Juni 2014


Zum Zeitgeschehen

 

 

 

Bilderberg-Treffen – Und die Presse schweigt

Normalerweise, wenn nur einer der bekannteren Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz irgendwo auftauchen würde, wie zum Beispiel beim WEF in Davos, dann wären überall Fotografen, TV-Kameraleute und Reporter. Wenn Königin Beatrix der Niederlande oder die Königin von Spanien einen Auftritt sonstwo hätten, dann würde es vor lauter Paparazzi für die Klatschpresse nur so wimmeln. In Kopenhagen treffen sich aber beide gekrönte Häupter, plus 140 der Top-Shots aus Politik, Militär, Konzerne und Medien, aber keine Pressevertreter sind zu sehen. Eine völlige Abwesenheit, wie wenn es von oben befohlen wäre. Begründet wird dieser „Blackout“ der Medien weil es sich um eine „Privatveranstaltung“ handelt. Ach so ist das. Die Medienfuzzies kümmern sich aber sonst nie um die Privatsphäre von Promis und fotografieren über jeden Zaun.

 

Was Joachim Gauck über die deutsche Arbeitswelt wissen sollte

Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seinen Äußerungen, dass es den Deutschen zu gut gehe, für Aufregung gesorgt. Die Fakten zeigen: Millionen Deutsche können von ihrer Arbeit nicht leben.    …..     Unter den Bedingungen dieses neoliberalen Turbokapitalismus spielt die Psyche massenhaft nicht mehr mit. Die Deutschen nehmen heute doppelt so viele Antidepressiva wie noch vor zehn Jahren.

 

Pentagon lässt illegale Einwanderer in den Militärdienst

Im Zuge vergangener großer Kriege der USA lockte man legal sich im Land aufhaltende Immigranten ohne US-Staatsbürgerschaft mit einer schnellen Einbürgerung in den Militärdienst. Die Regierung unter Barack Obama setzt noch einen drauf und möchte nun auch illegale Einwanderer ohne Papiere rekrutieren.

Anmerkung: Praktisch und sinnvoll, denn den legalen Amerikanern dämmert es ja so langsam, dass sie sich für die Ziele ihrer Regierung nicht mehr verschleißen lassen wollen:

Bewegend: Worte der US-Kriegsveteranen, die anlässlich des Nato-Gipfels in Chicago ihre Orden wegwerfen

 

 

Obamas Rede in West Point: Ankündigung eines endlosen Krieges

….   Obamas Rede strotzte vor Lobgesängen auf das Militär und zeigte damit die wachsende Dominanz des Militär- und Geheimdienstapparates in der amerikanischen Regierung und dem politischen Geschehen in Amerika. …..  „Das Militär, dem Sie sich angeschlossen haben, ist, und wird immer, das Rückgrat“ der amerikanischen „Führung auf der Weltbühne sein,“ erklärte Obama und lieferte seinem Publikum eine kurze und knappe Definition des amerikanischen Militarismus im 21. Jahrhundert.

 

Sieben Unis verstoßen gegen Zivilklausel und betreiben Rüstungsforschung

Oft fehlt ein Kontrollgremium.

Anmerkung: Sicher fehlt noch mehr. Nämlich abgesehen von einer völligen geistigen Erneuerung des Schul- und Ausbildungswesens dessen Herauslösung aus der Obhut des Staates. Und dazu natürlich eine adäquate Finanzierung. In diesem Bereich wäre das bedingungslose Grundeinkommen am Platz: Eine Finanzierung für Schulen und Unis, ohne irgendwelche Forderungen an die Ausrichtung der Lehre zu stellen.

 

Das europäische Mysterienspiel: Merkel salbt Juncker – Ausgerechnet auf dem Katholikentag in Regensburg hat die Päpstin Europas das erlösende Wort gesprochen

Sie hat es getan, seufzen die Medien erleichtert, der Luxemburger Jean-Claude Juncker soll Präsident der Europäischen Kommission werden, weil Angela Merkel ihn dazu gesalbt hat: Ausgerechnet auf dem Katholikentag in Regensburg hat die Päpstin Europas das erlösende Wort gesprochen: „Deshalb führe ich jetzt alle Gespräche genau in diesem Geist, dass Jean-Claude Juncker auch Präsident der europäischen Kommission werden sollte.“ In diesem Geist, dass . . . : Kaum jemand kann die deutsche Sprache besser als Nebelmaschine nutzen als Angela Merkel. Monatelang hatten deutsche Medien und die Merkel so getan, als hätten die EU-Bürger eine echte Wahl gehabt. Zwischen Jean-Claude Juncker und Martin Schulz. Ein echtes TV-Duell wurde inszeniert, allüberall gab es Kandidatenportraits. Das Volk kreißte, doch Merkel gebar.

Anmerkung: Ja, denn andere Mysterienspiele will Europa ja nicht, so bekommt es denn diese…..

 

Putin wirbt für einen fairen Umgang miteinander

Dass sich der russische Präsident in einer Rede am 18. März 2014 im Kreml verhandlungsbereit gezeigt und um einen fairen Umgang miteinander geworben hat, wurde als Propaganda abgetan. Putin sagte:

„Dabei werden wir selbst niemals nach einer Konfrontation mit unseren Partnern – weder in Ost, noch in West – streben; ganz im Gegenteil, wir werden alles Notwendige unternehmen, um zivilisierte, gutnachbarliche Beziehungen aufzubauen, so, wie es sich in der heutigen Welt gehört.“ 

Weder die deutsche Bundeskanzlerin noch der amerikanische Präsident hielten es für nötig, sich darauf einzulassen.

 

Europa erliegt endgültig den Sirenengesängen der Angloamerikaner, die schon lange das Aufdrehen der Geldschleusen (quantitative easing) nicht nur selber praktizieren, sondern auch von den Europäern gefordert haben.

….. Da die Geldflut nur die Spekulation anheizt und das Wachsen der neuen Finanzblasen beschleunigt, wirkt sie wie eine Droge. Auch die Amerikaner wissen nicht wie sie diese Politik beenden können. Denn sobald ein Ende des Gelddruckens auch nur angedeutet wird, reagieren die Finanzmärkte mit Panik. Die BüSo rät: Schluss mit dem Tanz am Abgrund, versetzen wir dem bankrotten Finanzsystem den Gnadenstoß. Mit Einführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems ist dies jederzeit möglich. Dann können wir das monetaristische System der Oligarchie mit einem Kreditsystem freier Republiken ersetzen und so den Wiederaufbau der physischen Produktion weltweit organisieren.

 

Kiew bombardiert eigene Bevölkerung von Luhansk

Was die westlichen Medien wieder nicht berichten, sind die Kriegsverbrechen, die das ukrainische Fascho-Regime begeht. Sie bombardierte die Bevölkerung von Luhansk mit Kampfjets am Montag und hat dabei mindestens fünf Menschen getötet. Es ist nicht überraschend, dass die westliche Berichterstattung völlig schweigt oder wenn überhaupt, nicht die Wahrheit erzählt. Tatsache ist, es sterben ukrainische Zivilisten durch Clusterbomben, die aus der Luft abgeworfen werden, etwas, was laut internationalem Recht komplett verboten ist. Aber wir wissen ja, wenn der Westen oder vom Westen unterstützte Regime einen Massenmord begehen, dann ist das in Ordnung, wird entweder als „Terrorbekämpfung“ gerechtfertigt oder verschwiegen.

 

INGE HANNEMANN: ARGUMENTE GEGEN HARTZ IV

Die (Noch-) Job-Center Angestellte Inge Hannemann ist schon seit einiger Zeit aktiv, um das leidige Thema der Gängelung von Harzt IV Empfängern bundesweit in die Diskussion zu bringen und für eine Reformierung zu sorgen. Das sind ihr Argumente:

  1. Es gibt nicht genug Erwerbsarbeit für alle, um jeden Bürger in die Lage zu versetzen, sich über das Existenzminimum zu bewegen.

2. Es wird nicht nach Recht sanktioniert, das zeigt bereits, dass etwa 50% der beanstandeten Sanktionen vom Jobcenter nach gerichtlicher Prüfung zurück genommen werden müssen.    ….. usw.

Paul Craig Roberts: Was uns Obama in West Point sagte

In West Point sagte uns Obama unter dem Applaus der West Point-Kadetten, dass der „Amerikanische Exzeptionalismus” eine Doktrin ist, welche rechtfertigt, was immer Washington macht. Wenn Washington inländisches und Internationales Recht verletzt, indem es „Angehaltene“ foltert, oder gegen den Nürnberger Standard verstößt, indem es in Länder einmarschiert, die keinerlei feindliche Aktivitäten gegen die Vereinigten Staaten von Amerika oder deren Alliierte gesetzt haben, ist der „Exzeptionalismus“ der Segen, der Washington von den Sünden gegen Recht und internationale Normen freispricht. Washingtons Verbrechen werden transformiert zu Washingtons Bekräftigung des Rechtsstaats. Hier Obama in seinen eigenen Worten:

„Ich glaube an den amerikanischen Exzeptionalismus mit jeder Faser meines Seins. Was uns jedoch exzeptionell macht, ist nicht unsere Fähigkeit, uns über internationale Normen und den Rechtsstaat hinwegzusetzen, es ist unsere Bereitschaft, diese durch unsere Handlungen zu bekräftigen.“

Ja Handlungen. Im 21. Jahrhundert hat der “amerikanische Exzeptionalismus” sieben Länder völlig oder teilweise zerstört. Millionen Menschen sind tot, verstümmelt und vertrieben, und alle diese verbrecherische Zerstörung bildet den Beweis für Washingtons Bekräftigung internationaler Normen und des Rechtsstaats. Zerstörung und Mord sind nur Kollateralschaden von Washingtons Bekräftigung der internationalen Normen.

„Amerikanischer Exzeptionalismus“ heißt auch, dass Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika nach Strich und Faden lügen und diejenigen falsch darstellen, die sie dämonisieren wollen. Hören Sie, wie Obama die Regierungen Putins und Assads falsch darstellt:

…..

Anstatt uns durch Obamas lächerliche Ansprache vor einer offenbar verblödeten West Point-Abschlussklasse zu lachen, hören wir uns Obamas Schlusszeile an: „Amerika muss immer führen auf der Weltbühne … das Militär ist, und wird immer das Rückgrat dieser Führung sein.“

In anderen Worten, Washington benutzt keine Diplomatie. Washington benutzt Zwang. Die bevorzugte Drohung ist: „Tut wie gesagt oder wir werden euch in die Steinzeit bomben.“ Obamas Rede ist eine Rechtfertigung der verbrecherischen Handlungen Washingtons auf der Basis, dass Washington für die exzeptionellen Amerikaner handelt, deren Exzeptionalismus sie und damit ihre Regierung über Recht und internationale Normen stellt. In dieser Welt des Denkens ist nur das Scheitern bei der Durchsetzung ein Fehler.

Amerikaner sind die neuen Übermenschen, die neue Herrenrasse. Minderwertige Menschen können bombardiert, überfallen und sanktioniert werden. Die Rede Obamas in West Point bestätigt die amerikanische Überlegenheit über alle anderen und Washingtons Entschlossenheit, diese Überlegenheit weiterzuführen, indem die Entstehung anderer Mächte verhindert wird. Diese arrogante Überheblichkeit war der Redaktion der Washington Post noch zuwenig. Der Leitartikel des Blattes verurteilte Obama für die Einschränkung der Macht der Vereinigten Staaten von Amerika und Beschränkung ihres Einsatzes auf „einen engen Bereich von Kerninteressen,“ wie etwa direkte Bedrohungen Amerikas.

Gerhard Wisnewski zum Buch „Meinungsmacht“, das eine Antwort auf die Frage gibt, „wie Meinungsbildungsprozesse in der journalistischen Elite ablaufen“

…..   Das Werk will „Gründe und Umstände aufzeigen, warum Medien ihre Reichweiten und ihre Geltung verlieren, warum Desinformation zunimmt und warum Verständigungsprozesse abbrechen“. Es beruhe auf der Annahme, dass eine „konsensuell geeinte Elite“ in wichtigen Fragen „gegen die Interessen eines Großteils der Bevölkerung regieren kann und dass journalistische Eliten zu stark in das Elitenmilieu eingebunden sein könnten, um noch als Anwälte des öffentlichen Interesses kritisch-kontrollierend zu wirken“. Nichts anderes haben wir hier immer wieder behauptet. Nun sind die wissenschaftlichen Belege dafür da: Die Studie weise nach, „wie sich Journalisten in die Elitenzirkel haben einbinden lassen“. Heraus kam eine Netzwerk-Analyse, die sich gewaschen hat – ein Blick hinter die Kulissen der Meinungsküchen, der einem die Augen übergehen lässt.

 

USA: Krieg gegen europäische Banken

Mit Verurteilungen und Rekordstrafen ruiniert der Weltpolizist USA europäische Banken. Credit Suisse war erst der Anfang, BNP folgt. Auch Deutsche Bank betroffen.

 

DIE BIO-ILLUSION

Bioprodukte finden reissenden Absatz. Jahr für Jahr steigen die Umsatzzahlen. Aus den einstigen Bio-Idealen einer regionalen ressourcenschonenden Landwirtschaft ist längst eine globale Massenproduktion geworden. Autor Christian Jentzsch hat in mehreren Ländern hinter die Kulissen geschaut: Sein Film zeigt, wie widersprüchlich und fragwürdig moderne Bioprodukte mittlerweile sind.

Anmerkung: Der BÖLW verfasste einen Kommentar zum Film.

 

 

 

 

 

KenFM am Set: Mahnwache für den Frieden in Köln, 02.06.2014 – Es herrschte Aufbruchsstimmung

Die von Lars Mährholz initiierten Friedensmahnwachen gibt es inzwischen in über 70 Städten. Nicht nur in Deutschland, auch in Österreich und der Schweiz. Berlin ist weiterhin der größte Spot, doch in den anderen Städten wird man immer aktiver. Pedram Shahyar, langjähriger Attac-Aktivist, entschloss sich für eine Mahnwachen-Tour und besuchte am zurückliegenden Wochenende das Ruhrgebiet und Köln.    …..   Die Stimmung in beiden Städten war grandios, und es herrschte Aufbruchsstimmung.

 

 

 

 

Frankreichs Regierung kann Deindustrialisierung nicht stoppen

In Frankreich ist die Zahl der Arbeitslosen auf 3,4 Millionen angestiegen, den höchsten Stand seit 15 Jahren. Damit gelingt der Regierung von Präsident Francois Hollande weiter nicht die versprochene Wende auf dem Arbeitsmarkt. Der wirtschaftliche Niedergang des Landes ist eine späte Folge der Euro-Währungsunion.

Anmerkung: Es lebe der Euro, der Segen der zivilisierten Menschheit und von Nachkriegseuropa…..

 

Enterbung wegen Sozialkosten?

Gothaer:  „Es wäre eine Überlegung wert, die Kranken- und Pflegekosten des letzten Lebensjahres nach dem Ableben vom Erbe abzuziehen und in die Kassen der Sozialversicherung einzuzahlen“.

Anmerkung: Meint der Chef des Versicherungskonzerns Gothaer, Werner Görg. Da werden Viele Menschen nichts mehr erben, denn gerade die Kosten zur medizinischen und pflegerischen Versorgung alter Menschen sind in deren letzten Lebensjahr sehr hoch. Das Ende des Sozialstaates ist also in Sicht.

