlamentarismus bewegen oder verändern konnte. Trotzdem ist in diesen Bestrebungen und Aktionen eine bedeutsame Signatur der Zeit zu sehen.

Nicht nur Piratenchef Bernd Schlömer nahm eine Einladung beim Oberbilderberger Henry Kissinger an. Bekanntermaßen nahm Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, an der 60. Bilderberg-Konferenz in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia teil. Dieses Ereignis wurde in den unabhängigen Medien durchweg ablehnend kommentiert. Oliver Janich meinte dagegen, die Reise selber sei nicht das Problem gewesen.

Die Eurokrise spitzt sich weiter zu und wird immer absurder. Nun muss nach Griechenland auch Spanien gerettet werden (vorerst schlappe 100 Md. Euro), da steht plötzlich auch Belgien mit seiner bankrotten Dexia-Bank da und benötigt 90 Md. Euro. Dabei wurden längst in den letzten Jahren und Wochen für diese Finanz- und Eurokrise, die aber eigentlich eine Bankenkrise ist, so viele Lösungen von den verschiedensten Stellen präsentiert (s. dazu auch hier auf Umkreis-Online). Aber stattdessen reiten die Regierenden Europas den Karren mit einer Sturheit und Verbissenheit immer weiter in den Dreck, die an Wahnsinn denken lassen. Und in der Tat sprach Nigel Farage, dieser redemächtige und brillante Europarlamentarier und Euro-Skeptiker – einer solchen europäischen Idee, wie sie in Brüssel betrieben wird – kürzlich gerade diesen Punkt an.

Was möchte der Herr amerikanische Präsident und Friedensnobelpreisträger seinen Soldaten, seinem Volk und den anderen Völkern denn sagen: Dass er letzte Nacht auf den Trichter der Unterscheidung zwischen notwendigen und „absolut notwendigen“ Kriegen gekommen ist? Die letzteren führt er, die letzteren führte sein leider ziemlich verderbter republikanischer Vorgänger George W. Bush? Oder will er sagen: Notwendige Kriege bräuchten – mit ihm – nun nicht mehr geführt werden, „absolut notwendige“ Kriege aber doch? Oder möchte der Herr amerikanische Präsident und Friedensnobelpreisträger sagen, dass er tatsächlich auch nicht „absolut notwendige“ Kriege führte? Das heißt also, Kriege, die nur notwendig waren, was heißt: eigentlich nicht notwendig waren? Und das wolle er nun nicht mehr tun, nicht nur, weil Wahlkampf ist, sondern auch wegen besagtem Trichter, das heißt, weil eben nicht „absolut notwendig“ nur notwendig heißt, das aber nicht notwendig ist?

Ich mache hier auf Umkreis-Online niemals Werbung für Parteien, sondern weise auf mir besonders verdienstvoll erscheinende individuelle Leistungen hin (s. dazu auch Zum Zeitgeschehen). Eine solche stellt dieser fundierte, ruhige und klare Film der BÜSO zur drohenden EU-Diktatur aufgrund der Installierung des ESM dar (über das Engagement der BÜSO für die Kernkraft kann ich wie – viele andere auch – allerdings nur den Kopf schütteln).

Viele Menschen wollen keine Stellung zu diesem unser aller Leben bedrohenden ESM und den Fiskalpakt beziehen, weil sie sich dazu nicht kompetent fühlen. Dieser Film verhilft zu einer Einsicht. Er zeigt zudem, was die Politiker Europas und Deutschlands seit langem als Europäische Union (mit dem Ziel der Vereinigten Staaten von Europa) betreiben, um die Souveränität und Selbständigkeit der Völker zu beseitigen. Aufklärenden Informationen wie diesen ist eine weite Verbreitung zu wünschen, denn unsere Politiker (fast) aller Couleur haben natürlich kein Interesse daran. Und eine fruchtbare Lösung (nicht nur der im Film) angesprochenen Probleme wird nicht durch den bestehenden Parlamentarismus erfolgen, sondern durch Menschen, die sich aus individueller Erkenntnis zusammenschließen werden.

Während des Nato-Gipfels in Chicago werfen ehemalige Soldaten der US-Armee ihre in den verschiedenen Kriegen erhaltenen Medaillen in Richtung des Tagungsortes. Bewegend sind ihre offenen Worte dazu (der Clip ist mit deutschen Untertiteln), in denen ihre Kriegs-Erlebnisse anklingen, ihr Mitleid mit den Menschen im Irak und Afghanistan, und bewegend ist auch die Verwandlung der Soldaten, die einst voller Vertrauen in ihren Staat und im Glauben an die Rechtmäßigkeit ihrer Einsätze ihrem Land dienten.