 

Moskauer Konferenz: „Farbige Revolutionen“ sind Angriffskriege

Auf der 3. Moskauer Konferenz über Internationale Sicherheit am 23. Mai haben Militärsprecher aus Rußland und Weißrußland im einzelnen dargestellt, warum die sogenannten „farbige Revolutionen“ – ausländische Versuche, Regierungen unter dem Vorwand der Förderung der Demokratie zu stürzen – in Wirklichkeit eine neue Form des Angriffskriegs sind. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu eröffnete die Konferenz, indem er auf die negativen Wirkungen „farbiger Revolutionen“ für die internationale Stabilität einging.    ……Schoigu sagte, laut Gorenburg, die Farbige Revolution sei eine neue Form der Kriegführung, die sich westliche Regierungen ausgedacht hätten, um nationale Regierungen abzusetzen und durch westlich kontrollierte Regime zu ersetzen. So sollten weltweit einer Reihe von Ländern fremde Werte aufgezwungen werden.    …..   Anthony Cordesman vom Center for Strategic and International Studies war vom Schwerpunkt der Konferenz und deren Bedeutung so beeindruckt, daß er 52 Seiten seiner eigenen Aufzeichnungen und die Powerpoints der Redner ins Netz stellte und anmerkte: „Es ist wichtig, daß sich die USA und Europa anhören, was die russischen Militärführer und -strategen sagen. Diese russischen Ansichten dürfen die USA und Europa nicht ignorieren.“

 

Enteignung der Bankkunden und Sparer steht auf der Tagesordnung

Niemand anderer als Jacques Attali, „graue Eminenz“ des früheren französischen Präsidenten François Mitterrand und Wirtschaftsberater der Sozialistischen Partei, gab dies jetzt in einer Kolumne am 26.5. in der französischen Zeitung L’Express zu. Attali schrieb, die kommende Finanzkrise werde schlimmer sein als das, was man seit Generationen in Europa erlebt habe. Alles, was die EZB sich ausdenke, werde nicht ausreichen, um das Finanzsystem zu retten. „Deshalb gibt es jetzt keine anderen Lösungen mehr, als die Zeche zu bezahlen…Das schließt die Beteiligung der letzten auf der Liste der Gläubiger ein, nämlich die Sparer, die sehen werden, wie ihre Ersparnisse geplündert werden, und zwar nicht durch Inflation, sondern dadurch, daß Gelder von ihren Bankkonten abgezogen werden, wie in Zypern (was die kürzlichen Abkommen zur Bankenunion ausdrücklich erlauben und was als „bail-in“ bekannt ist, obwohl sehr wenig Leute davon wissen.)“

 

Erkenntnis der Erkenntnis – Voraussetzung einer Erneuerung von Kultur und Gesellschaft

Die meisten von uns wissen sicher nicht, wie unser Erkennen genau zustande kommt. Wir benutzen einfach naiv diese bedeutendste Fähigkeit des Menschen, wenden sie unentwegt an, ohne weiter über sie nachzudenken. Doch zuweilen leiden wir an ihrer Begrenztheit und sehnen uns nach Lösungen der gegenwärtigen sozialen Probleme und Katastrophen. Aber Probleme lassen sich, wie auch Einstein bemerkte, nicht mit demselben Denken lösen, das sie hervorgebracht hat. Dieser wohl auf partielle Probleme gemünzte Satz gilt erst recht für die umfassende System- bzw. Zivilisationskrise, in der wir uns befinden. Unser Bewusstsein, das von der heutigen Art unserer Erkenntnis gebildet wird, ist geschichtlich aus früheren Bewusstseinsformen hervorgegangen, die zu ganz anderen kulturellen Verhältnissen geführt hatten. Unser gegenwärtiges Erkennen muss also auch in höhere Formen entwickeln werden, wenn eine grundlegende Erneuerung der Verhältnisse erreicht werden soll. Wie ist es heute beschaffen?

 

90% aller Gazprom-Kunden bezahlen nicht mehr in Dollar

Russische Banken und Unternehmen haben sich die Abwendung vom US-Dollar “zur Hauptaufgabe” gemacht, wie mehrere Top-Banker während einer Pressekonferenz gegenüber Präsident Putin sagten. Das Energieunternehmen Gazprom handelt inzwischen mit 90% seiner Kunden in Nicht-Dollar-Währungen.

 

ABS-Aufkäufe: EZB wird Bad Bank der Großbanken

Manche Dinge wie etwa Kreditverbriefungen (ABS) sind zugleich öde und verdammt relevant. „Öde“, weil xmal durchgekaut und in ihrer strukturellen Intransparenz und unheilbaren Schädlichkeit erkannt seit 2007ff, als diese finanziellen Massenvernichtungswaffen die seitdem permanent anhaltende Finanzkrise auslösten. „Verdammt relevant“ deshalb, weil wir im Falle der nun von der EZB geplanten Wiederbelebung der Kreditverbriefungen von fortgesetzten Rechtsbrüchen in besonders schwerem Fall sprechen.    ……     => Ceterum Censeo: „Trocknet die Quelle aus!“: Schafft die Zentralbanken ab. Freiheit der Geldwahl = Freiheit für die Menschen!

Anmerkung: De facto das heißt finanztechnisch hat die EZB die Vereinigten Staaten von Europa schon vollzogen. Der Rest wird schon nachfolgen, so wie die Dinge laufen. Diese Dinge sind schon lange in Planung und werden durchgezogen werden (wenn kein Widerstand erfolgt): Oliver Janich weist darauf hin, dass bereits in der Diskussion um das Deutsche Grundgesetz „Carlo Schmid (SPD) am 10. November 1948 zum späteren Bundespräsidenten Theodor Heuss (FDP)“ sagte:

Die Weltstaatbemühungen in allen Ehren! Die Idee ist des Schweißes der Edlen wert. Man sollte aufhören, bei diesen Dingen immerzu von Utopien zu sprechen, wie man es gern tut, um es sich leicht zu machen. Aber ich glaube nicht, dass wir zur Weltregierung kommen werden, ohne vorher durch Europa gegangen zu sein.

 

Gauck treibt Bürgerkrieg – Tausende sind in der Ukraine auf der Flucht

Hat die westliche Staatengemeinschaft schon eine Flugverbotszone gefordert? Gab es schon den obligaten Aufschrei in den deutschen Medien über das Regime, das sein eigenes Volk bombt? Sind französische, englische und amerikanische Jagdbomber auf der Jagd nach Regimetruppen, um die Opposition vor Angriffen zu schützen? Liefert der Westen Waffen an die kämpfende Opposition? Fragen über Fragen, die in Libyen im Jahr 2011 alle mit einem klaren JA beantwortet wurden.    …..    Die Obamas, Gaucks und Merkels haben eine soziale Bewegung zur Erweiterung ihres Machtbereichs genutzt. Wie viele Menschenleben das kosten mag ist ihnen gleichgültig.

 

Syrien: Baschar al-Assad gewinnt Präsidentschaftswahl

Staatschef Baschar al-Assad hat die am Dienstag abgehaltene Präsidentschaftswahl in Syrien  gewonnen. Für den Amtsinhaber stimmten 88,7 Prozent der Wähler, wie Parlamentspräsident Dschihad Laham am Mittwoch bekanntgab.

 

Ukraine-Berichterstattung: Programmbeschwerde beim Rundfunkrat

Der 49-jährige Kommunikationswissenschaftler Stefan Slaby: „Ich hätte nie gedacht, dass so eine schrille Art der politischen Kommunikation 100 Jahre nach Ausbruch des 1. Weltkrieges möglich ist.“    ….   Dann die Darstellung Putins. Im Spiegel war er der „Halbstarke“, der „Brandstifter“ oder der „gefährliche Nachbar“. Das hat doch mit Berichterstattung nichts mehr zu tun. Das ist pure Hetze.      …..     Wie Dr. Uwe Krüger aus Leipzig in seiner wichtigen Arbeit über Journalisten und Eliten erklärt hat, liegt die Ursache in einer ungesunden Nähe vieler Journalisten zu den Institutionen, die sie eigentlich kritisieren sollen. Das sind hier EU und NATO.

Anmerkung: Auf die Frage:

Was kann das Publikum tun?

antwortete Stefan Slaby:

Nun, fest steht erst einmal, dass die Mainstream-Medien, der öffentlich-rechtliche Rundfunk, die sogenannte Qualitätspresse in den vergangenen Monaten jede Deutungshoheit, jedes Vertrauen verspielt haben. Das Publikum muss in dieser Situation genau hinschauen und protestieren und kritisieren. Wo das nicht hilft, muss mit dem Portemonnaie und mit der Fernbedienung abgestimmt werden. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist darüber hinaus die Schaffung eines Publikumsrates unabdingbar. Ein „Weiter so“ kann und darf es nicht mehr geben. Die Ukraine-Berichterstattung ist medienpolitisch eine Zeitenwende.

Seit der Zwangsgebühren, die jeder Haushalt etc. an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abdrücken muss, kann man natürlich nicht mehr mit dem Portemonnaie abstimmen, denn selbst wenn man den Fernseher abschafft, muss man zahlen. Sein Vorschlag eines Protestes der Öffentlichkeit ist aber richtig, noch mehr aber sein Vorschlag der „Schaffung eines Publikumsrates“. Das geht in die richtige Richtung. Nicht mehr die Politik darf die Ausrichtung der Medien bestimmen, sondern ein unabhängiges und freies Geistesleben. Man sieht, die Forderungen nach dem, was ich hier immer als Soziale Dreigliederung vorstelle (nämlich ein freies Geistesleben, eine souveräne Politik, die nicht mehr mit der Wirtschaft verfilzt ist und ein ebensolches Wirtschaftsleben), sind heute ganz real an vielen Stellen in der Welt vorhanden.

 

Protest gegen Handy-Apps: Taxifahrer wollen europäische Städte lahmlegen

Zehntausende Taxifahrer wollen europaweit gegen neue Konkurrenz aus dem Internet protestieren: Die Sternfahrten in Berlin, London, Paris, Madrid oder Mailand dürften den Stadtverkehr lahmlegen. Hauptgegner: die US-Firma Uber.

Bisher musste immer noch der Bundestag entscheiden, ob die Bundeswehr ins Ausland geschickt werden sollte oder nicht.

Das will man jetzt nach Brüssel auslagern. Wie uns Willy Wimmer in einem Interview, das sich derzeit im Schnitt befindet, erläuterte, arbeitet man hinter den Kulissen daran, den sogenannten Parlamentsvorbehalt abzuschaffen.

Anmerkung: Der deutsche Bundestag soll nicht mehr das letzte Wort haben zu Militäreinsätzen der Bundeswehr (bei13:40). Damit ist dann eine deutsche Regierung nicht mehr Herr über die Bundeswehr, sondern Brüssel entscheidet darüber, in welche Konflikte wir einsteigen. Die Bundeswehr könnte dann auch im NATO-Interesse in Deutschland selbst eingesetzt werden. Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer: „Dann haben wir eine Situation, die uns von einem Kolonialstaat nicht mehr unterscheidet.“

Die Substanz unseres Landes soll ausgehöhlt werden (bei 16:00). Wenn wir die im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP vorgesehenen amerikanischen Schiedsgerichte bekommen, dann ist das das Ende des Rechtsstaates. Ja, zu diesem Thema gibt es auch Umkreis-Online viel zu lesen.

 

 

 

 

 

Die einzige Möglichkeit dieser völlig aus den moralischen Angeln gehobene Welt zumindest in Europa ein Stop zu setzen: Generalstreik.

In anderen europäischen Staaten erlaubt und stattfindend, in der BRD rechtswidrig. Setzten wir uns kollektiv darüber hinweg. Ziviler Ungehorsam ist das Gebot der Stunde. Blockiert das Land. Es geht um Euch. Lasst Euch nicht länger zum Narren halten. Ihr seid rund 80 Millionen Bürger. Niemand kann Euch aufhalten, wenn Ihr nur fünf Tage auf die Straße geht, und wenn Ihr das durchzieht, könnt Ihr den ganzen Kontinent verändern.

 

„Europa soll wieder fit gemacht werden für den Krieg.”

Zu diesem niederschmetternden Urteil kommt aktuell der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer.

 

Schweizer Vollgeld-Initiative will neues Geld-System schaffen

Eine Schweizer Initiative will der unbeschränkten Schöpfung von elektronischem Geld ein Ende setzen. Künftig sollen nur noch Zentralbanken Geld schaffen dürfen. Die Geschäftsbanken wären dann dazu verpflichtet, bei jeder Kreditvergabe 100 Prozent Reserve zu halten. Dadurch sollen künftige Finanzblasen verhindert werden.

 

Slawjansk mit Phosphorbomben angegriffen – Diese Kriegsverbrechen werden von den westlichen Regierungen und Medien ignoriert 

Während in Westeuropa die Menschen die warme Jahreszeit in der Badi geniessen und die Medien nur noch über die Fussball-WM in Brasilien berichten, findet in der Südostukraine ein verbrecherischer Krieg gegen die Zivilbevölkerung statt. Nach wochenlangen intensiven Artilleriebeschuss durch das faschistische Regime in Kiew sind die Aussenbezirke der Stadt Slawjansk in eine Trümmerwüste verwandelt worden. Man sieht Ruinen von rauchenden Gebäude, Häuser denen das Dach und die Fenster weggesprengt wurden, Stromleitungen die am Boden liegen, ausgebrannte Fahrzeuge am Strassenrand und kein Mensch mehr weit und breit. Die Bevölkerung ist geflüchtet und hat ihre Häuser verlassen. Unter dem ständigen Beschuss mit Mörsergranaten und Artilleriefeuer ist kein Leben mehr möglich. Diese Kriegsverbrechen werden von den westlichen Regierungen und Medien ignoriert. Das schlimmste passierte aber gestern Nacht. Die sogenannten Regierungskräfte setzten auf Befehl von Präsident Poroschenko Phosphorbomben gegen Slawjansk ein, eine verbotene Waffe, die fürchterlichen Schaden anrichtet.

 

Elsässer-Verschwörung auf den Montagsdemos – MDR und Co. basteln sich einen neuen Gottseibeiuns

Ich kann bei Gott nix dafür, aber: Ein Gespenst geht um auf den Montagsdemos – der Elsässer.Verschiedenste Personen haben mich an verschiedensten Orten gesehen und bezeugen meine leibliche Existenz, obwohl ich schon längst meine Himmelfahrt hinter mir habe. Der mdr nannte mich gestern Abend sogar einen “Propheten” (siehe unten). Achtung: Nächsten Montag werde ich in Karlsruhe über Wasser gehen und Manna an alle verteilen! (Friedensmahnwache, 16.6., 19 Uhr, Platz der Grundrechte; meine Rede beginnt NACH dem Abpfiff Deutschland-Portugal).    ….    Einige Etablierte schlottern schon ein bisschen vor dem Elsässer-Gespenst… Das freut mich natürlich! Was immer ich tun kann, dem feigen Gesindel weiter Angst einzujagen, werde ich tun! Für den Frieden, für die Freiheit, für die Souveränität Deutschlands! Allein was es da in den letzten 36 Stunden gab: Ein großer Artikel in der Frankfurter Rundschau, übertitelt mit “Elsässers Schein-Triumph”.   …..

 

William Engdahl: Washingtons neue Strategie: das »Outsourcing« von Kriegen – Die Söldner bringen Zerstörung und Chaos über die Länder, in die sie entsandt werden – Aber genau dies ist beabsichtigt

Es gibt ein neues Element in den Kriegen in Afghanistan, dem Irak, Syrien und jetzt auch der Ukraine: Washingtons gewaltiger Apparat aus Pentagon und CIA setzt auf Globalisierung und das »Outsourcing« der Führung seiner Kriege. Tatsächlich bedeutet es die Privatisierung des Krieges, ein Zurück zum Mittelalter, als Kriege noch Privatfehden zwischen verfeindeten Prinzen waren. Söldner – oder private militärische Dienstleister, wie sie das Pentagon lieber nennt – brauchen sich vor keinem Militärtribunal für begangene Grausamkeiten zu verantworten.    …..

Anmerkung: Engdahl schreibt unter anderem:

2004 beorderte Rumsfeld persönlich Oberst James Steele in den Irak, um dort einen Kleinkrieg oder »Bandenkrieg« zu entfesseln und auf diese Weise mehr radikalisierte Dschihadisten zu schaffen.

Na, da haben wir doch jetzt reiche Ernte dieser Bemühungen unserer lieben amerikanischen Freunde, die sich kürzlich auf der Veranstaltung zum 70. Jahrestag des D-Day feiern ließen, siehe dazu zum Beispiel hier:

Terror im Irak: Islamisten ziehen Türkei in den Dschihad

Erst entführten Dschihadisten im Norden Iraks türkische Lastwagenfahrer, dann stürmten sie das türkische Konsulat in Mossul und nahmen Dutzende Geiseln. Ankara wird in den Konflikt im Nachbarland hineingezogen.

 

US-Studie: USA eher keine Demokratie

Eine Studie, die von US-Wissenschaftlern für das akademische Journal Perspectives on Politics geschrieben wurde, läuft darauf hinaus, dass die USA eher keine Demokratie sind, für die sie sich gerne halten und als die sie sich der Welt verkaufen, sondern vielmehr eine Oligarchie.

Anmerkung: Das „eher keine“ ist wirklich zum piepen! Das muss also nur knapp und ganz schwer zu entscheiden gewesen sein, also ziemlich hart an fifty-fifty….

 

Russland hat „keine Einwände“ gegen Annäherung zwischen Ukraine und EU

Die Ukraine müsse ihre eigenen Entscheidungen treffen, so der russische Außenminister in Hinblick auf das EU-Assoziierungsabkommen. Russland wolle im Falle einer Unterschrift keine Sanktionen verhängen. Moskau will jedoch Kiew die Handelserleichterungen mit Ex-Sowjetstaaten streichen.

Anmerkung: Nun hat Europa und das illusionistische Deutschland dieses marode Land am Bein und dürfen sich darum kümmern das heißt bezahlen. Die ersten 46 deutschen Milliönchen flossen schon:

Die EU gibt die zweite Kredit-Tranche in Höhe von 500 Millionen Euro an die Ukraine frei. Die Bundesregierung beteiligt sich dabei mit 46 Millionen Euro. Insgesamt hat die EU der Ukraine 1,6 Milliarden Euro zugesichert. Kiew benötigt das Geld zur Tilgung seiner Gas-Schulden bei Russland.

Mehr wird noch kommen müssen. Aber was tun wir nicht alles für die Demokratie in der Welt.

 

Geldreform: Die Schweiz macht ernst – Der grenzenlosen Geldschöpfung aus dem Nichts durch die Geschäftsbanken soll ein Ende gesetzt werden

Was sich derzeit in der Schweiz ereignet, ist vielleicht der Vorabend einer Revolution. Und zwar einer vollkommen friedlichen Revolution, die irgendwann einmal das Geldsystem, einen unserer zentralen Lebensbereiche vom Kopf auf die Füße stellen könnte. Eine Volksinitiative der Schweizer schickt sich an, der grenzenlosen Geldschöpfung aus dem Nichts durch die Geschäftsbanken ein Ende zu setzen. Noch ist die Beachtung dieses sozialen Phänomens gering, was hauptsächlich daran liegt, dass den meisten Menschen nicht bewusst ist, dass die Gesetze des Geldes keine Naturgesetze sind und wie zentral sich das Geldsystem auf unser aller Alltagsleben auswirkt. Doch es scheint, als ob sich dieser kollektive blinde Fleck langsam so weit mit Bewusstsein füllt, dass auch die Mitte der Gesellschaft davon Notiz nimmt.

 

Freihandelsabkommen: Das TTIP-Abkommen wird komplett Geheim verhandelt und entscheidende Details werden nicht bekannt gegeben.

Man könne sich fragen, wozu man überhaupt noch Volksvertreter braucht, wenn diese bei der gesellschaftlichen Strukturplanungen gar nicht mitwirken dürfen? Ist das noch eine Demokratie?

Anmerkung: Nö, ist aber doch egal, wenn die Sonne der (Handels-) Welt aufgehen soll. Siehe auch die vielen Artikel zum Parlamentarismusbankrott hier auf Umkreis-Online.

Einkommensplus trotz Krise: US-Manager verdienen 300-mal soviel wie einfache Arbeiter

Die Gehälter amerikanischer Topmanager sind seit 1978 atemberaubend gewachsen – zehnmal stärker als der Lohn einfacher Arbeiter. Einer Studie des Economic Policy Institute zufolge hat das allerdings wenig mit ihrer Leistung zu tun.

 

Post will Zustellerin nach 88 Befristungen einstellen

Vor 17 Jahren fing Anja Helffenstein bei der Post an, seither wurde sie mit 88 befristeten Arbeitsverträge beschäftigt. Die Entfristung kam nie. Sie klagte. Nun erhält sie den Job doch noch.

 

Jean-Claude Juncker – Ein bekennender Lügner als Kommissionspräsident?

….   Doch wer ist Jean-Claude Juncker? Warum befassen sich die Medien zurückhaltend oder gar nicht mit seiner Person?  ….

Anmerkung: Sehr lesenswerte Zusammenstellung von Statements dieses ehrenwerten Herrn, der zum Beispiel sagte:

„Wenn es ernst wird, muss man lügen.“ (FAZ 2011) 

Zu seinem Demokratieverständnis:

„Ich bin für geheime Verhandlungen in dunklen Räumen.“ (FAZ 2011) 

usw. usw. …..

Die Autorin schreibt:

Oder ist in analoger Anwendung des Zitates von Graf Joseph Marie de Maistre „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient“ die Europäische Union schon so heruntergekommen, dass sie einen Jean-Claude Juncker verdient?

Ich hätte gesagt: Sind die Menschen in Europa schon so heruntergekommen, dass sie Brüssel und die EU verdient haben?

 

Mysteriös: Dutzende Flugzeuge in Europa verschwanden plötzlich vom Radar

In den vergangenen Tagen sind aus zunächst unerklärlichen Gründen zahlreiche zivile Flugzeuge von den Radarschirmen der europäischen Luftraumsicherung verschwunden. Am Freitag wurde klar, dass die Störungen offenbar durch Nato-Übungen verursacht wurden. Die Flugsicherung spielt die Vorfälle herunter. Militär-Experten sprechen von einer drastischen Beeinträchtigung der Flugsicherheit.

Anmerkung: Cool, was alles so geht. Vielleicht verschwinden nächstens auch unsere Sparguthaben von unseren Konten.

 

Ukraine-Konflikt: Industrie unterstützt mögliche Sanktionen gegen Russland

Falls Deutschland Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschließt, will der Industrieverband BDI diese mittragen – allerdings „mit schwerem Herzen“. Gleichzeitig kommt Bewegung in den Streit um ein EU-Handelsabkommen mit der Ukraine.

Anmerkung: Na, haben Euch die Globalisten gelockt mit den Reichtümern der Ukraine? Da gibts nur eine Ansage an die deutsche Industrie: Macht euch vom BDI und deren „schweren Herzen“ unabhängig!

 

Roman Herzog fordert Abwehrmöglichkeiten gegen den Kompetenz-Expansionismus der EU-Institutionen

Das Schreiben von Roman Herzog an die Bundeskanzlerin scheint zumindest in Teilen ein Brandbrief zu sein. Die wenigen zitierten Passagen geben einen Einblick in die entartende Kompetenz-Expansion der EU. Mit sehr deutlichen Worten erklärt Herzog darin, dass Abwehrmöglichkeiten für Nationalstaaten geschaffen werden müssen. In der Regel sind diese nämlich nicht gegeben.

Matthias Weik und Marc Friedrich: „Der Crash ist die Lösung“

Matthias Weik und Marc Friedrich legen mit „Der Crash ist die Lösung“ (erschienen am 16. Mai 2014) nach ihrem Bestseller „Der größte Raubzug der Geschichte“ ein zweites Sachbuch zum Thema vor. Unterhaltsam und flüssig geschrieben erklärt es weitgehend allgemeinverständlich alle relevanten Themenkomplexe – alternative Perspektiven werden aber kaum diskutiert.

Anmerkung: Matthias Weik und Marc Friedrich haben mit ihrem Bestseller „Der größte Raubzug der Geschichte“ das m.E. beste und umfassendste Buch zur Finanzkrise geschrieben, das bis jetzt über 120.000 mal verkauft wurde. Ich freue mich, dass sie auf diese desaströsen Angelegenheiten mit einem zweiten Buch wieder so viel Aufmerksameit lenken können. Und das müsste (angesichts 81.000.000 Deutschen) immer mehr werden.

Aber Florian Wieckert hat recht mit seiner obigen Rezension, dass Auswege aus dem Dilemma kaum diskutiert werden. Dabei lägen die Dinge eigentlich so nah und greifbar: Wenn Marc Friedrich im Interview (s.u.) sagt (bei 11:40):

Der Kapitalismus wurde 2008 an der Garderobe abgehängt und hängte da seitdem, wir haben keinen Kapitalismus mehr. Wenn Banken verstaatlicht werden, Unternehmen verstaatlicht werden, wenn Aktionäre enteignet werden, wenn Enteignungsklauseln in der EU installiert werden, und wenn zuguterletzt an 85 Prozent aller Handelstage seit 2008 die amerikanische Notenbank, die FED in die Märkte hineininterveniert, dann haben wir alles, aber keinen Kapitalismus mehr. 

dann läge es doch auf der Hand zu sagen, wie ich es oft hier auf Umkreis-Online mit Blick auf den Parlamentarismusbankrott und die  daraus resultierende Notwendigkeit gesagt habe: Politik und Wirtschaftsleben, die miteinander verfilzt sind, müssen in unabhängige Bereiche eines sozialen Ganzen umstrukturiert werden. Und dazu müsste ein freies Geistesleben kommen. Das wäre eben (sehr in Kürze) die Soziale Dreigliederung. Die Zeichen der Zeit zeigen es an allen Ecken und Kanten – wenn man die Zeichen der Zeit nur zu lesen verstünde.

Zum Buch „Der Crash ist die Lösung“ s. auch das Interview, das Lars Schall mit einem der Autoren, Marc Friedrich, führte.

 

 

 

 

und hier noch etwas Reklame für das oben erwähnte erste Buch der Autoren:

 

 

 

ISIS und der allmächtige Sauhaufen im Irak

Diese Woche sah das Scheitern von zwei Divisionen der irakischen Regierungsarmee, volle 30.000 Mann, die wie Hühner davonrannten vor dem unerbittlichen Vormarsch der Kämpfer von ISIS – dem Islamischen Staat von Irak und Shams (Syrien). Das war die Marionettenarmee, die zehn Jahre lang von den Vereinigten Staaten von Amerika um $14 Milliarden ausgebildet und ausgestattet worden war. Ein böses Vorzeichen für das, was Afghanistans von den Vereinigten Staaten von Amerika geführte Armee und Polizei erwartet.    ….    Dieser heillose Sauhaufen kann direkt zurückverfolgt werden auf neokonservative Strategen in Washington im Umfeld von Vizepräsident Dick Cheney. Laut Dick Cheney war 2002 ihr vorrangiges Ziel die Zerstörung des Irak, des höchstindustrialisierten und fortschrittlichsten arabischen Staates, um damit einen größeren Feind Israels loszuwerden, und sich dann das Erdöl des Irak unter den Nagel zu reißen.    …..

Anmerkung: Das mag alles sein. Nur dass die von den USA so gepäppelte ISIS so plötzlich und zufällig wie der Knüppel aus dem Sack hüpft, daran glaube ich nicht.

Und da ist auch schon die Bestätigung von Webster Tarpley:

“Isis” Blitz Run by CIA-France-Saudis-Turkey to Save Syrian Rebels, Topple Maliki, Isolate Iran; Obama Must Work with Assad, Rouhani, Putin to Roll Back Terrorist Threat

 

 

Impflücken in Deutschland – Kinderärzte fordern Impfkonzept

Beim Thema Impfen kochen die Gemüter bei deutschen Eltern hoch: Längst nicht alle sind dafür.

Anmerkung: „Jedes fünfte Kind ist nicht ausreichend geimpft“ schreibt die Tagesschau. Das heißt, die übrigen 80 Prozent der Kinder haben die volle Ladung des Impfpensums abbekommen, den deutsche Ärzte sich so – zusammen mit der Pharmaindustrie? – ausdenken. Der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Wolfram Hartmann, will „eine Impfpflicht für den Besuch von Schulen und Kindergärten“ einführen.

Kein Kitaplatz, keine Einschulung ohne ausgefüllten Impfpass also. Das Elternrecht, von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe als Hindernis für eine allgemeine Impfpflicht angeführt, müsse im Interesse des Kindeswohls zurückstehen, fordern die Pädiater.

Mal sehen, ob die Privatschulen da mitmachen werden. Aber was tut man nicht alles, um die lieben Fördergelder vom Staat weiter zu erhalten.

Wenn das wirklich so wäre, dass Kindeswohl also Kindesrecht vor Elternrecht geht, dann könnte der Staat ja noch alles mögliche Andere bestimmen. Vielleicht ob die Kleinen morgens Müsli statt Weißbrot bekommen müssen? Auch wäre ein kleiner Sender an den Kindern zu überdenken, der nach 3 Stunden Fernsehgenuss am Tag automatisch die Kiste abschaltet (natürlich gestaffelt nach Alter). Und wenn der Nachwuchs abends nicht kindgemäß ins Bett gesteckt wird, dann sollten die Rauchmelder anfangen zu brüllen, die der Staat in allen Schlafzimmer der Republik zwangsweise installieren ließ.

 

Spionage: 200 US-Geheimdienstler spionieren offiziell in Deutschland

In Deutschland sind mehr als 200 US-Agenten als Diplomaten akkreditiert und belauschen auch deutsche Bürger. Wie der SPIEGEL bei der Auswertung der Unterlagen von Edward Snowden feststellte, wusste die Bundesregierung davon – und half aktiv bei der Ausspähung.