Der Fiskalpakt, der Anfang Januar 2012 auf dem EU-Gipfel beschlossen wurde, befindet sich außerhalb von EU-Recht. Es besteht keine Kündigungsmöglichkeit des Fiskalpaktes. Warum der Vertrag grundgesetzwidrig ist. Der Bundestag wird völkerrechtlich gezwungen, 20 Jahre lang jedes Jahr 25 Md. an Schulden abzubauen, was einen tiefen Eingriff in die Budgethoheit des Parlamentes darstellt. Die Regierungschefs werden über die Parlamente gestellt. Mit dem Fiskalpakt sollen die Vereinigten Staaten von Europa begonnen werden, und zwar über eine Fiskalunion, das aber lässt das Grundgesetz nicht zu, das ginge nur über eine Volksabstimmung über ein neues Grundgesetz, usw. usw..

Assad hat den durch ausländische Söldner nach Syrien hineingetragenen Krieg großen Flächenkrieg niedergeschlagen. Nun soll die Destabilisierung Syriens durch viele kleine Terrorgruppen erfolgen. – Die Politik Israels ist völlig wahnsinnig, weil nichts davon im Interesse der Juden in Nahost ist. Jeder, der fördert, dass Israel sich wie ein Verbrecher in seinem Umfeld verhält wie ein aggressiver Treibsatz, der alle gegeneinander bringt und Blut kostet, der ist selber ein Kriegshetzer und Saboteur. – Zur Medienhysterie gegen Günter Grass: Grass hat deswegen soviel Hass und Breitseiten der Medien geerntet, weil er einen sauber geplanten und orchestrierten Propagandakrieg bis hin zum Einstieg in den richtigen Krieg nachhaltig und laut gestört hat. – Über die Finanz- und Bankenkrise: 500 Milliarden Euro hat Deutschland in dem Augenblick schon verloren, wenn es aus der Eurozone austritt. Dazu kommt die eine Billion Euro, die in den letzten Monaten an marode Banken ausgeliehen wurde. Das ist alles schon Veruntreuung, dafür kann Frau Merkel in den Knast, das ist gar keine Frage.

Press TV berichtete, dass Syrien nun in den Verhandlungen mit Kofi Annan einem Waffenstillstand zugestimmt hat. Doch nun kündigt Obama an, dass die USA den bewaffneten Banden in Syrien Hilfe schicken werde. Auf der Konferenz der sogenannten “Freunde von Syrien” wurden zudem Gehälter für diese Gangs ausgehandelt.

Nun ist das Thema ganz offen auf oberster Ebene der Politik angekommen: Banken, die sich verspekulieren, müssen wie jedes andere Unternehmen auch in die Insolvenz gehen, die Vorherrschaft der Banken muss gebrochen werden, die notwendigen Geschäftsbanken müssen von den Investmentbanken getrennt werden (Einführung eines Glass-Steagall-Gesetzes), Trennung von echten Schulden von Spekulationsschulden.

Nachdem der (englischsprachige) iranische Fernsehsender Press TV bereits in England abgeschaltet wurde, erfolgte nun auch hier in Deutschland dessen Verbot. Christoph Hörstel berichtet in diesem Interview über die Gründe. Seiner Meinung nach ist die deutsche Bevölkerung in größeren Teilen als man denkt aufgewacht und traut den Medien nicht mehr. Auch ARD, ZDF und andere sind inzwischen einfach nur Propagandatruppen an der Seite der NATO-Aggression. Christoph Hörstel sieht in der Abschaltung von Press TV den integralen Bestandteil einer aggressiven Strategie gegen den Iran.

Täglich werden die Menschen durch die gleichgeschalteten Mainstreammedien mit Meldungen berieselt, wonach der “Menschenschlächter” Assad in Syrien sein Volk drangsaliert und eine tapfere Opposition sich gegen die Unterdrückung der Regierung und der syrischen Armee zur Wehr setzt. Nun machte Webster Tarpley in einem gerade erschienen Interview noch einmal darauf aufmerksam, dass der sogenannte oppositionelle Widerstand in Syrien von der NATO und von westlichen Geheimdiensten gesteuert und personell bestückt ist. Hier ein Auszug aus dem Interview, in dem er über die Tatsache berichtet, „dass der Aufstand und die Destabilisierung in Syrien größtenteils aus dem Ausland importiert sind“.