 

EU-Kommisar Karel de Gucht ist für TTIP und gegen die Menschen

Das ist logisch. Karel de Gucht ist EU-Kommisar für Handel. Also so eine Art belgischer Oettinger. Ein alter Politclown den im eigenen Lande keiner erträgt und der deshalb nach Europa entgelagert wurde. Allerdings haben viele Länder viele solcher Politiker die abgewrackt werden müssen. Deshalb werden sie für eine bestimmte Zeit Kommissar bei der EU bis sie dann von der Pension gut leben können. Die meisten nutzen ihre Amtszeit um gleichzeitig für ihre spätere Weiterverwendung in der Wirtschaft die Grundlagen zu schaffen. Oettinger will Fracking in Deutschland und das Grundwasser vergiften. De Gucht hat größeres vor er möchte die Demokratie und die Wirtschaft in Europa zugunsten des Großkapitals und der USA vernichten.   ……..    Aber Herr de Gucht sollte auch wissen, das die Bevölkerung in Europa weiß, dass Herr de Gucht keinerlei Legitimation für derartige Verhandlungen hat. Er wurde weder von den europäischen Bürgern gewählt, noch wurde sein Amt in einem demokratisch legitmierten Prozess geschaffen. Er ist auf diesem Posten, weil man ihn zu Hause nicht mehr ertragen hat und weil er das macht, was ihm die Regierungschefs und die USA sagen.

 

Die Sabotage der South Stream-Pipeline

Die Bauarbeiten der South Stream-Pipeline, die die Europäische Union mit russischem Gas in 2015 beliefern würde, wurden auf Druck der Vereinigten Staaten von Bulgarien unterbrochen. Diese Entscheidung, die zuallererst für die Union schädlich ist (Russland ist bereit, sein Gas nach China zu verkaufen), wurde durch den Präsidenten der Europäischen Kommission unterstützt, die damit gegen die Interessen handelte, die sie zu verteidigen vorgibt, und somit im bedingungslosen Dienst für Washington steht.

Vertikale Landwirtschaft: Der Boden wird nicht mehr zum Anbau der Pflanzen gebraucht

Anmerkung: Das soll die Landwirtschaft der Zukunft sein?

 

 

 

Erstmals spricht ein EU-Kommissar offen vom Zusammenbruch der Euro-Zone

Mit dem für Sozialfragen zuständigen EU-Kommissar László Andor hat erstmals ein Mitglied der EU-Kommission offen von der Möglichkeit des Zusammenbruchs der Euro-Zone gesprochen. Andor glaubt, dass die EU in ihrer derzeitigen Struktur an den sozialen Spannungen scheitern könnte. Der Zerfall könne nur mit einer massiven Integration verhindert werden.

Anmerkung: Wie ich immer hier sagte: Man wird auf diese Weise versuchen, die Vereinigten Staaten von Europa durchzusetzen.

 

EZB: Deutschland raus wegen Litauen

Deutschland als größter Zahlmeister und Euroretter ist in Zukunft zeitweise bei der EZB draußen. Weil Litauen der Euro-Zone beitritt, darf Bundesbank-Präsident Weidmann künftig nicht mehr regelmäßig im EZB-Rat abstimmen. Euro-Kritiker fordern Änderungen am künftigen EZB-Rotationsprinzip.

Anmerkung: Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, befürchtet richtig:

„Im Extremfall könnte die rotationsbedingte Abwesenheit des Bundesbankchefs sogar gezielt ausgenutzt werden. Dann könnte der EZB-Rat auch bei problematischen Beschlüssen behaupten, einstimmig entschieden zu haben.“ 

Mehr noch: Man wird wohl Beschlüsse, die nicht im Interesse oder sogar gegen Deutschland gerichtet sind, gezielt auf diesen Termin verlegen. Luckes Aussage ist zutreffend und in vielen Portalen und Homepages des Internets nachzulesen. Aber warum bemerkt keiner die ofensichtliche kriminelle Energie hinter dieser Regelung und stellt die gesamte EZB in Frage anstatt nur auf kleinpüttscherische Art ein paar Änderungen bei diesen Verbrechern zu beantragen. Hat das jemand schon mal gehört, dass in einem Verband, der gemeinsam die gefällten Entschlüsse tragen muss, abwechselnd einzelne Mitglieder nicht mitstimmen dürfen? Wieso wird die Frage nicht gestellt, wie die Mitglieder der EZB überhaupt auf eine solche Regelung verfielen, und warum sie ihr zustimmten?

Aus der Union übt neben Willsch auch CSU-Vize Peter Gauweiler Kritik an den neuen Regeln. „Am Schlimmsten ist die Gleichgültigkeit, dass sich niemand darüber wirklich aufregt“, sagte Gauweiler.

Das Misstrauensvotum müsste also nicht nur gegen die EZB sondern auch gegen die verpennten oder betrügerische deutsche Regierung gestellt werden – und gegen die Wähler, die diesen Zauber gleichgültig und ideenlos seit langem mittragen.

 

Montagsdemo: Brandanschlag auf Organisator-Auto

Erschreckende Eskalation im Kampf des NATO-Establishments gegen die Friedensmahnwachen: Gestern wurde der SUV eines der Berliner Organisatoren in Leipzig abgefackelt, als Mahnwachen-Gründer Lars Mährholz einige hundert Meter weiter gerade mit seiner Rede beginnen wollte. Damit hat die Hetz- und Verleumdungskampagne, die von der Monopolpresse und nicht zuletzt von Jutta Ditfurth gegen die Friedensaktivisten losgetreten wurde, ein kriminelles und tendenziell terroristisches Stadium erreicht.

 

“Der Fall Pofalla zeigt das Scheitern der Bundesregierung”

Am vergangenen Samstag gab Bahnchef Rüdiger Grube bekannt, dass Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla nun definitiv am 1. Januar 2015 seine Tätigkeit bei der Deutschen Bahn aufnehmen soll. Am Mittwoch soll der Aufsichtsrat der Bahn die Personalie absegnen. Die Organisation LobbyControl hält den Wechsel des einstigen Geheimdienstkoordinators für hochproblematisch.

 

ISIS und die geplante »Balkanisierung« des Nahmittelostens

Nach Berichten der Medienkonzerne ist der Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIS) der Großteil ihrer Waffen bei der Plünderung der Waffenlager nach dem Rückzug der irakischen Truppen aus Mosul in die Hände gefallen. Aber ISIS verfügte bereits vor der Einnahme der irakischen Stadt über erhebliche Mengen an Waffen; der Großteil davon stammte aus den USA.

 

Viele der leitenden Journalisten der deutschen Leitmedien stehen US-amerikanischen Thinktanks und CIA-gesteuerten Vereinigungen nahe oder gehören ihnen sogar an

Die US-Propaganda hat die deutschen Leitmedien fest im Griff. Woran das liegt, ist geklärt, nachdem aufgedeckt wurde, dass viele der leitenden Journalisten US-amerikanischen Thinktanks und CIA-gesteuerten Vereinigungen nahestehen oder sogar angehören. Das also ist unsere „vierte Gewalt“ im Staate, verdorben bis ins Mark. Und sie brüsten und spreizen sich immer noch, obwohl viele Menschen diese Schäbigkeit und Scheinheiligkeit inzwischen durchschaut haben. Die existenziellen Gefahren, die damit einhergehen, haben bisher nur Wenige erkannt.

 

Barack Obama, der einstige Hoffnungsträger, entwickelt sich mehr und mehr zu einer Ausgeburt des Schreckens für die ganze Welt

Waren die Bush-Präsidenten schon furchtbar, scheint er sie inzwischen zu übertreffen. Er wird uns am 4. Juni vor einem amerikanischen Kampfjet auf polnischem Territorium präsentiert und warnt Russland vor einer militärischen Intervention gegen westliche Staaten, für die es jedoch keinerlei Anzeichen gibt.    ….    Wer immer noch auf die Rechtschaffenheit der US-Regierung hofft, sollte das erschütternde Interview mit dem politisch unverdächtigen CDU-Politiker Willy Wimmer anhören. ……   er befürchtet, die USA wollten Europa in einen Krieg hineinziehen.

Anmerkung: Na klar, und Pfarrer Gauck und viele andere machen da mit: s. hier: 

Gauck warnt vor pauschalem Nein zu Militäreinsätzen

Joachim Gauck bekräftigt seine Forderung, Deutschland solle international mehr Verantwortung übernehmen. Im Kampf für Menschenrechte sei es manchmal erforderlich, „auch zu den Waffen zu greifen“, sagte der Bundespräsident in Norwegen.

Anmerkung: Es wird Zeit, dass auch Pfarrer Gauck den Friedensnobelpreis erhält.

Wann hat Gauck jemals zu irgendeinem Konflikt auch nur einen Gedanken zu einer friedlichen Lösung von Problemen in der Welt eingebracht?

Man fragt sich warum ein Bundespräsident, zumal noch bei einem Auslandsaufenthalt immer häufiger den Einsatz militärischer Mittel ins Gespräch bringt. Wann hat Gauck jemals zu irgendeinem Konflikt auch nur einen Gedanken zu einer friedlichen Lösung von Problemen in der Welt eingebracht? Es spielt nahezu so fahrlässig mit dem Gedanken von Militäreinsätzen wie einstmals Willem Zwo.
…..     Solange wir keine „Weltpolizei“ haben, solange muss für alle Staaten das Völkerrecht gelten. Gauck spielt mit seinen Einlassungen Menschenrechte gegen das Völkerrecht aus.
Wer, wie Gauck Polizei und Militär gleichsetzt, kommt mit dem nächsten Schritt zum Militäreinsatz (als Polizeieinsatz) im Innern.

 

Überwachung: Innenministerium will jedes Mobiltelefon zu jeder Zeit sekundenschnell persönlich zuordnungsfähig, auffindbar, steuerbar und (ja, auch) sperrbar machen

Mahl ehrlich: Glaubt das jemand? Nach meinem Empfinden geht es hier um was anderes. Nämlich um den Aufbau eines Datenbestandes, der jedes Mobiltelefon zu jeder Zeit sekundenschnell persönlich zuordnungsfähig, auffindbar, steuerbar und (ja, auch) sperrbar macht. Das ist in dieser Form heute noch nicht möglich, wäre aber wie so manches andere ein feuchter Traum vieler Ermittler.

 

WEITERE ENTRECHTUNG VON HARTZ IV-BETROFFENEN

Mit den geplanten Hartz IV-Verschärfungen könnte sich die Situation von Leistungsberechtigten massiv verschlechtern.     …..    Sollte dieser Änderungsvorschlag durchgesetzt werden, bedeutete das für viele Hartz IV-Bezieher, dass sie kaum noch Möglichkeiten haben, sich gegen fehlerhafte Bescheide zu wehren. Dabei wird jeder dritte Widerspruch zugunsten der Erwerbslosen entschieden und ist somit berechtigt.

Anmerkung: s. dazu hier:

Widerspruch gegen Sanktionen: Richter geben jedem dritten Hartz-IV-Kläger recht

Gegen Hartz-IV-Bescheide gehen Jahr für Jahr Tausende Klagen ein – offenbar aus gutem Grund. Laut einem Zeitungsbericht geben die Gerichte in mehr als einem Drittel der Fälle den Klägern recht.

 

Washington wiederbelebt sein Projekt der Spaltung des Irak

Der plötzliche Zusammenbruch des irakischen Staates wird von der internationalen Presse als Folge des Angriffs der Terrororganisation EIIL (islamisches Emirat im Irak und in der Levante) dargestellt. Aber wer kann denn glauben, dass ein mächtiger von Washington bewaffneter und organisierter Staat, in weniger als einer Woche vor einer islamistischen, offiziell vollkommen unabhängigen Gruppe zusammenbrechen könnte? Darüber hinaus, wer könnte auch glauben, dass die Befürworter des EIIL in Syrien seine Aktion im Irak aufrichtig verurteilen? Thierry Meyssan zeigt die Unterseite der Karten.

 

Mysteriöse Selbstmordserie: Die Tage der Banker sind endgültig gezählt – Gerald Celente: Banker stürzen aus dem Fenster, um die US-Vorherrschaft sicherzustellen

Heute erklärte der Top-Trendforscher Gerald Celente gegenüber King World News, dass es zum jetzigen Zeitpunkt in Wirklichkeit vielleicht schon mehr als 20 tote Banker geben könnte, nicht nur die sieben, über die derzeit berichtet wird     …..   Und diejenigen, die auf der Seite der Banken involviert sind, wissen vielleicht zu viel, sodass sie es sich nicht leisten können, dass diese Geheimnisse nach außen dringen, weshalb sie dann ihr Leben verlieren.

ARD zeigt falschen Helikopter-Abschuss: krasse Ukraine Manipulation

Die ARD Tagesschau zeigte Bilder eines angeblich von prorussischen Separatisten abgeschossenen Hubschraubers in der Ostukraine. Tatsächlich aber war es altes Bildmaterial, welches letztes Jahr in Syrien aufgenommen wurde.

Anmerkung: Das Ganze ist seit langem Masche unserer Propagandamedien und heute immer noch beliebt, s. hier:

 

Der Kampf um die Köpfe — Mainstream versus Internet

 

 

 

Irak und Syrien: Der einzige Ausweg ist ein Ende der anglo-amerikanischen „Regimewechsel“-Politik und ein politischer Dialog mit den lokalen Gruppen wie auch ihren Unterstützern in der Region und unter den Großmächten, vorrangig mit den USA und Rußland

Man sollte die Regierungen im Irak und in Syrien als Gesprächspartner anerkennen und ihnen helfen, die terroristischen Dschihad-Elemente in ihren Ländern auszuschalten. Das bedeutet, sämtliche saudische, britische und amerikanische Hilfe in Form von Geld, Waffen und Propaganda für die Terrorgruppen in Syrien und Irak einzustellen. Die sunnitischen Stämme im Westirak brauchen eine Garantie für eine gerechte Lösung ihrer Anliegen durch die Zentralregierung in Bagdad, d.h. wirtschaftliche und politische Gerechtigkeit, damit sie wieder als gleichberechtigte Bürger den Kurs des Landes mitbestimmen können.

 

Spirale religiöser Gewalt im Nahen Osten: Tony Blair muß endlich hinter Gitter!

Die anglo-amerikanische Politik im Irak ist kein Fehlschlag, wie viele jetzt behaupten, sie sollte im Gegenteil die Folgen bewirken, die wir heute sehen. Die Absicht war von Anfang an, eine Welt zu schaffen, in der die völkerrechtlichen Prinzipien des Westfälischen Friedens außer Kraft gesetzt werden, wie dies der frühere britische Premier Tony Blair erst 1999 gefordert und dann zusammen mit der Bush-Cheney-Administration auch gleich praktiziert hat. Die Vorstellung vom modernen, unabhängigen und souveränen Nationalstaat, in dem Raum für viele verschiedene ethnische und religiöse Gruppen ist, die für gemeinsame Ziele arbeiten, soll ein für allemal ausgemerzt werden.

Diese Absicht der Empire-Fraktion ist auch in Libyen und Syrien ebenso wie in der jahrzehntelangen Kampagne gegen den Iran erkennbar. Seit Jahren haben die USA und Europa Gruppen bewaffnet und ausgebildet – oder Saudi-Arabien, Katar, Türkei u.a. das für sich machen lassen -, die sie nun als ihren Feind Nummer Eins im Irak bezeichnen. So unterstützten sie jahrelang den Al-Kaida-Ableger Islamischer Staat im Irak und in der Levante (ISIL) bzw. Islamischer Staat im Irak und Syrien (ISIS), weil sie mit deren Hilfe die syrische Regierung stürzen wollten.  …..

 

Worin liegt nun konkret die vermittelnde, zusammenführende kulturelle Begabung Mitteleuropas?

In der Überwindung des schattenhaften Nullpunktes im Denken des Abendlandes, dem seit der Neuzeit keine lebendigen geisterfüllten Ideen mehr zufließen, wie noch bei den Griechen. Die Völker Mitteleuropas haben die Veranlagung, das Denken, das gegenwärtig nur die Kraft hat, Irdisch-Vergängliches zu erkennen, so zu vertiefen oder zu erheben, dass in ihre Gedanken das Leben des in der Welt wirkenden Schöpferisch-Geistigen einströmt, also die Fähigkeit, im höheren Denken den Zugang zu einer übersinnlich-geistigen Welt zu gewinnen. Im Gegensatz zu den alten Griechen aber jetzt durch die Aktivität des Ich errungen.

 

Wie die Investmentbanker reich wurden

Ein Veteran der Londoner City schildert, wie sich seine Branche in den vergangenen Jahrzehnten in einen Selbstbedienungsladen verwandelt hat. Die Aufgabe des Trennbankensystems hält er für den „Sündenfall“.

Einsätze der Bundeswehr: Von der Leyen fordert stärkere Beteiligung an Uno-Missionen

Erst Joachim Gauck, nun Ursula von der Leyen: In Berlin wächst die Bereitschaft für eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Militäreinsätzen. Die Verteidigungsministerin will ein stärkeres Engagement Deutschlands bei Uno-Missionen.

Anmerkung: Von der Leyen sagte bei der Uno in New York:

„Wir haben Fähigkeiten, die andere Länder nicht haben“

Wie recht sie damit hat – und wie sehr sie damit die Menschen hinters Licht führt. Denn diese technischen Fähigkeiten, die sich letztlich in einer Kriegsführung darstellen, sind nicht das, was Deutschland auszeichnen. Diese Fähigkeiten sind nur die zurückgebliebene Karikatur dessen, was Deutschland geistig erreichen könnte, und womit es anderen Ländern wirklich helfen könnte und sollte. Aber was nutzt es, gegen die Kriegstreiber von der Leyen, Pfarrer Gauck und ihre übrigen transatlantischen Freunde zu protestieren, wenn nicht Deutschland und seine Menschen selber aktiv Friedenspolitik gegen ihre Politiker betreiben. Stattdessen müssten die Menschen diesen geistigen Keim in sich zur Entfaltung bringen, indem sie die Begrenztheit der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse erkennen und an deren Erweiterung sowie an der Fundierung einer modernen Wirklichkeitserkenntnis arbeiten würden. So zeugt der von der Leyensche Satz nur von der Nichterfüllung der wirklichen deutschen geistigen Anlagen und Fähigkeiten, deren Herabwürdigung in technische Fertigkeiten, in ein bürgerliches Exportweltmeistertum und – wieder mal – von dem Versagen Deutschlands in der Welt. Man darf davon ausgehen, dass dieser deutsche Wahn (-sinn) eines fehlgeleiteten Selbstverständnisses seiner Fähigkeiten nicht ohne Konsequenzen für die Zukunft dieses Landes bleiben wird.

 

HARTZ IV: RECHTSBRUCH IN DEN JOBCENTERN – Erwerbslosengruppen planen Aktionen gegen Missstände in Jobcentern

Auf einer bundesweiten Tagung diskutierten Teilnehmer aus 60 Erwerbslosengruppen vom 11. bis 13. Juni über die Missstände in den Jobcentern und das Vorenthalten von Leistungen. Die Aktivisten einigten sich auf vielfältige Aktionen, um gegen den „Rechtsbruch“ in den Ämtern zu protestieren. Hintergrund sind neben der bisherigen üblichen Praxis der Jobcenter auch die geplanten Hartz IV-Verschärfungen, die unter dem Titel „Rechtsvereinfachung im SGB II“ von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet wurden.

 

Flug MH370: Unabhängige Experten berechnen mögliche Absturzstelle

Seit Wochen versuchen Wissenschaftler die Berechnungen nachzuvollziehen, wonach Flug MH370 in den Indischen Ozean gestürzt sein soll. Jetzt hat eine unabhängige Expertengruppe ihre Ergebnisse vorgelegt.

Anmerkung: Ich verstehe nicht, warum man über so etwas auch nur ein Wort einer Meldung verliert: Guckt nach, und dann könnt Ihr was schreiben dazu – oder auch nicht.

„Bundespräsident Gauck spricht endlich Tacheles“, jubelt der Chefkorrespondent der WELT nach der Münchner Gauck-Rede über die „gewachsene deutsche Verantwortung“

Und wenn er den Israel-Palästina-Konflikt zu analysieren vorgibt, geht ihm der eklige Biologismus glatt von der Zunge: „Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern geht es . . . vor allem aber um die unaufhörliche Bevölkerungsexplosion unter den Palästinensern.“ Nicht um Völkerrecht, nicht um Gerechtigkeit geht es nach Stürmer im geschundenen Land. Nein, dem Herrn Professor werfen die Araber einfach zu viel.

Anmerkung: Vor kurzem ehrten 50 Gäste Michael Stürmer im Verlagshaus Springer:

Unter ihnen der italienische Botschafter Silvio Fagiolo , Christoph Stölzl , Hermann Freiherr von Richthofen , Gertrud Höhler , Friede Springer, Ernst Cramer und Dieter Stolte , Herausgeber von DIE WELT/Berliner Morgenpost, der die Begrüßungsworte sprach.   …..    Beiträge zu der Festschrift lieferten etwa Edmund Stoiber , Wolfgang Schäuble , Elisabeth Noelle und Roland Berger .


Merkel ist am Irak-Debakel mitschuldig

Es war Donnerstag der 20. Februar 2003, genau einen Monat vor Beginn des Angriffskrieg gegen den Irak, als Angela Merkel eine Kolumne in der Washington Post veröffentlichte mit der Überschrift: „Schroeder Doesn’t Speak for All Germans“ oder auf Deutsch: „Schröder spricht nicht für alle Deutschen“. Damals war sie Oppositionsführerin, widersprach Kanzler Schröder, hat sich für den Krieg gegen den Irak ausgesprochen und kroch Bush in den Arsch. Als CDU-Chefin stimmte sie in den Kriegsgesang Washingtons und Londons ein und wetterte gegen die damalige Bundesregierung. Obwohl jeder Informierte wusste, Saddam Hussein stellte keine Gefahr dar, die Behauptungen über Massenvernichtungswaffen waren erstunken und erlogen, schrieb sie im Artikel, die Gefahr durch den Irak sei nicht fiktiv, sondern real. Europa müsse mit den USA in den Krieg ziehen. Es sind über 10 Jahre vergangen und der Irak ist ein Trümmerhaufen. Die ganze Politik warum Bush und Blair in den Krieg zog ist gescheitert. Die radikalsten Terroristen die es vorher nicht gab wüten im Land. Deshalb ist Merkel am Irak-Debakel mitschuldig.

Weltweiter Sklavenmarkt und das TISA-Abkommens: So holt man billige Leiharbeiter in Hochlohnländer, und erspart sich, die Produktion in Billiglohnländer zu verlagern

Nächste Woche soll nun die siebte und vielleicht letzte? Verhandlungsrunde starten, um TISA endlich unter Dach und Fach zu bringen. Mehr als ein Jahr ärgert man sich schließlich schon hinter verschlossenen Türen damit herum, wie man die Hintern der Verbraucher, Bürger und Menschen endgültig an die Konzerne verschachern kann.

Anmerkung: Kommentator Herbert Ludwig hatte dazu zwei ausgezeichnete Vorschläge:

Das Privateigentum am Unternehmen muss in ein sozial gebundenes Eigentum umgewandelt werden, das nicht vererblich ist, sondern immer nur einem für die Leitung des Unternehmens Befähigten anvertraut wird.

Die Einkommen aller im Unternehmen Mitarbeitenden werden betriebswirtschaftlich nicht als Kosten behandelt, sondern anteilig aus dem gemeinsam erarbeiteten Gewinn bestritten.

sowie:

Reglementierungen des Wirtschaftslebens durch den Staat und staatliche internationale Handelsabkommen müssten durch eine Aufgliederung des heutigen Einheitsstaates in drei relativ unabhängige Lebensbereiche der Wirtschaft, der Kultur (einschließlich Bildungswesen) und des Rechtslebens ersetzt werden, die sich je selbst verwalten.

Dann würde die Überwucherung von Politik und Kultur durch die Wirtschaft einerseits und die Instrumentalisierung der Wirtschaft für machtpolitische Zwecke andererseits aufhören.

 

Finanzkrise – Neue Milliarden-Klage gegen Deutsche Bank

Die Deutsche Bank wird verklagt. Soweit nichts Neues. Aber: Die Kläger gehören zu den größten Vermögensverwaltern der Welt – und die Summe ist riesig.

Anmerkung: Was ist da nur los? Die FAZ schreibt:

In den MBS (hypothekenbesicherte Papiere; Anmerkung IH) waren viele Kredite an Hausbauer gebündelt, die aufgrund schmaler Einkommen eigentlich gar keine Hypothek hätten bekommen dürfen. Viele Banken nahmen es mit den Risiken im Streben nach maximalem Profit aber nicht so genau. Als mehr und mehr Immobilienbesitzer im Zuge sinkender Immobilienpreise ihre Raten nicht mehr zahlen konnten, brach das auf zwei Billionen Dollar aufgeblähte System zusammen und löste die Finanzkrise aus. Der Zusammenbruch traf auch große Investoren, weil sie den Banken deren MBS-Pakete abgekauft hatten – ohne dass sie gewusst hätten, dass darin viele ausfallgefährdete Kredite schlummerten.

Warum werden denn nicht die Ratingagenturen der Amis verklagt? Die waren es doch gewesen, die diese gebündelten Pakete auf AAA gerated hatten, und aufgrund dessen hatten vor allem die deutschen Banken gekauft, ohne nachzusehen, was in den MBS-Paketen wirklich drin war. Könnte es sich nicht vielmehr um den Beginn eines Krieges gegen deutsche Banken handeln, beziehungsweise gegen Deutschland selbst, evt. weil die Deutsche Bank mit den Amis nicht so weit kooperiert hatte gegen Deutschland und die deutschen Steuerzahler, wie die Amis sich das wünschten. Sehr mysteriös das alles. Man muss das vermutlich im Zusammenhang mit diesem hier sehen:

Mit dem jüngsten Beschluss ist nun verbindlich festgezurrt, dass der der ESM fortan direkt und staatenunabhängig jede in Schieflage geratende Bank des Eurosystems “rekapitalisieren”, sprich mit Steuergeldern päppeln kann

In “seriösen Leitmedien” werden Sie dazu nur lesen, dass diese direkte Bankenstütze erst nach einer langen Kette an Unwahrscheinlichkeiten greift, die vor dem ESM erst die Eigentümer und Gläubiger und dann die jeweiligen Staaten heranzieht.

 

Twin Tornadoes Touch Down in Nebraska

 

 

 

Amazon-Smartphone: Die Shopping-Maschine

Amazon wagt sich auf den hart umkämpften Markt für Smartphones. Geld spielt für den Konzern dabei keine Rolle: Er will seine globale Dominanz ausbauen.

Anmerkung: Dass Geld keine Rolle spielt, ist das Problem bei vielen Akteueren der heutigen Wirtschaft. Aus den Gewinnen werden neue Investitionen getätigt. Ob das Sinn macht für den Menschen, ist egal, es geht doch darum, „seine globale Dominanz ausbauen“. So wächst die Wirtschaft wie ein Krebsgeschwür. Wenn ein einziger Konzern dann die „globale Dominanz“ erreicht hat und keinen anderen mehr dominieren kann als nur sich selbst, dann ist das Spiel zu Ende. – Ist es wirklich sinnvoll, ein Handy zu bauen, dass doch anscheinend nur den Sinn hat, Amazon neue Kunden zuzuspülen? Hätte es – wenn der Kunde das will – nicht genügt, eine App zu programmieren, die dazu auch noch auf allen Handymodellen dieser Welt laufen könnte? Was soll diese Verschleuderung von menschlicher Arbeitskraft und Finanzen, weil Geld für den Konzern keine Rolle spielt?

 

Die Geldschöpfung der Banken – Lizenz zum legalen Betrug?

Weitaus die meisten Menschen gehen davon aus, dass die Banken nur das Geld weiterverleihen, das bei ihnen angelegt, ihnen also als Darlehen anvertraut ist. In Wahrheit dürfen die Banken ein Vielfaches davon als Kredit ausgeben, obwohl sie so viel Geld gar nicht haben. Sie besitzen das einzigartige Privileg, selbst Geld aus dem Nichts zu schöpfen und gegen Zinsen auszuleihen. Mit jedem Kredit durch eine Bank entsteht neues Geld: Buch- oder Giralgeld, das als Buchungsvorgang auf dem Girokonto erscheint und das Geldvolumen vermehrt. Was bedeutet das, und wie ist das zu verstehen?

 

Studie: Armut in Großbritannien rasant gestiegen

Laut einer neuen Studie unter der Leitung der University of Bristol hat sich die Armut in Großbritannien in den vergangenen 30 Jahren extrem erhöht: Jede dritte Familie lebt heute unter dem Existenzminimum, 18 Millionen Briten hausen in zu kleinen Wohnungen und viele Eltern verzichten auf Mahlzeiten, damit ihre Kinder nicht hungern müssen.

 

Nach internen Dauerstreits: Komplette Führung der Piratenpartei hört auf

Die Partei steckt im Dauertief und nun müssen die Piraten auch noch ihre Führung neu wählen. Von den Amtierenden will niemand mehr weitermachen.

 

Es ist sicherlich sinnvoll die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in das BIP einzubeziehen, wie dies in den USA und ab 2015 auch bei uns geschieht, aber die statistische Erfassung von Prostitution und Drogenhandel stößt Tür und Tor für Missbrauch und Fehler auf.

Anmerkung: Brüssel will, dass ab 2016 der Schwarzmarkt in den offiziellen Zahlen auftaucht. Man sieht, wie verzweifelt die EU-Diktatur ist, indem sie aus jedem Fitzelchen des Treibens in der Welt noch „Produktivität“ ziehen will.

 

 

Antrag auf Amtsenthebung gegen Tony Blair im britischen Parlament eingebracht

Tony Blair hat mit seinen jüngsten Versuchen, jedwede Verantwortung für die Entwicklungen im Irak von sich zu weisen, einen Sturm der Entrüstung entfacht. Hier nur zwei Beispiele:

„Ich bin zur Erkenntnis gelangt, daß Tony Blair jetzt endgültig verrückt geworden ist. Er veröffentlichte am Sonntag ein Essay auf seiner Webseite, das mich auf Grund seiner Weigerung sich den Tatsachen zu stellen, erschüttert hat. In der Behandlung der katastrophalen Entwicklungen im Irak stellt er dort solch abwegige Behauptungen auf, daß man nur zum Schluß kommen kann, daß er dringend professionelle psychiatrische Hilfe braucht.“ (Boris Johnson, Bürgermeister London)

„Er [Blair] leugnet in Gänze seine Verantwortung für das Desaster, daß er in Folge der Invasion von 2003 über die Menschen sowohl im Irak als auch im ganzen Nahen Osten gebracht hat.“ (General a.D. Sir Michael Rose, ehemaliger Kommandeur der UN-Truppen in Bosnien)

 

Arschloch Gedicht

 

 

 

 

Frankreich lehnt Siemens und GE ab und verstaatlicht Alstom

Die französische Industriepolitik setzt weiter auf Verstaatlichung. Die Regierung Hollande hat am Freitag die Angebote von Siemens und GE für den angeschlagenen Alstom-Konzern abgelehnt und kauft selbst 20 Prozent des Unternehmens. Damit muss der französische Steuerzahler künftig das Risiko bei Alstom tragen.