Wolfgang Eggert beschreibt in diesem Interview, dass es vor und während der Zeit des 2. Weltkrieges zum Beispiel Großbritannien nicht um die Beseitigung des Nazismus ging sondern um die Vernichtung Deutschlands. Seine Ausführungen könnten anregen, auch die politischen Ziele und Motive der heute herrschenden Kreise in England und Amerika zu überdenken.

Russia Today: Dies war bis jetzt Russlands transparente Präsidentschaftswahl. Glauben Sie, dass der Westen diese Ansicht teilen wird, sobald die offiziellen Ergebnisse verkündet sein werden?

Webster Tarpley: Nun, unglücklicherweise sind die Eliten hier in Washington darüber vor Wut kurz vor einem Herzinfarkt. Das ist nicht das Ergebnis, das sie sich gewünscht haben.

Der Krieg gegen den Iran scheint eine beschlossene Sache zu sein. Die Frage ist, inwieweit es gelingt, die dummgehaltenenen westlichen Bevölkerungen da mit hineinzuziehen. – Die Bundesrepublik ist kein souveräner Staat. – In der politischen Führungsschicht wird jemand, der die offizielle Version von 9/11 glaubt, nicht mehr ernstgenommen. Die USA wissen, dass ihre Glaubwürdigkeit angeschlagen ist. – Warum setzen sich unsere Politiker erneut für eine so dumme Sache wie einem Krieg mit dem Iran dem Verdacht des Hochverrats aus? – Für viele Menschen erfüllt Merkels Politik den Tatbestand des Hochverrates. – Der wirkliche Grund, warum Westerwelle seine Position als Parteichef verloren hat. – Über die ferngesteuerten lügenden Medien – Die Medien gehören uns nicht mehr. – In Lybien mussten ca. 80.000 Menschen sterben, damit die NATO an günstige Ölkontrakte kam. – Die sogenannten Aufständischen in Syrien, die auf die Syrer schießen, sind in Wahrheit von CIA und MI6 geführte und bezahlte Leute. – Die deutschen Spitzenwissenschaftler der Syrienforschung sagen, was dort jetzt stattfindet, ist etwas völlig anderes, als was die Massenmedien berichten. – Über die zunehmende Kriminalisierung der Staaten. – Es muss mehr Ethik in der Politik herrschen, ein Bemühen um Gemeinsamkeit am Beispiel der Rohstoffe, kein Krieg um Rohstoffe. – Über das Milliardärsunwesen. – Wir haben keine Demokratie mehr, wir haben eine Scheindemokratie, die aber untergehen wird, wenn wir sie nicht begrenzen und erneuern.

Immer mal wieder werfen die ideenlosen Mainstreammedien ihren Lesern ein paar unverdauliche Brocken hin, über die sie herfallen sollen – und oft sind dann die Leserkommentare sehr viel interessanter und lesenswerter als der dargebotene Medienseich. So geschah es gerade eben wieder mit dem Interview von Julie Meyer, der blonden, arbeitsamen (naja, von den Eltern gezwungen….) und deutschstämmigen (Osnabrück….) Chefin eines britischen Risikoprojektfinanzierers. Die WELT hielt es angesichts der sich immer stärker abzeichnenden sozialen Verwerfungen (fast ein Viertel der Beschäftigten in Deutschland arbeitet in Niedriglohnverhältnissen, von denen man kaum leben geschweige denn eine Familie ernähren kann) für eine smarte Idee, eine der Thesen von Frau Meyer („Unsere 40-Stunden-Woche in Europa ist lächerlich“) arglos mal so als Titel zu platzieren – schließlich haben die Medien ja die Aufgabe, die Menschen auf das vorzubereiten, was kommt.

Als erster Chef eines Dax-Konzerns brachte kürzlich Linde-Chef Wolfgang Reitzle einen möglichen Austritt Deutschlands aus dem Euro-Raum ins Gespräch: Er sei “nicht der Meinung, dass der Euro um jeden Preis gerettet werden muss”. Die aus einem Euro-Austritt entstehenden Nachteile könnten innerhalb kurzer Zeit überwunden werden. – Soll das Wirtschaftsleben über diese Fragen debattieren und beraten, aber – bitte sehr – das gesamte Wirtschaftsleben aller deutschen Unternehmer. Und ohne die Machenschaften einer unfähigen und korrupten Politik, die längst nicht mehr dem Wohl des Volkes verpflichtet ist, und ohne die Machenschaften einer allmächtigen Finanzwirtschaft. Dann wollen wir mal sehen, was da herauskommt, wenn sich wirklich alle Unternehmer in Deutschland, jeder Mittelständler und ein Geschäft Betreibende an dieser Diskussion und deren Entscheidung beteiligen kann.