 

Webster Tarpley: The End of Fukuyama: Re-Starting History After a Quarter Century of Unipolar Globalization

Address of Webster Tarpley Ph.D. to the Left Forum, New York City – May 31, 2014

Anmerkung: Webster Tarpley bei 24:40:

„Wir haben eine klinisch wahnsinnige herrschende Klasse – Verlieren Sie das niemals aus den Augen.“    („We have a clinically insane ruling class, don‘t ever loose sight of this fact.“)  

Und bei 26:05: „Also noch einmal: Wir haben es mit einer klinisch wahnsinnigen, bankrotten, dekadenten, degenerierten herrschenden Klasse zu tun, die wir loswerden müssen.“      („So again, we are dealing with a clinically insane, bancrupt, decadent, degenerate ruling class, that has to be gotten rid of.“) 

Da haben wir es also ganz aktuell mit der Degenerierung, die Rudolf Steiner ansprach, auch wenn die Verhältnisse aus bestimmten Gründen in Deutschland etwas anders liegen mögen. Denn Deutschland betreibt zwar nicht diese wahnsinnige Politik, schließt sich dieser aber an mit seinen Bankenrettungspaketen, seiner EU-Diktatur, seinen TTIPs und TISAs, uns., weil die dortige herrschende Klasse entweder dumm, korrupt, oder beides ist oder politisch in völligen Illusionen lebt. Leider wird diese Klasse natürlich vom – ebenso degenerieren – Bürgertum gewählt, so dass alles seine „demokratische Ordnung“ hat.

 

 

 

In Deutschland fehlen etwa 2.000 Richter und Staatsanwälte

Der Deutsche Richterbund (DRB) forderte bereits mehr Personal für die Gerichte. „Die vorhandenen Richterinnen und Richter reichen bei weitem nicht aus, um sämtliche Verfahren zügig zu bearbeiten“, erklärte Bernhard Joachim Scholz, DRB-Präsidiumsmitglied, gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Scholz zufolge fehlten in Deutschland etwa 2.000 Richter und Staatsanwälte.

Anmerkung: Es ist eben das Ziel der herrschenden Klasse, diese Elemente eines ordentlichen Rechtsstaates systematisch zu kürzen und zu ruinieren. Schließlich werden Viele resignieren und diesen Rechtsstaat gar nicht mehr anrufen wollen – weil es keinen Sinn hat. Das ist gewollt – und wird erklärt mit „Sparmaßnahmen“. Na klar, wir müssen doch alle Opfer bringen.

 

Superzyklus könnte Dax auf 30.000 Punkte treiben

An den Börsen hat ein „Superzyklus“ begonnen. Ökonomen halten beim Dax auf Sicht von zehn Jahren bereits eine Verdreifachung für möglich. Allerdings brauchen Anleger Geduld. Und Nerven wie Drahtseile.

Anmerkung: Die WELT schrieb:

Als Superzyklus bezeichnen Börsianer eine Aufschwungphase, die sich getrieben von Innovationen oder politischen Umbrüchen über mehrere Dekaden erstreckt.

In dem Artikel gibt es 10 x das Wort Superzyklus. Aber nicht einmal wird erklärt, worin denn die „Innovationen oder politischen Umbrüche“ bestehen sollen, die den Dax treiben sollen – natürlich immer weiter nach oben….

 

Systemcrash im Juli 2014?

Es gibt mehrere Insider-Informationen und Indizien, dass man es jetzt „machen“ will. Den künstlicher herbeigeführten Kollaps des Welt-Finanzsystems, das man zuletzt nur mehr mit Mühe aufrechterhalten konnte. Wahrscheinlich soll das mit einem Gross-Terroranschlag wie 9/11 kommen, der „mind blowing“ sein soll.

 

Google steigt in die Wohnungsüberwachung ein

Zur Erweiterung der Geschäftsfelder kauft Google ein junges Unternehmen, das Technik zur Überwachung von Wohnungen anbietet. So soll Konzern-Tochter Nest für 555 Millionen Dollar Dropcam übernehmen.

Bericht: CIA bildete ISIL-Kämpfer aus

Der US-Geheimdienst CIA hat einem neuen Bericht zufolge die im Irak kämpfenden ISIL-Truppen bereits vor über zwei Jahren in Camps in Jordanien ausgebildet. Ein iranischer General sagte, dass sein Land keinesfalls militärisch mit den USA zusammenarbeiten werde.    …..     Die irakische Bevölkerung solle sich nicht in Angst und Schrecken versetzen lassen und sich gegen die von den USA und Israel hervorgerufene Situation stellen.

 

Die einzige Möglichkeit der USA, ihren Wohlstands- und Weltmachstatus beibehalten zu können, besteht in einem Vernichtungskrieg gegen Russland auf europäischem Boden.

Die neuesten Zündeleien der ISIS- Brigaden im Irak und in Jordanien dienen vor allem dem Zweck, einen Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten zu entfachen, um Europa so in einen Krieg gegen Russland und China hineinzutheatern. Daran könnten amerikanische Konzerne sich trefflich gesund stoßen. Das werden jedoch weder Russland, noch China so einfach hinnehmen, deren mit nuklearen Mittelstreckenraketen bestückte U- Boote jederzeit vor der amerikanischen Küste auftauchen können. Zudem beginnt sich in Europa sehr allmählich eine erste Verweigerungshaltung zu bilden gegenüber dem Hegemonialherren im Westen. Alle, von Madrid bis Hong Kong, wollen dasselbe. Nämlich Ruhe, Frieden, Stabilität und gute Geschäfte. Notfalls eben auch ohne die USA.

 

Humanismus und Spiritualität

Auch als privat sehr spiritueller Mensch ist der Liedermacher und Aktivist Prinz Chaos II. skeptisch, wenn eine “spirituelle Bewegung” gefordert wird. Speziell, wenn Spiritualität zur Zugangsvoraussetzung für die Teilnahme an einer neuen APO erhoben wird. Er fordert weniger Abgehobenheit und Wortgeklingel, mehr Bodenständigkeit und sachliche Theoriearbeit. In diesem Sinn übt der Prinz freundschaftliche, aber deutliche Kritik an einer Rede Ken Jebsens auf dem Potsdamer Platz, Berlin.

Anmerkung: s. dazu auch hier:

KenFM am Set: Prinz Chaos II. über die Montagsmahnwachen, 19.05.2014 Berlin

Sehr interessante Fragen (bei 12:00): Lernt diese Bewegung, Konflikte auszutragen, denn ohne das wird es nicht gehen? Lernt sie es, das so zu machen, dass aus den Konflikten was Vernünftiges rauskommt. – Ist das vielleicht die erste Bewegung, die mit Hierarchien auskommt, die dann aber wieder aufgelöst werden?

 

 

 

KenFM am Set: Rüdiger Lenz und Prinz Chaos über den humanistischen Konsens, 9.6.2014

Bei 13:20: Wo wollen wir eigentlich hin? Wollen wir zurück ins 19. Jahrhundert und einen schickeren Nationalstaat bauen? Das Zeitalter der Nationalstaaten ist vorbei, und das ist auch ganz gut so.

 

 

 

 

Anmerkung: Ich will nicht den ganzen Clip kommentieren, daher nur Dieses zu Obigem: In der Tat hat sich in der Wirtschaft dieser Nationalstaat längst aufgelöst und die Wirtschaft wirtschaftet global – wenn nicht immer wieder das Rechtsleben, das heißt die Politik da hineinregieren würde mit ihren Sanktionen gegen den Iran, Irak, Syrien und Russland, mit ihren Rettungspaketen für die Banken, mit ihren Verstaatlichungen von Konzernen, wenn es denen schlecht geht (zum Beispiel gerade eben hier). Also muss man das Wirtschaftsleben unabhängig machen von der Politik und die Politik unabhängig von dem Einfluss der Wirtschaft. Und dazu muss es ein freies Geistesleben leben, ebenfalls souverän, selbstverwaltet und nicht von Staat oder der Wirtschaft gegängelt – wovon eben diese Demo eine Facette darstellt. Diese Fragen werden heute gestellt. Sie werden immer drängender werden – die entsprechende Not der Menschen heute wird in dem Clip ja auch angesprochen. Sie wird aber auch nicht abnehmen, wenn nicht die Antworten, die doch so auf der Hand liegen. Und diese Antwort heiß eben Soziale Dreigliederung. Gliedert das, was unheilvoll zusammengeschweißt und zum Unglück der Menschen von einer kleinen Clique zusammengehalten wird, – aber auch von der Bevölkerung, die diese Clique immer wieder wählt, weil sie nicht mit besseren Ideen versorgt wird von den deutschen und sonstigen Propagandamedien – gliedert diesen überkommenen Nationalstaat, diesen nutzlosen Einheitsstaat, von dem Viele nicht lassen können, gliedert ihn in diese drei selbstständigen Bereiche. Werdet selbstständig, kümmert Euch um die Dinge, die Ihr bisher immer „dem Staat“, „den Experten“ usw. zugeschoben habt, kümmert Euch um diese Dinge immer mehr selber selber. Wir stehen am Anfang dieser Bewegung. Das zeigt diese Bewegung der Mahnwachen, die ein Tor zu öffnen scheint für etwas Neues, das Prinz Chaos im ersten Clip auch gut, offen, fragend, unfanatisch und undogmatisch abwartend ins Auge fasst.

Die junge Britin Rebecca Gallagher aus Wales staunte nicht schlecht, als sie ihr neues Sommerkleid genauer inspizierte.

Gekauft hatte sie es zum Billigpreis von etwa 12 Euro bei dem Textildiscounter Primark. Als sie die Waschanleitung auf dem Etikett studierte, fiel ihr dort eine eingenähte Botschaft auf, die sich als verzweifelter Hilferuf entpuppte: „Gezwungen zu langer, harter Arbeit.“ Es war der hilflose Versuch einer unbekannten Textilarbeiterin, ihrem Sklavendasein zu entfliehen.

Amerikas Einsätze sind gut für die ganze Welt

Die Geschichte zeigt, dass die USA bei internationalen Konflikten oft eine positive Rolle gespielt haben. Jene Phasen, in denen sie versuchten, sich einzuigeln, gefährdeten dagegen den Weltfrieden.

Anmerkung: Äh, wie bitte? Aber so lautet die Überschrift in der WELT wirklich ……

Daher und aus gegebenem Anlass:

Wolfgang Eggert – Der (von den Amerikanern – und Briten) verratene Widerstand gegen Hitler-Deutschland

 

 

 

 

Die Investitionen von Facebook und Google in fremden Branchen und Geschäftsfeldern macht der Autoindustrie und der Finanzbranche Konkurrenz

IT-Giganten setzen deutsche Industriebetriebe unter Druck.

Anmerkung: In der Tat ist das, was sich da abspielt, eine Bemerkung wert: Denn es beschreibt eine krebsartig wuchernde Wirtschaft, bei der nun auch die großen „deutschen Industriebetriebe“ Angst bekommen.

Jüngstes Beispiel ist die Ankündigung des amerikanischen Internet-Konzerns Google, in den kommenden Jahren ein selbstfahrendes Auto ohne Lenkrad und Gaspedal auf die Straße zu bringen (mehr hier). 

Auch im Finanzbereich hat Google längst seine Arbeit im Suchmaschinenbereich verlassen und versucht, seine enormen Gewinne in anderen Geschäftsfeldern einzusetzen:

Google hat in den USA eine elektronische Geldbörse, das sogenannte Google Wallet, auf den Markt gebracht und verfügt in Europa bereits über eine Banklizenz.

Facebook hat bereits in Irland eine Banklizenz erhalten, und auch Apple ist am Bankgeschäft interessiert. Aber Kanzlerin Merkel hat natürlich Unrecht: Wir brauchen keine „europäischen Googles”, sondern eine Gesundung dieser krebsartig wuchernden Wirtschaft auf der einen und auf der anderen Seite die Möglichkeit, sinnvolle und den Menschen dienende wirtschaftliche Projekte anzugehen.

 

Rückversicherer stuft Mobilfunkstrahlung als höchstes Risiko ein

Man sieht sie nicht, man hört sie nicht, man spürt sie in der Regel auch nicht: Elektromagnetische Felder. Wahrscheinlich ein Grund, warum die meisten Menschen die Gefahr ignorieren, die von ihnen ausgeht. Nun ordnet einer der weltgrößten Rückversicherer, die Swiss-RE, den Mobilfunk in die höchste Risikostufe ein. Panikmache oder eine ernst zu nehmende Gefahr?

 

EU-Diktatur: Vorstufe zum Super-Staat: Brüssel plant Einführung einer EU-Polizei

Die EU plant den Aufbau einer eigenen EU-Polizei. Die Polizeieinheiten sollten zunächst nur die Grenzen schützen. Dafür gibt es allerdings schon Frontex. Doch offenbar soll nun zusätzlich zu den nationalen Polizeiapparaten eine von Brüssel befehligte Polizei entstehen. Damit würde die EU ein wesentliches Organ für einen neuen Super-Staat erhalten.

Anmerkung: Na klar doch, so was braucht es, um den ganzen Unsinn durchzusetzen, den diese geistig impotenten EUnuchen aushecken. Aber es braucht auch eine deutsche Regierung, die diesen Mannschaften Tür und Tor weit aufmacht. Ach ja, und natürlich brauchte es auch den deutschen Wähler, der diese „Spitzenpolitiker“ auf ihre Pöstchen gehoben hat – und von allem keine Ahnung hat …. Aber das gehört auch alles zur

Dekadenz der führenden Klasse sowie der Tragik der bürgerlichen Weltordnung

 

 

Litauen – ein Referendum über den EU-Verbleib? – Keine Fremdbestimmung durch das Politbüro der EUDSSR in Brüssel mehr

Von den kontrollierten Westmedien praktisch nicht erwähnt, findet am 29. Juni in Litauen ein Referendum statt. Man will ja nicht, dass die EU-Bürger an diesem Beispiel auf „dumme Gedanken“ kommen. Die litauische Bevölkerung wird darüber abstimmen, ob wie bisher nur litauische Staatsbürger Landbesitzer sein dürfen oder auch Ausländer. Für die Litauer ist das Heimatland ein emotionales Thema, aber die EU verlangt die Abschaffung der Einschränkung.     ……    Deswegen haben die Litauer völlig recht wenn sie sagen, statt 45 Jahre lang vom Politbüro der UDSSR fremdbestimmt zu werden, findet die Fremdbestimmung seit dem EU-Beitritt durch das Politbüro der EUDSSR in Brüssel statt.

 

Interview: Dick Cheney warnt vor weiterem 9/11

Der frühere Vize-Präsident der USA Dick Cheney warnte in einem Interview vor verschiedenen Terrororganisationen in weiten Teilen Afrikas und dem Nahen Osten. Vor allem die Atommacht Pakistan bereite ihm große Sorge. Zudem warnte er vor einem weiteren Anschlag wie am 11. September 2001 “mit weitaus tödlicheren Waffen als Flugtickets und Teppichmessern.”

Anmerkung: Daher und aus gegebenem Anlass Robert Steins Rede zu diesen „Flugtickets und Teppichmessern”:

 

 

 

 

Aber diese Sorge vor einem neuen Anschlag auf Amerika ist für Obama nicht neu – er berichtete kurz auf der Haager Sicherheitskonferenz darüber. Man darf sicher sein, dass so etwas in der Luft liegt – aber natürlich nicht so, wie es der Welt weisgemacht werden soll. – Aber mehr noch, Cheney rief kürzlich nur schwach kaschiert zum Sturz von Obama auf, wie Webster Tarpley berichtet:

Night of Living Dead in Washington as Neocon Zombies McCain, Graham, Wolfowitz, Perle Arise to Demand New Conflicts with Syria, Russia, Iran; Cheney Stokes War Psychosis with Thinly Veiled Call for Anti-Obama Putsch

Unter anderem über die Kriegspsychose der Neocons, Hintergründe zu ISIS und Cheneys nur schwach verhüllten Aufruf zum Sturz von Obama.

 

Russlands Präsident Putin hat das Parlament gebeten, die ihm erteilte Vollmacht für eine Militärintervention in der Ukraine wieder aufzuheben.

Anmerkung: Ja, so ein pöser und gefährlicher Kriegstreiber ist Putin…..

Ich teile die Auffassung von Herrn Gauck zum deutschen militärischen Engagement im Ausland ausdrücklich nicht. Mich empört der Gesinnungswandel des Bundespräsidenten in dieser Frage.

Ich bin erschrocken von der zunehmenden Wucht, mit der Joachim Gauck seit Monaten die Heiligsprechung militärischer Mittel betreibt. Ich bin froh über den „entschiedenen Widerspruch“ ostdeutscher Pfarrer gegen Herrn Gaucks Forderung nach einer Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik. Ich teile ausdrücklich deren Einschätzung: Damit „verabschieden Sie sich aus dem Konsens von 1989 und empfehlen der Bundesrepublik als Bundespräsident eine andere Politik als die damals von uns geforderte. … Umkehr zum Frieden muss … für uns heute die Mitwirkung an der Überwindung der Institution des Krieges einschließen.“

 

Hintertür für Hartz V?

Bis zum Jahresende wollen CDU, CSU und SPD eine Novellierung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) vornehmen, das die Grundsicherung für Arbeitsuchende regelt und gemeinhin als „Hartz IV“ bezeichnet wird.     …..   Falls die SPD, der hauptsächlich wegen ihrer „Agenda“-Politik und der Hartz-Gesetze viele Millionen Wähler und hunderttausende Mitglieder abhanden gekommen sind, bei der anstehenden Gesetzesnovellierung erneut versagt, büßt sie auch noch den letzten Rest ihrer Glaubwürdigkeit als „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ und traditionelle „Verteidigerin des Wohlfahrtsstaates“ ein. Es darf keine Fortsetzung und weitere Verschärfung des Drucks auf Langzeitarbeitslose sowie Menschen geben, die im Niedriglohnsektor tätig sind und Hartz IV als sog. Erwerbsaufstocker beziehen!

 

Erschreckende Zahlen: Deutschland hat ein Alkoholproblem

Die Zahlen sind alarmierend: In Deutschland wird doppelt so viel Alkohol konsumiert wie in anderen Nationen. Die Zahl der Alkohol-Toten ist innerhalb der Problem-Nation viermal so hoch wie im Straßenverkehr. Experten suchen händeringend nach Auswegen.

Anmerkung: Wenn der Focus schreibt:

Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird in Deutschland viel mehr getrunken als in anderen Ländern. Jeder Deutsche im Alter von über 15 Jahren konsumiert im Schnitt 11,8 Liter reinen Alkohol im Jahr, das entspricht rund 500 Flaschen Bier. Weltweit liegt der Alkoholkonsum mit 6,2 Litern an reinem Alkohol noch nicht einmal halb so hoch. Auch in Europa wird weniger getrunken: 10,9 Liter reiner Alkohol pro Jahr.

dann muss man sich doch fragen, warum eine Nation, die als Exportweltmeister und führendes Hoch-Technologie-Land solche Probleme hat. Die Experten sind ratlos. Aber offensichtlich macht weder diese „großartige“ Arbeit in Deutschland noch die Umstände drumherum (s. Post darüber) glücklich. Wäre es nicht an der Zeit, die Umstände und weniger den Alkohol anzugehen?

 

 

 

 

Das kurze Leben von Masthähnchen ist nicht nur hässlich, es birgt auch besondere Gefahren für den Menschen: Unter den Tieren könnten sich gefährliche Influenza-Viren entwickeln.

Anmerkung: Tja, so schlagen die armen Masthähnchen zurück….

 

Offener Brief an ARD Tagesschau und ZDF-Heute – ES GIBT HANDLUNGSBEDARF!

Mehr als 50.000 Menschen protestierten in London gegen den Sparkurs – Vermisste Berichterstattung!     ….   immerhin zahlen wir ge­zwun­ge­ner­ma­ßen eine Gebühr für öffentlich rechtliches Fernsehen, werden aber vermehrt nicht über wesentliche Themen informiert.

Deutsches Meinungsbild im Visier von Putins Agenten

Im Internet organisieren prorussische Aktivisten groß angelegte Kampagnen gegen Wladimir Putins Kritiker. Der Informationskrieg des Kreml alarmiert nun auch die deutschen Sicherheitsbehörden.

Anmerkung: So ein Seich, glaubt der Autor das wirklich? s. dazu hier:

Putins Reden (und Jürgen Elsässers Rede) an die Deutschen – COMPACT Live

Jürgen Elsässers Rede beginnt bei 23:50:

 

 

 

 

Privileg: Merkel und Gabriel schenken den Zeitungen 135 Millionen Euro

In einer bisher einzigartigen Sonderregelung hat die Bundesregierung den Zeitungsverlegern einen „Rabatt“ bei den Sozialleistungen zugestanden. Damit schenkt Angela Merkel den Verlagen 135 Millionen Euro, damit diese die ohnehin nicht üppigen 8,50 pro Stunde für die Zeitungsausträger aufbringen können.

Anmerkung: Es ist verständlich, dass bei dem Mist, den die Mainstreammedien schreiben ihnen die Leser weglaufen – da muss dann die Kanzlerin einspringen.

Jean-Claude Juncker, der Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, spricht sich gegen eine EU als Zentralstaat aus

Er will aber die Sicherheits- und Rüstungspolitik stärker koordinieren.

Anmerkung: Eine neue Masche? Alter Wein in neuen Schläuchen?

 

Toter FAZ-Herausgeber Schirrmacher: Morddrohungen des Mainstreams?

Na so was: Da verfasst der Herausgeber der mächtigen Tageszeitung FAZ eine Philippika auf einen der führenden Propagandisten des Systems – und kurze Zeit später ist er tot. Ist Kritik etwa so ungesund? Die Rede ist von dem FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher und dem ZDF-heute-journal-Moderator Claus Kleber. Am 28 März 2014 geißelte Schirrmacher Kleber in ungewohnter Schärfe wegen dessen anmaßenden Interviews mit dem Siemens-Vorstand Joe Kaeser. Am 12. Juni erlag der 54-jährige Schirrmacher plötzlich und unerwartet einem Herzinfarkt. Pikant. Die Sache ist aber noch viel pikanter. Denn schließlich war Schirrmacher schon vor zwei Jahren gestorben – und zwar in einem Schlüsselroman. Eine Morddrohung des Mainstreams?

 

Fahrverbot für Steuersünder

NRW-Justizminister fordert Fahrverbot für Steuersünder. „Hier können wir mit einer verfassungskonformen Vermögensstrafe oder in kleineren Fällen dem Entzug der Fahrerlaubnis wirksamer strafen“.

 

Der Türkei droht die Spaltung – Kurdenstaat im Nordirak

Der Irak zerfällt. Die Kurden wollen ihren eigenen Staat gründen. Sie streben nach der völligen Unabhängigkeit von Bagdad. Für die Regierung Erdoğan ist diese Entwicklung brandgefährlich: Die Kurden in der Türkei könnten sich dem neuen Staat anschließen. Die Spaltung des Landes wäre die Folge.

 

Umfrage: AfD kann bei Wahlen über 20 Prozent kommen

Eine Umfrage hat ergeben: 22 Prozent der Wähler in Deutschland können sich nach einer INSA-Umfrage grundsätzlich vorstellen, die Alternative für Deutschland (AfD) zu wählen. Die CDU sieht das als ernste Bedrohung und umwirbt daher die Grünen als neuen Koalitionspartner.

Anmerkung: Damals wurde auch die Piraten als neue Volkspartei mit 30 Prozent gehandelt. – Aber egal, solange die Deutschen glauben, mit einer neuen Partei käme das Licht am Horizont, so lange werden sie auch enttäuscht werden.

 

Merkel nennt erstmals Nachfolgerin: Annegret Kramp-Karrenbauer

Angela Merkels Amtszeit scheint sich langsam dem Ende zuzuneigen. Als Nachfolgerin soll Merkel erstmals eine Favoritin ins Gespräch haben. Sie hält die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer für besonders geeignet. Damit könnte auch eine Weichenstellung in Richtung Schwarz-Grün verbunden sein.

Anmerkung: Wieso „langsam dem Ende zuzuneigen“. Neigen sich Amtszeiten nach zwei Jahren „dem Ende zu“? Könnte es nicht eher so sein, dass dem, was 2015 kommt, Merkel nicht mehr als Kanzlerin vorstehen möchte? Weil es denn doch gar zu unappetitlich wird? Wo die Deutschen sie doch bis jetzt noch in so guter und netter Erinnerung haben….

 

Man hat den Eindruck, dass die USA verzweifelt einen großen Krieg provozieren wollen, egal wo

Nachdem es im Herbst 2013 in Syrien und in den letzten Wochen in der Ukraine nicht geklappt hat, wird jetzt gegen China gezündelt. Das Angriffsziel verblüfft auf den ersten Blick: Das Land ist nur noch nominell kommunistisch, de facto wirtschaftet es nach kapitalistischen Vorgaben.

Totale Handy-Überwachung durch Remote Control System

Die Android- und iOS-Trojaner der Spionage-Software „Remote Control System“ (RCS), die der italienische Hersteller HackingTeam für den staatlichen Einsatz entwickelt hat, sind erschreckend leistungsfähig. Das hat eine gemeinsame Anylse von Citizen Lab an der Universität Toronto und Kaspersky Lab ergeben.

Anmerkung: Es ist schon erstaunlich, was es für Firmen gibt. Der von diesem Unternehmen programmierte Trojaner und Spionage-Software „Remote Control System“ (RCS) kann Gespräche und SMS abfangen, Skype und WhatsApp überwachen und mit der Kamera des Smartphones Fotos machen. Um auf iPhones zu landen, kann RCS heimliche Jailbreaks durchführen. Die Kritiker des Trojaners wollen zwar keine Pauschalverurteilung des RCS-Einsatzes vornehmen. Im Rahmen der Verfolgung von  gefährlichen Kriminellen oder Terroristen könnte dessen Nutzung sinnvoll sein. Aber was ist, wenn diese Software gegen Journalisten eingesetzt wird?

„Wir müssen wirklich entscheiden, mit welcher Nutzung unter welchen Umständen wir leben können“, unterstreicht der Experte. Ob der Einsatz maß- und verantwortungsvoll erfolgt, ist aber schwer zu beurteilen, solange Behörden darüber keine Rechenschaft ablegen.

Das ist eben das Problem, dass der Rechtsstaat unter dem „Kampf gegen den Terror“ so weit aufgeweicht werden konnte, dass die vollständige Überwachung des Bürgers am Horizont sichtbar ist (s. dazu auch die beiden nächsten Einträge). Aber die Frage ist, ob die Instanzen (Politik), die in dem bestehenden Rechtssystem diese Dinge zu entscheiden haben, dazu überhaupt die geeigneten Organe sind. Denn Politiker sind von der Parteiräson abhängig, sie wollen ihre Pensionsansprüche nicht gefährden, sich bei den Parteioberen nicht missliebig machen, außerdem ist der einzelne Parlamentarier schlicht inkompetent, in allen Angelegenheiten des Parlamentes sachkundig zu entscheiden. Also wird von oben die Linie vorgegeben, und die ganze politische Hammelherde (MdBs) stimmen etwas zu, wovon sie keinen Dunst haben – aber das heißt bei uns eben „Demokratie“. Und bevor die Bevölkerung dies nicht ausreichend verstanden hat, so dass sich an diesem System etwas grundsätzliches ändert, wird sich nichts Wesentliches an dieser Überwachungsdiktatur ändern. Was wir brauchen, sind eben sachbezogene Arbeitsgruppen aus der ganzen Bevölkerung und nicht irgendwelcher gewählter Parlamentarier – zum Beispiel inklusive der in obigem Beispiel über diese Smartphoneviren berichtenden Mitarbeiter diverser Virenlabore (Kapersky, Chaos Computer Club etc.) -, die sich dieser Probleme – das geschilderte Beispiel ist ja nur eines davon – annehmen.

Mundtot auf Knopfdruck: Regierungen können Kontrolle über Smartphones übernehmen

In rechtlicher Hinsicht »legale« Schadsoftware, die von dem italienischen Unternehmen HackingTeam entwickelt wurde, kann die völlige Kontrolle über ein Smartphone übernehmen, berichteten das russische IT-Sicherheitsunternehmen Kaspersky Lab und das Citizen Lab der Universität von Toronto, das auch über ein Benutzerhandbuch verfügt. Das italienische Unternehmen soll dem Vernehmen nach seine Dienste bereits zahlreichen Regierungen angeboten haben.

 

Mehrmals habe ich schon davor gewarnt, die Politiker nutzen die Ablenkung durch die Fussballweltmeisterschaft in Brasilien, um unbemerkt Gesetze durchzubringen, die uns alle benachteiligen

In Deutschland wird gerade die Erlaubnis für Fracking und das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) im Bundestag durchgepaukt. In der Schweiz bearbeitet das Parlament aktuell zwei Vorlagen, die dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ausgefeiltere Methoden zur Überwachung der Schweizer Bevölkerung erlauben würden, und auch die Militärjustiz soll diese künftig nutzen können. Die Schweiz soll in einen totalen Überwachungsstaat verwandelt werden. Deutschland ist es ja schon länger.

 

Liebe Kollegen von SPIEGEL Online, mir ist vollkommen bewusst, dass Ihr keinen einfachen Job habt

Für Eure Chefs zählen nur Klicks: Und Klicks erreicht man natürlich vor allem dann, wenn man möglichst viele Artikel publiziert, die mit möglichst wenig Arbeitsaufwand möglichst viele Leser finden. Millionen Fliegen können schließlich nicht irren. Ich weiß auch, dass Ihr eine viel zu dünne Personaldecke habt und die Vorgaben von oben unmöglich mit journalistisch sorgfältigen und vielleicht sogar kritischen Artikeln erfüllen könnt. Aber mal Hand aufs Herz: Wie könnt Ihr es eigentlich mit Eurer Berufsehre vereinbaren, ein Stück wie das gestern erschienene „Kaufen, kaufen, kaufen“ zu veröffentlichen, in dem Ihr eine komplett sinnfreie Pressemeldung der GfK redaktionell nachplappert und Eure Leser damit für dumm verkauft?