Bei der Sitzung des EU-Parlaments kritisierte der Brite Nigel Farage die deutsche Idee, einen Budget-Kommissar als „Gauleiter“ (englische Zeitungen hatten von einem „Gauleiter“ gesprochen) nach Athen zu schicken. Der Grüne EU-Parlamentarier Bütikofer empörte sich über den „Gauleiter“ – mit der Hand in der Hose – muss also ein herausragendes Thema gewesen sein. Parlaments-Präsident Martin Schulz sagte zu Nigel Farage, jemand, der wie er eine Fahne auf dem Schreibtisch stehen habe, sei Nationalist.

Gerade eben wurde Christoph Hörstels mutiges Dokument der Zivilcourage veröffentlicht, nämlich dessen offener Brief an die Bundeskanzlerin und den Außenminister. Darin warnt er die Adressaten und die gesamte Regierung vor deren Vorgehen mit Blick auf einen Krieg gegen den Iran, vor dem die Welt nur noch einen hauchdünnen Schritt entfernt sei.

Wer Webster Tarpleys kluge und weitblickende Darstellungen zu den langfristigen geostrategischen Zielen des anglo-amerikanischen Imperiums verfolgt hat, weiß auch mit Blick auf die jetzige Irankrise um die eigentlichen Ziele deren Politik: nicht Libyen, nicht Syrien und nicht der Iran sind das eigentliche Ziel dieser Politik, deren Unterwerfungen sind alles nur – aus der Sicht des anglo-amerikanischen Imperiums – notwendige Schritte zu dem großen Ziel, der aufstrebenden Wirtschaftsmacht China die Entwicklung abzuschneiden.

Es ist lächerlich, was der Öffentlichkeit, das heißt den Menschen in Europa, scheibchenweise präsentiert wird. Die Rettung des Euro, die aber eigentlich eine Bankenrettung ist, wird immer teurer. Nun soll die EZB den Banken bis zu 10 Billionen Dollar leihen.

Bald ist bei uns wieder Wahlkampf, in den USA und Frankreich hat er schon begonnen. Edward Griffin schildert in diesem Clip den Betrug, dem der normale Wähler dabei aufsitzt. Entgehen kann der Mensch diesem Kollektivismus des heutigen Parlamentarismus nur, wenn der einzelne Mensch dieses abgekartete Spiel erkennt und seinen Individualismus dagegensetzt. Edward Griffin fordert das freie Individuum.

Viele politische Kräfte und alternative Medien in Amerika fordern die Amtsenthebung Obamas. In der Tat nehmen seine Vorhaben und sein Regierungsstil immer diktatorischere Züge an.

In dem Sender PressTV äußerte sich Webster Tarpley im Zusammenhang eines Gesprächs zu einem möglichen Krieg Israels gegen Gaza und die weiteren damit verbundenen Perspektiven, nämlich einem Krieg Israels und der USA gegen Syrien und den Iran.

Hier Ausschnitte aus seinem Interview, das er dem Sender Russia Today aus Damaskus zur Lage dort gab.

In einer Zeit, in der Russlands Präsident Dmitri Medwedew Israel und weitere Staaten vor militaristischer Rhetorik im Streit um das iranische Atomprogramm warnt, bieten die Ausführungen Webster Tarpleys einen tiefen Blick hinter die Kulissen des weltpolitischen Geschehens. Alex Jones fragte Webster Tarpley nach einer Analyse der Situation im Iran: Bewegt sich ein möglicher Krieg dort in die grüne Phase?

Bereits hier auf Umkreis-Online habe ich beschrieben, dass unser Parlamentarismus (und mit ihr diese sogenannte Demokratie) bankrott ist. Zuweilen spülen die Medien neue Phänomene an den Strand des öffentlichen Bewusstseins, die nicht verlorengehen sollten.

Press TV: Sie haben die Ereignisse, die sich im Moment in Libyen abspielen “eine sorgfältig und zynisch geplante militärische Operation des NATO Oberkommandos genannt; die USA spielen eine sehr wichtige Rolle dabei”. Können Sie näher darauf eingehen?

Webster Tarpley: Nun, wenn wir einfach einen Blick werfen auf die Ereignisse, die über das Wochenende stattgefunden haben als NATO-Operation „Mermaid Dawn“ oder „Operation Sirene“, dann haben wir zuerst einmal die ganzen flächendeckenden Bombardierungen der Gegenden um Tripolis von der Royal Air Force; diese brüsten sich nun über die Wirksamkeit ihrer Geschosse, der Brimstone Missiles. Es gibt eine Menge getöteter Zivilisten dort.