 

William Engdahl: Die Anti-Putin-Front in der EU bröckelt

Die »Anti-Putin«-Front in der EU bekommt tiefe Risse. Während sich die Berliner Merkel-Regierung etwas vorsichtiger in ihrer Opposition gegen Washingtons Drängen auf schärfere Sanktionen gegen Russland (warum genau, ist nicht mehr so ganz klar) verhält, bröckelt die scheinbare einmütige Unterstützung der EU-Regierungen für weitere Sanktionen gegen Russland. Neuestes Beispiel ist die öffentliche Ankündigung der österreichischen Regierung, sich an dem Pipeline-Projekt South Stream der russischen Gazprom zu beteiligen – ein Schlag ins Gesicht für Washington, das seit Jahren Lobbyarbeit für die Sabotage von South Stream betreibt. Washington bevorzugt die Nabucco-Pipeline, die russisches Gebiet umgehen würde.

 

Bundesregierung kündigt die Zusammenarbeit mit US-Provider Verizon.

Die Bundesregierung hat bekannt gegeben, dass sie die Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Internetprovider Verizon beendet. Der Konzern war im Auftrag der Bundesregierung für die Vernetzung verschiedener Standorte zuständig. Gleichzeitig steht Verizon schon länger in der Kritik, die Geheimdienst-Behörde NSA regelmäßig mit Kundendaten versorgt zu haben.

Anmerkung: Da war der öffentliche Druck wohl zu groß?!

 

Drastische Umverteilung der Gesundheitskosten von oben nach unten

Am 5. Juni hat der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition aus SPD, CDU und CSU ein Gesetz zur Änderung der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen beschlossen. Es ist ein Geschenk an die Konzerne und ihre Aktionäre, die bei den Sozialabgaben weiter entlastet werden. Dagegen werden die Arbeiter und Angestellten künftig für Erhöhungen der Gesundheitskosten allein zur Kasse gebeten.

 

Nachdem die Piraten 2012 wie eine Rakete gestartet waren, verfehlten sie mangels qualifiziertem Personal auf der Brücke den Orbit und fielen in gleichem Tempo wieder zur Erde zurück

Der als naive Dummversion von Grünen und Linken agierenden einstigen „Internetpartei“ traute im Wahljahr 2013 niemand mehr etwas zu. Nachdem dieses Jahr das parteiintern zunehmend impertinente Auftreten von ideologischen Weltverbesserern endlich Widerstand erfuhr und zum Auseinanderfallen des Bundesvorstands führte, soll nun beim Bundesparteitag in Halle entschieden werden, wie es weitergeht – oder ob.

 

EU schafft Grundlagen zum Militär-Einsatz gegen die Bürger

Die EU hat eine sogenannte „Solidaritätsklausel“ verabschiedet. Im Fall von Katastrophen oder Terroranschlägen auf die Mitgliedsstaaten tritt künftig der Bündnisfall ein. Brüssel schafft so den juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten.

Anmerkung: Raus mit Euch, wir wollen keine fremden Polizei- und Militäreinheiten hier in Deutschland! Und raus auch mit Euch Politikern, die Ihr so etwas gegen Eure Landsleute durchsetzt. – Und wer bestimmt, wann der „Bündnisfall“ eintritt? Hat der einzelne Staat überhaupt noch die Oberhohheit darüber, oder wird einfach gegen ihn einmarschiert, um dort für Ruhe zu sorgen, weil eine kleine Gruppe von „EU-Fürsten“ das so will. Und dann schickt sie eben mal in die Provinzen ihrer Vereinigten Staaten von Europa die Sondereinsatzkommandos hin?

Von der Leyens Vorstoß: Bundeswehr soll waffenfähige Drohnen bekommen

Deutschland soll schon bald waffenfähige Drohnen anschaffen – das plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Informationen des SPIEGEL. Nächste Woche will sie im Bundestag für das Projekt werben.

Anmerkung: Ja um Himmels Willen: Was sollen wir damit?

Deutscher Militarismus und Weltmachtpolitik statt Ergreifen wirklicher deutscher Fähigkeiten – Dekadenz der führenden Klasse sowie die Tragik der bürgerlichen Weltordnung

 

 

Sozialministerin Rundt warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt befürchtet ein weiteres Auseinanderdriften der Gesellschaft in Arm und Reich.

 

Der Untergang des Abendlandes: Die Porno- und Celebrity-Gesellschaft

Der interessierte und intellektuelle Leser entwickelt sich mehr und mehr zu einer aussterbenden Subkultur. Schaut man sich die Trends an, scheinen die Bedürfnisse der Menschen recht schnell erklärt. Wärme, Sex und Tittytaintment, dann ist der Tag dein Freund. Menschen die sich intensiver mit wirklich wichtigen Themen beschäftigen, geraten so schon mal sehr schnell in die Außenseiterrolle.   ….   Es ist nicht so, dass keine anderen Nachrichten auf den Webseiten wären, jedoch die Quotenschlager, das ist Ekel, Porno und Celebrity. Haben wir also etwas besseres verdient als wir verlangen? Die Gesellschaft ist mit dem Turbo nach Sodom und Gomorrha unterwegs.

 

Neue US-Strategie: Die Kunst der finanziellen Kriegsführung

Mit dem Office of Terrorism and Financial Intelligence setzt die US-Regierung eine neue Strategie bei der globalen Kriegsführung um. Nicht mehr Truppen und Soldaten werden auf fremdem Territorium abgesetzt. Die Amerikaner wollen ihre Feinde über die globalen Finanzströme ausschalten. Die Sanktionen gegen Russland sind ein erster Testlauf.

 

 

ISIS Terrorists Have U.S. Passports

 

 

 

 

Die androgyne Wurst – Europas Requiem?

 

 

 

 

Putin beweist Humor

Bei seinem letzten Besuch auf der Wien II- Konferenz nahm Putin den österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann und mit ihm das ganze Parlament so gekonnt auf die Schippe, dass nicht nur das ganze Parlament lachen musste, sondern die westliche Propagandawalze gegen den russischen Präsidenten als das entlarvt wurde, was sie ist. Nämlich albern und unnötig dazu.

 

 

 

US-Milliardär warnt Reiche vor „Revolution der Mistgabeln“

Der amerikanische Milliardär Nick Hanauer hat einen offenen Brief an seine „Mit-Zillionäre“ veröffentlicht. Er mahnt die superreichen Amerikaner, aufzuwachen und sich vor den „Mistgabeln“ in Acht zu nehmen. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis die 99 Prozent einen Aufstand wagen.

Paul Craig Roberts: Washington trommelt zum finalen Atomkrieg

Es wäre mir viel lieber, wenn ich meinen Lesern gute Nachrichten oder wenigstens eine gute Nachricht verkünden könnte. Leider gibt es über die Politik der USA und die Taten und Worte, die von Washington und den Hauptstädten seiner europäischen Vasallenstaaten ausgehen, nichts Gutes zu berichten. Die westliche Welt hat sich dem Bösen verschrieben.

In seinem von Op Ed News veröffentlichten Artikel unterstützt Eric Zuesse meine Berichte über Anzeichen dafür, dass sich Washington auf einen atomaren Erstschlag gegen Russland vorbereitet. [Der Artikel ist aufzurufen unter http://www.opednews.com/populum/prin- ter_friendly.php?content=a&id=180039 .]

Die US-Kriegsdoktrin wurde geändert. Die US-Atomwaffen sollen nicht mehr nur (der Abschreckung und) der Vergeltung dienen, sondern auch bei einem präemptiven Atomangriff eingesetzt werden (s. http://www.rp-online.de/politik/ausland/obama-krempelt-atomwaffen- strategie-um-aid-1.2295031 und http://www.defense.gov/npr/docs/2010%20Nuclear%20- Posture%20Review%20Report.pdf ) . Washington ist vom Anti-Ballistic Missile Treaty (dem ABM-Vertrag, s. http://de.wikipedia.org/wiki/ABM-Vertrag ) mit Russland einseitig zurückgetreten und entwickelt gerade (gemeinsam mit der NATO) einen Raketenabwehrschild (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP03512_040212.pdf ). Gleichzeitig dämonisiert Washington Russland und dessen Präsidenten mit schamlosen Propagandalügen, um die Bevölkerungen der USA und ihrer (europäischen) Marionettenstaaten auf einen Krieg mit Russland einzustimmen.

….

Die Politiker in Washington erliegen tatsächlich dem Irrtum, einen Atomkrieg gewinnen zu können und betrachten ihn als das Mittel zur Ausschaltung Russlands und Chinas und zur Sicherung der Weltherrschaft der USA. Die US-Regierung ist – unabhängig davon, welche Partei gerade regiert – eine massive Bedrohung für das Leben auf der Erde. Europäische Regierungen, die vorgeben, sich vernünftig zu verhalten, tun das in Wirklichkeit nicht, denn sie unterstützen Washingtons Streben nach Weltherrschaft, obwohl es das Leben auf der Erde auszulöschen droht. Die Ideologie von „den auserwählten, unersetzlichen, allen überlegenen USA“ ist eine enorme Gefahr für die ganze Welt.

….

Der Film „The Matrix“ (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Matrix_%28Film%29 ) liefert ein zutreffendes Bild des Lebens im Westen. Die Bevölkerung lebt in einer Scheinrealität, die von den Herrschenden für sie geschaffen wurde. Eine Hand voll Menschen ist dieser Scheinrealität entkommen und versucht die anderen in die Realität zurückzuholen. Sie retten Neo, „den Einen“, von dem sie zu Recht annehmen, dass er die Kraft hat, die Menschen aus der Täuschung, in der sie leben, zu befreien. Morpheus, der Führer der Rebellen, sagt zu Neo:

„Neo, die Matrix ist ein System, und dieses System ist unser Feind. Wenn man sich darin befindet und sich umschaut, was sieht man dann? Unternehmer, Lehrer, Rechtsanwälte, Tischler – genau die Menschen, die wir zu retten versuchen. Aber bis uns das gelungen ist, sind diese Menschen noch ein Teil dieses Systems, und das macht sie zu unseren Feinden. Neo, Sie müssen verstehen, dass die meisten dieser Menschen überhaupt nicht befreit werden wollen. Und viele von ihnen sind so verblendet und so hoffnungslos abhängig von diesem System, dass sie kämpfen werden, um es zu schützen.“

Ich erlebe das bei jedem Artikel, den ich veröffentliche. Viele Menschen, die nicht befreit werden wollen, beschimpfen mich in E-Mails und auf Websites, die zulassen, dass ihre Autoren in Kommentaren durch von der Regierung bezahlte Trolle verunglimpft werden. Diese Verblendeten wollen die Wirklichkeit nicht sehen und klammern sich an der Scheinrealität fest.   …..

EZB: Zinssenkung erfolgreich, Sparguthaben unwichtig

Die EZB verkündet, das Ziel ihrer umfassenden Zinssenkungen sei erreicht. Für Verluste der Sparer sei die Zentralbank nicht verantwortlich. „Wir steuern die Wirtschaft, für Sparzinsen sind wir nicht zuständig“ so Direktoriumsmitglied Mersch.

Anmerkung: Würde sich das zu verleihende Geld der Banken aus den Guthaben der Sparer generieren und nicht als Falschgeldsystem frei aus dem Nichts geschöpft werden können, wären diese Leute nicht so hochnäsig gegenüber den Sparern; s. dazu hier:

KenFM im Gespräch mit: Franz Hörmann

 

 

 

 

ISIS wird von der US-Botschaft in Ankara gesteuert

US-Senator Rand Paul hat gegenüber CNN zugegeben, dass die USA die Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ (ISIS) unterstützt haben als Teil von Washingtons Krieg gegen die syrische Regierung. In der Sendung „State of the Union“ vom 22. Juni sagte er,

„Wir haben uns mit ISIS in Syrien verbündet. Einer der Gründe, warum ISIS ermutigt wurde, ist, dass wir die Verbündeten dieser Gruppe in Syrien bewaffnet haben. ISIS konnte ihre Machtposition ausbauen, weil wir die Rebellen gegen Assad unterstützt und aufgerüstet haben. Jetzt haben wir eine chaotische Situation. Die ISIS-Kämpfer wechseln zwischen Syrien und dem Irak hin und her.“

Was Paul vergessen hat zu sagen, die US-Botschaft in Ankara fungiert als Hauptquartier der ISIS-Operationen und hinter dem Krieg zur Balkanisierung von Syrien und Irak steckt die Atlantic Council, dessen prominentes Mitglied die ehemalige Aussenministerin der USA Madleine Albright ist, die „Mutter“ der Zerstückelung von Jugoslawien und anderen Ländern in Europa.

 

Die FAZ macht Reklame für die Vereinigten Staaten von Europa

Anmerkung: Nur nennt sie es nicht mehr einen Bundesstaat, weil der immer unbeliebter bei den Menschen wird, sondern einen Staatenbund:

Natürlich handelt es sich dabei um einen besonders engen Staatenbund, der in der Tiefe der Integration über historische Vorbilder hinausgeht. Aber alle Gemeinschaftsaufgaben müssen aus souveränen Beschlüssen nationaler Parlamente abgeleitet sein. 

Nun, mit diesen ahnungslosen und willfährigen Politikern, wie sie überall in Deutschland und Europa in den Sesseln der Parlamente hocken, wird man schon problemlos „in der Tiefe der Integration über historische Vorbilder“ (welche Vorbilder meint er nur?) hinausgehen können. Der Autor träumt auch etwas von einer anzustrebenden politischen Ordnung in Europa,

in der sich alle europäischen Völker wiederfinden können. Diese Ordnung muss widerspiegeln, dass es eine einheitliche europäische Volksgemeinschaft – einen europäischen Demos – nicht gibt. Vielmehr gibt es Volksgemeinschaften oder „Demoi“. Deshalb kann diese Ordnung nicht die Demokratie eines Bundesstaats, sondern muss die „Demoikratie“ eines Staatenbunds sein.

Niemals wird es auf gesunde und freie Weise „eine einheitliche europäische Volksgemeinschaft“ geben, auch weil es sie niemals aus freien Stücken geben kann, weil die „europäische Volksgemeinschaft“ eben nicht einheitlich ist – und auch mit einer von oben erzwungenen „Ordnung“ wird es diese Einheitlichkeit niemals zum Gedeihen der Völker herbeigeführt werden. Denn nicht eine einheitliche Ordnung ist anzustreben sondern eine dreigegliederte Ordnung, in der die Politik (Rechtsleben) vom Wirtschaftsleben getrennt ist und dazu ein freies Geistesleben installiert wird. Das ist die wahre Ordnung in Europa, die im Sinne einer Sozialen Dreigliederung anzustreben ist. Alle Phänomene der Zeit zeigen es, aber die Schreiberlinge auch der FAZ merken es nicht.

 

ISIS IN IRAQ: A CIA-NATO “DIRTY WAR” OP? – Next stage in spreading chaos in the world’s second-largest oil state

Key members of ISIS it now emerges were trained by US CIA and Special Forces command at a secret camp in Jordan in 2012, according to informed Jordanian officials. The US, Turkish and Jordanian intelligence were running a training base for the Syrian rebels in the Jordanian town of Safawi in the country’s northern desert region, conveniently near the borders to both Syria and Iraq. Saudi Arabia and Qatar, the two Gulf monarchies most involved in funding the war against Syria’s Assad, financed the Jordan ISIS training.

 

 

 


 

 

 

 

 


Juni 2014 wurde am 10.06.2014 unter veröffentlicht.

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