Webster Tarpley berichtet über die Lage in Syrien und die merkwürdigen Wege und Methoden der Berichterstattung westlicher Medien.

Vor einigen Tagen beschloss Frankreichs Parlament mit großer Mehrheit (482 gegen 27 Stimmen!) die Fortsetzung des Krieges gegen Libyen. Auf der anderen Seite scheint die Nato-Allianz im Libyen-Krieg jedoch zu bröckeln. Bezeichnenderweise berichteten die großen deutschen Medien darüber nur selektiv beziehungsweise gar nicht. Daher hier einige Hintergründe zum Krieg in Libyen.

Karl Rove, dem Berater von George W. Bush wird folgendes Zitat zugeschrieben: „Wir sind nun ein Imperium, und wenn wir handeln, schaffen wir unsere eigenen Realität. Und während ihr diese Realität studiert – verständnisvoll, von mir aus – handeln wir wieder, und schaffen andere neue Realitäten. die ihr auch studieren könnt, und auf diese Weise werden sich die Dinge regeln. Wir sind die Akteure der Geschichte …. und Euch, Euch allen wird nur übrig bleiben, das zu studieren, was wir tun.““

Diese Aussage beschreibt präzise nicht nur „den Kern von Bushs Präsidentschaft“ sondern auch seines Nachfolgers Barack Obama – wie überhaupt das seit langer Zeit bestehende Verhältnis der herrschenden Kreise Amerikas (sehr wohl zu unterscheiden von „den Amerikanern“; mit vielen von ihnen hatte ich in meinem Leben herzliche Begegnungen und wunderbare Freundschaften!) zur Welt. Dieses nimmt jedoch immer abstrusere und willkürliche Züge an – eben ganz im Sinne des oben angeführten Zitates. Hier ein Versuch einer Charakterisierung der politischen Linie des herrschenden Amerikas an ausgewählten Phänomenen.

Vor einigen Wochen hatte ich hier auf Umkreis-Online über die eigentlichen Hintergründe des Krieges der USA, England und Frankreich gegen Libyen berichtet. Mittlerweile nimmt die imperialistische Aggression der USA und der Nato weiter seinen Lauf. Dazu einige Informationen und ein Interview, das Webster Tarpley bei Alex Jones gegeben hat.

Webster Tarpley ist einer der der mutigsten und aktivsten investigativen Journalisten im Kampf gegen die Machenschaften einer Finanzelite auf dem Wege, die Welt und alle Menschen darin unter ihre Herrschaft zu bringen. Er befindet sich im Moment in Libyen und berichtet aus nächster Nähe (Tripolis) über die Zustände und Hintergründe dort.

Die deutsche Presse ist offenbar ganz wild darauf, mit den USA, England und Frankreich in Libyen mitzubomben und in einen Krieg zu ziehen. Daher nimmt sie der Regierung die Enthaltung Deutschlands (neben Russland, China und Indien) in der Libyenresolution im UN-Sicherheitsrat übel. – Rudolf Steiner wies allerdings schon damals darauf hin: „Wird eine Zeit ideenarm, so schwindet aus dieser Zeit der Friede.“ Wie ideenarm müssen demnach Amerika, England und Frankreich sein, die in Libyen Krieg führen. Und wie ideenarm sind in Deutschland diejenigen Politiker und die Presse, die drängeln, Deutschland solle sich doch auch an diesem Militäreinsatz beteiligen. Dabei handelt es sich beim Libyenkrieg doch um rein wirtschaftliche Interessen. – Rudolf Steiner wies damals auch auf das Heilmittel gegen diese politischen Absurditäten hin. Dieses besteht in der Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Arbeitskraft darf nicht mehr als Ware verkauft werden müssen.

Ich hege weder Sympathien für Dominique Strauß-Kahn noch für den IWF, deren Direktor er (bis vor seinem vor kurzem erzwungenen Rücktritt) war. Aber was hier seitens des juristischen Apparates der USA medienwirksam vollzogen wird hat mit der normalen Aufklärung einer Straftat nichts mehr zu tun. Es kann nur als politische Abstrafung verstanden werden – sowie als Warnung an alle anderen, die sich nicht dem (Anglo-) Amerikanischen Finanzsystem konform verhalten. Wer sich zu diesem Thema fundierter informieren möchte, als es die gewöhnlichen Zeitungen und deren Online-Portale zulassen, dem seien hier einige wenige Einstiegshilfen und Anregungen gegeben, um sich ein erweitertes und differenzierteres Bild von der Sache zu machen.